Stichworte
-
Bärbel Bas lädt zur Diskussion “Für ein modernes Patientenrechtegesetz” am 5. Dezember im AWOCura Seniorenzentrum Im Schlenk
“Die SPD fordert ein modernes Patientenrechtegesetz mit mehr Informationsrechten, einer stärkeren Rechtsposition und einem einfacheren Zugang zu Entschädigungen für die Betroffenen. Dazu möchten wir mit den Menschen ins Gespräch kommen und Anregungen mit nach Berlin nehmen”, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas und lädt zu ihrer nächsten Duisburger Impulse-Diskussionsveranstaltung “Für ein modernes Patientenrechtegesetz” am Mittwoch, dem ... -
Kreis Warendorf: Neue Spitze bei den Ahlener Jusos
Yannik Lohmann ist neuer Vorsitzender der Ahlener Jungsozialisten. Das haben die Mitglieder am Samstag im Rahmen der Jahreshauptversammlung entschieden -
Bas und Pflug werben für “Otto-Wels-Preis für Demokratie”
Duisburg – Wie können wir unsere Demokratie stärken und gegen Rechtsextremismus verteidigen? Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug rufen junge Duisburgerinnen und Duisburger auf, sich mit diesen Fragen in kreativer Weise auseinanderzusetzen und sich am “Otto-Wels-Preis für Demokratie” der SPD-Bundestagsfraktion zu beteiligen. Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Abgeordneten Otto Wels gegen ... -
Bärbel Bas zur Situation der Armutsflüchtlinge in Bergheim
Duisburg – Zu den Äußerungen der CDU-Landtagsabgeordneten Petra Vogt zur Situation der Armutsflüchtlinge in Bergheim erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas: „Die schwarz-gelbe Bundesregierung ignoriert die Probleme, die sich aus der Zuwanderung von Menschen aus Südosteuropa auch nach Bergheim ergeben und verweigert einen Nationalen Integrationsplan für Roma. Frau Vogt sollte endlich auch einmal über den ... -
Rainer Bischoff zu Gewalt im Fußball: Keine Schnellschüsse, sondern nachhaltige Maßnahmen notwendig
Duisburg – „Es helfen uns keine Forderungen nach Schnellschüssen“, so der sportpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Rainer Bischoff, „bei der Bekämpfung zunehmender Gewalt im Fußballsport. Das Phänomen zeigt sich auf ganz verschiedenen Ebenen. So nimmt die Gewalt nicht nur am Rande der ersten Ligen zu. Auch im Breitensport müssen wir seit Jahren ähnliche Erfahrungen machen. ... -
SPD, Linke und Grünen wollen den Erhalt der Festivals in Duisburg
Duisburg – Die Kulturexperten von SPD, Linke und Grünen wollen den Erhalt und das gute Gelingen der Festivals in Duisburg. Dazu zählen das Kinderkulturfestival, die Duisburger Tanztage und die beiden großen Festivals, Traumzeit und Akzente. Deshalb soll die Konzeption über deren zukünftige Planungen nach dem Wunsch von rot-rot-grün schon in der Kulturausschusssitzung im Februar vorgelegt werden. ... -
Sonne und Freiheit? … und der Zukunft zugewandt
Die Grünen haben es gut gemeint auf ihrem Bundesparteitag am letzten Wochenende. Sie haben es gut gemeint mit ihrer Parteivorsitzenden Claudia Roth, der sie einen Candystorm zugedeihen ließen – nicht zuletzt als Entschädigung dafür, dass sie es mit ihr bei der Urwahl der Bundestagswahl-Spitzenkandidaten nicht ganz so gut gemeint hatten. Und sie, also die Grünen, ... -
Petitionsausschuss des Bundestags macht Ortstermin wegen Bahnlärm in Duisburg Neudorf
Duisburg – Jetzt ist es amtlich: Der Petitionsausschuss wird sich noch in diesem Jahr in Neudorf vor Ort ein Bild von der Lage beim Lärmschutz machen. Das ist ein wichtiges Signal, denn unzureichender Lärmschutz kann zu erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Am 20. Dezember werden sich Abgeordnete des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages ... -
Umleitung – Presseschau vom 14.11.2012
SPD Duisburg Bärbel Bas und Mahmut Özdemir SPD kürt Kandidaten für Bundestag WAZ 13.11.2012 Gabriel in Duisburg – SPD schickt Özdemir und Bas ins Rennen RP Online, 13.11.2012 Bärbel Bas und Sarah Philipps an der Universität: Nachschlag von der Politik WAZ 13.11.2012 Duisburger SPD kritisiert Gezerre um Steuerzahlungen beim FOC xtranews, ... -
Duisburger SPD kritisiert Gezerre um Steuerzahlungen beim FOC
