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„Zuwanderung Südosteuropäer“ – Jusos laden zur Diskussion mit Guntram Schneider ein
Der Fachbereich Jugend, Soziales & Antifaschismus der Jungsozialisten in der SPD lädt zu einem Informations- und Diskussionsabend ein. Thema: „Zuwanderung Südosteuropäer“ Donnerstag den, 01. August 2013, um 19:00 Uhr Kleiner Prinz, Schwanenstraße 5, 47051 Duisburg, im großen Veranstaltungssaal, Black Box Es spricht u.a.: Guntram Schneider Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Weitere Informationen ... -
Duisburg: Hochfeld muss wieder besenrein werden
Der Schmuddel-Stadtteil Hochfeld will sich das Herz rein bluten. Die lokale SPD macht mit. Ein auswärtiger Immobilien-Tycoon veranlasst das. Es soll ein Weltrekord werden. Hochfeld soll wieder besenrein werden. Klingt nach Sekundärtugend. Tausend Besen sollen fegen in Duisburgs Schmuddelstadtteil. Am Sonntag Mittag. Sagt eine Firma, die dort Häuser besitzt und verwaltet. Und alle sind begeistert. ... -
Rainer Bischoff, SPD: Gratulation an den MSV! Dennoch: Langfristige Sanierung dringend notwendig
„Gratulation an den MSV Duisburg!“, mit diesen Worten reagiert der heimische SPD Landtagsabgeordnete, Sportpolitiker und MSV-Fan, Rainer Bischoff, auf die positiven Nachrichten aus Frankfurt und die Erteilung der Lizenz für die dritte Liga. „Offensichtlich haben die Verantwortlichen unseres Vereins diesmal hervorragende Arbeit geleistet. Die tollen Aktionen der Fans in den vergangenen Wochen haben diese ... -
Frank Börner MdL: 1 Jahr im Landtag NRW
Liebe Duisburgerinnen und Duisburger, die Zeit ist wie im Fluge vergangen: es ist nun ein gutes Jahr her, dass Sie mir Ihr Vertrauen ausgesprochen und mich in den Landtag NRW gewählt haben. Seitdem ticken die Uhren schneller und von Routine keine Spur. Meine Themenschwerpunkte liegen im Kommunal- und Umweltausschuss und hier geht es vornehmlich ... -
Entschieden gegen Schrottimmobilien – Stadtentwicklung stärken! – Philipp und Özdemir begrüßen Vorgehen gegen ‚Weiße Riesen‘
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sarah Philipp und der sozialdemokratische Bundestagskandidat Mahmut Özdemir begrüßen die Pläne von Verwaltung und Stadtrat zu den Hochhäusern in Homberg-Hochheide. „Das ist der richtige Weg“, so die Duisburger Abgeordnete Philipp, die im Landtag unter anderem Mitglied im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung ist. Es gebe im Land viele Beispiele dafür, dass man ... -
SPD Duisburg: Für eine demokratische Entwicklung der Türkei
Die SPD-Ratsfraktion spricht sich für eine demokratische und freiheitliche Entwicklung der Türkei aus. „Wir begrüßen das Entstehen einer breit getragenen, zivilgesellschaftlichen Demokratiebewegung in der Türkei und fordern ein Ende der Gewalt von allen Beteiligten“, so Ercan Idik, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Anlass sind die friedlichen Demonstrationen gegen die Bebauung des Gezi-Parkes am Taksim-Platz im Herzen ... -
Bas fordert umfassende Pflegereform
Am morgigen Donnerstag wird das SPD-Konzept zur Reform der Pflegeversicherung im Deutschen Bundestag abschließend beraten. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt: „Wir brauchen eine umfassende Pflegereform, deshalb haben wir das Thema ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt.” Die Pflegeversicherung habe durch die schwarz-gelbe Bundesregierung vier wichtige Jahre verloren. „Der Koalition fehlt der Mut zu sagen, dass ... -
Philipp und Eliaß: Endlich Klarheit für die B288
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sarah Philipp und der Bezirksbürgermeister Dietmar Eliaß begrüßen die Absicht des Landesverkehrsministeriums einen vierspurigen Ausbau der B288 voranzutreiben und auf den Ausbau zur Autobahn zu verzichten. Zugleich fordern sie die unverzichtbare Miteinbeziehung des Mannesmannackers als Entlastungsstraße für den Verkehr. „Nun haben wir als Duisburger die Möglichkeit bei der Gestaltung mitzureden und sind ... -
Neumühler Schulen werden sicherer – 600.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen im Stadtteil
„Die Sicherheit der Kinder hat für uns Vorrang und deshalb sind Ausgaben für den präventiven Brandschutz an den Duisburger Schulen grundsätzlich gut investiertes Geld“, so Heiko Blumenthal, schulpolitischer Sprecher der SPD Ratsfraktion und Ratsherr für Neumühl. „Wir haben deshalb rund 7,8 Millionen Euro in den Haushalt 2013 für Brandschutzmaßnahmen eingestellt, wovon allein 600.000 Euro nach ... -
SPD-Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass besichtigt DEULA in Warendorf
Um sich über das Aus- und Weiterbildungsangebot der DEULA in Warendorf zu informieren traf SPD-Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass den Geschäftsführer und Schulleiter der DEULA -
Jusos Kreis Warendorf stiften Kinderbücher für den offenen Bücherschrank
Die jungen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besuchten die Kindertagesstätte, in der Kinder von 0 bis 6 Jahren zusammen spielen und lernen, auch um eine Kiste mit Kinderbüchern für den offenen Bücherschrank zu stiften -
Lammert ruft Demokraten zur Wachsamkeit auf
Bei dieser Pressmeldung stellt sich die Frage, ob er das ironisch gemeint hat. Schließlich demontiert seine Partei (CDU/CSU) unter Mithilfe von FDP und SPD die Grundrechte hin zum Überwachungsstaat. Die Basisdemokraten Piratenpartei sind jedenfalls zusammen mit anderen Organisationen wachsam und demonstrierten gemeinsam am vergangenen Sonntag gegen ein weiteres ‘Ermächtigungsgesetz’ für Geheimdienste und Polizei. Mit der ... -
Sigmar Gabriel in Duisburg: „Verwahrloste Köpfe und verwahrloste Seelen“
Am Freitag hatte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Duisburg besucht. Es ging um den Zuzug der Armutsflüchtlinge aus Bulgarien und Rumänien und um dessen Folgen für die Kommunen. Gabriel sah sich in Bergheim das Hochhaus in den Peschen an und machte einen Spaziergang durch Hochfeld. In der Alten Feuerwache fand eine SPD-Fachkonferenz statt, an der neben ... -
Kreis Warendorf: Jusos im Elisabeth-Tombrock-Haus – Zusammentreffen der Generationen
Als Zusammentreffen von Generationen lässt sich der Besuch der Jusos aus dem Kreis Warendorf im Elisabeth-Tombrock-Haus in Ahlen beschreiben -
Rechte in Duisburg? Keine besonderen Vorkommnisse – Duisburger Zuzugsproblem? Lösung bei der Bundesregierung
Das heutige Demonstrationsgeschehen in Rheinhausen-Bergheim hat gezeigt: In Duisburg haben die Rechten weiterhin keine Schnitte. Und in Sachen des Zuzugs von Süd-Ost-Europäern hat die sterbende Eisenhüttenstadt weiterhin kein Rezept. Während das zivilcouragierte Duisburg weiterhin auf symbolische Politik setzt. Was will man schon gross auf Demos machen? Da werden Fahnen geschwenkt. Da werden Transpis, Bahner und ... -
Michaela Engelmeier-Heite (SPD) zum Weltfrauentag: “Gleichberechtigung muss zum Normalfall werden“
"Gleichberechtigung muss zum Normalfall werden“, fordert Michaela Engelmeier-Heite, anlässlich des internationalen Frauentages. -
Rot-Grün fordert mal wieder die Frauenquote für Führungspositionen
Die SPD (DS 17/12487) und die Grüninnen und Grünen (DS 17/12497) machen sich mal wieder für eine Frauenquote stark. In den Papieren zeigt sich, wie weit entfernt die Politik von der Wirklichkeit ist. Rot-Grün möchte also den Frauenanteil in Führungspositionen erhöhen, damit dies angeblich als Vorbild Funktion dienen kann. Das Grundproblem wird hierbei natürlich völlig ... -
Fracking in Deutschland
Für CDU/CSU/FDP kann es gar nicht schnell genug gehen mit dem Fracking. Nach Michael Kauch (FDP) sollen angeblich schärfere Regelungen zur Schiefergasgewinnung eingeführt werden. Wie diese aussehen sollen, bleibt unklar. Ebenso seltsam erscheint, dass Wasserschutzgebiete ausgeschlossen werden sollen und Peter Altmaier (CDU) dann wieder nur davon spricht, dass Wasserschutzgebiete grundsätzlich ausgeschlossen werden sollen. Grundsätzlich heißt ... -
SPD-Walsum erfreut über geplante Stadtentwicklung in Walsum
Am vergangenen Mittwoch stellte das Amt für Stadtentwicklung und Projektmanagement vertreten durch Planungsdezernent Carsten Tum und den verantwortlichen Mitarbeitern der Stadtverwaltung für das Projekt Duisburg2027 im Walsumer Rathaus den Entwurf zu den „Teilräumlichen Strategiekonzepten“ vor. Der Einladung der Stadt waren sowohl Vertreter der örtlichen Politik als auch viele Bürgerinnen und Bürger gefolgt. Der Vorsitzende der ... -
Präsenz der Polizei in der Fläche im Kreis Warendorf erhalten – Sicherheit gewährleisten
SPD-Landtagsabgeordnete Watermann-Krass im Gespräch mit Polizeigewerkschaftsvertretern Die Personalsituation der Polizei in NRW und insbesondere im Kreis Warendorf diskutierte SPD-Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass mit Karl Lompa und Thomas Höner von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in dieser Woche bei einem gemeinsamen Gespräch. -
SPD Duissern strebt Änderungen zur Parkplatzsituation an
Neben den Parkausweisen für Anwohner soll es eine zweite Art von Parkausweisen für Arbeitnehmer und Gewerbetreibende in Duissern geben, die auf die wöchentliche Arbeits- bzw. Geschäftszeit befristet ist; im Übrigen aber zu den gleichen Bedingungen wie die Parkausweise für Anwohner erworben werden können. In diesen Parkausweisen wird das KFZ Kennzeichen und zusätzlich die gültige Parkzeit ... -
Duisburger Landtagsabgeordnete zeigen Flagge für die Organspende
Laut Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung warten in Deutschland derzeit rund 12.000 schwerkranke Menschen auf eine Organtransplantation, 3.000 davon allein in NRW. Für rund 1.000 Patienten jährlich kommt jede Hilfe zu spät, weil sie das lebensrettende Spenderorgan nicht rechtzeitig bekommen – und das, obwohl einer Umfrage zufolge rund 80 Prozent der Bevölkerung einer Organspende positiv gegenüber ... -
Bundestagswahl 2013: Die Sonntagsfrage fragt nur nach dem Sonntag
Sehen wir uns zum Jahresausklang nach Monaten mal wieder die Umfrageergebnisse an! Die Antworten auf die Sonntagsfrage „Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären“ zeigen in diesem Monat folgendes Stimmenverhältnis unter den Parteien an: CDU/CSU SPD Grüne Linke Piraten FDP Sonstige 39 % 29 % 14 % 7 % 3,5 % 4 % 3,5 % + ... -
Johannes Pflug und Bärbel Bas rufen zum Mitmachen beim Jugendmedienworkshop 2013 auf
Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Pflug und Bärbel Bas rufen zum Mitmachen beim Jugendmedienworkshop 2013 auf. Unter dem Titel “Wohin wollen wir gehen? Irrgarten Demografie – Gesucht: Lebenswege 3.0” findet der Workshop von Bundestag, Bundeszentrale für Politische Bildung und Jugendpresse Deutschland vom 17. bis 23. März in Berlin statt. Eine Woche lang blicken die Jugendlichen hinter ... -
Rainer Bischoff: „Entscheidung zum DFB-Sicherheitskonzept wichtiger Schritt in richtige Richtung“
Anlässlich der Entscheidung der 36 in der DFL organisierten deutschen Profifußballvereine über das DFB-Sicherheitskonzept erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion: „Die heutige Entscheidung der DFL ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Das gilt besonders dafür, dass der deutsche Profifußball aus seinen zusätzlichen Fernseheinnahmen einen zweistelligen Millionenbetrag für die erhöhte Förderung ... -
SPD Duisburg: Neustart beim NS-Dokumentationszentrum
Mit einer neuen Initiative für ein „Zentrum der Erinnerung“ wollen SPD und LINKE im Stadtrat den krampfhaften Versuch beenden, das NS-Dokumentationszentrum irgendwie noch in das neu zu bauende Stadtfenster hinein zu quetschen. „Nach dem Verzicht auf eine ganze Etage und Umplanungen vor einigen Jahren durch CDU und andere fehlen jetzt weit über 1.000 Quadratmeter. Wenn ... -
Kanzlerkandidat Peer Steinbrück – Vorwärts, Lotse!
Gestern war der neue Vorwärts bei mir im Briefkasten. Eine Doppelausgabe für Dezember 2012 und Januar 2013, das letzte Heft, das unter der Verantwortung des Chefredakteurs Uwe Knüpfer entstanden ist. Knüpfer wird sich demnächst auf den Online-Auftritt der SPD-Traditionszeitung konzentrieren. Es überrascht nicht, dass sich der aktuelle Vorwärts Peer Steinbrück zum Titelthema macht. Überraschend ist ... -
SPD bot Informationen zu den Rechten von Patientinnen und Patienten – 90 Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit
Wie können die Rechte der Patientinnen und Patienten wirksam verbessert werden? Dieser Frage stellten sich am Mittwoch, dem 5. Dezember 2012, gut neunzig Teilnehmer eines Zukunftsdialogs der SPD-Bundestagsfraktion, zu dem Bärbel Bas in das AWOcura Seniorenzentrum Im Schlenk eingeladen hatte. Prof. Dr. Dieter Hart (Universität Bremen) beleuchtete aus juristischer Sicht das neue Patientenrechtegesetz, welches die ... -
Duisburger Sozialdemokraten stimmen im Landtag für das Nichtraucherschutzgesetz
„Das heute durch den Landtag NRW verabschiedete Nichtraucherschutzgesetz“, so die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten, Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger, „ist ein schwer erzielter, aber tragfähiger Kompromiss zwischen den Interessen einer Vielzahl von Beteiligten. Wir haben die erregten Diskussionen zwischen NichtraucherInnen und RaucherInnen, Wirten und Karnevalsvereinen, Nichtraucherverbänden und Kommunen in unserem neuen Gesetz auszugleichen ... -
Bärbel Bas: „AIDS-Prävention weiterentwickeln und finanziell absichern“
Aus Anlass des 25. Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2012 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas: “25 Jahre nach dem ersten Welt-AIDS-Tag ist eine HIV-Infektion in Deutschland heute kein Todesurteil mehr. Grund sind die stark verbesserten Therapien. Leider scheint dies auch zu einer gewissen Sorglosigkeit in den Risikogruppen zu führen: So stieg ...