Duisburg – Die SPD-Ratsfraktion schlägt eine kritische Tonlage zu den Abläufen um das Factory-Outlet-Projekt an. Fraktionsschef Herbert Mettler äußerte sich nach einer Fraktionssitzung Mitte der Woche am Freitag. „Wir sind irritiert und auch verärgert über die Vorgänge mit den Steuerzahlungen. So etwas erledigt man in der gebotenen Form und trägt Diskussionen dazu nicht in der Öffentlichkeit ... -
Rund 3,9 Mio. € für die Kleinsten in Duisburg
Duisburg – „Das wird neuen Schwung in den U3-Ausbau bringen: Noch in diesem Jahr erhält Duisburg die Mittel aus dem Belastungsausgleichsgesetz, das am Mittwoch durch den Landtag beschlossen werden soll“, so die SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Ralf Jäger und Frank Börner. Der Betrag von insgesamt 182 Mio. Euro landesweit ist zwischen der SPD-geführten ... -
Duisburg: SPD Bildungspolitiker wählen neue Spitze
Im Zeichen des personellen Neuanfangs fand am vergangenen Dienstag die Mitgliederversammlung der Duisburger Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD statt. Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD hat sich zum Ziel gesetzt, für alle Menschen gleiche Chancen auf gute Bildung zu schaffen. Mit einem neuen Vorstand wollen die Sozialdemokraten in den nächsten zwei Jahren die ... -
Rainer Bischoff: Senkung der Duisburger Arbeitsmarktzahlen ist symbolischer Erfolg in schwierigem Umfeld
„Es ist ein bemerkenswerter symbolischer Erfolg der Akteure des Duisburger Arbeitsmarktes“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff, „die Zahl der Arbeitslosen unter die Marke von 30.000 arbeitslosen Menschen gesenkt zu haben. Dies verdient Anerkennung für alle diejenigen, die daran mitgewirkt haben.“ Ganz besonders bemerkenswert sei diese Entwicklung, so der heimische Abgeordnete, da die Entwicklung der ... -
Oliver Hallscheidt neuer Fraktionsgeschäftsführer der Duisburger SPD
Die SPD-Ratsfraktion hat sich einen neuen Geschäftsführer gewählt. Dabei handelt es sich um keinen Unbekannten: Oliver Hallscheidt ist bereits heute als 2. Geschäftsführer im Dienst. Einstimmig wurde der 45jährige am Mittwochabend von der Fraktion zum Nachfolger von Uwe Linsen gewählt, der zu den Wirtschaftsbetrieben wechselt. Fraktionschef Herbert Mettler freut sich über die Wahl: „Wir können ... -
Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete: Endlich Klarheit beim Kanal-TÜV
Die vier SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Ralf Jäger und Frank Börner begrüßen die Entscheidung der Koalitionsfraktionen zur Funktionsprüfung von privaten Abwasserkanälen: „Wir haben mit unserem gemeinsamen Vorschlag zur weiteren Funktionsprüfung die Grundlage für eine bürgerfreundliche und praxistaugliche Regelung geschaffen. Gegenüber der aktuell geltenden Regelung, die 2007 von CDU und FDP beschlossen wurde, wollen wir ... -
Bärbel Bas: SPD will Praxisgebühr abschaffen – Die schwarz-gelbe Bundesregierung nicht
Die SPD-Bundestagsfraktion stellt am morgigen Donnerstag einen Antrag zur Abschaffung der Praxisgebühr im Deutschen Bundestag zur Abstimmung und die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt dazu: „Im Gesundheitsausschuss weigern sich die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP bisher jede Sitzungswoche aufs Neue der Abschaffung der Praxisgebühr zuzustimmen. FDP-Gesundheitsminister Daniel Bahr kann noch so viele Interviews geben, würde er ... -
Sarah Philipp (SPD): Hoher Frauen-Anteil als Gütesiegel
Duisburg – In Bezug auf die Äußerungen „Zu viele Frauen in der Justiz“ seitens des Vorsitzenden des Bundes der Richter und Staatsanwälte Reiner Lindemann gibt die Landtagsabgeordnete Sarah Philipp zu Bedenken: „Ein hoher Frauen-Anteil in der Justiz ist ein Gütesiegel für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf im öffentlichen Dienst. Dennoch muss bei der ... -
Rainer Bischoff: Wir wollen volle Transparenz bei Abgeordneten–Nebeneinkünften
Duisburg – „Ja, wir Sozialdemokraten wollen die volle Transparenz bei den Nebeneinkünften von Abgeordneten aller Parlamente“, so der SPD – Landtagsabgeordnete des Duisburger Westens, Rainer Bischoff, zur aktuellen Debatte. Das Thema werde in der Fraktionssitzung der SPD in dieser Woche einen besonderen Stellenwert einnehmen. Schon heute sei sichtbar, so der heimische Abgeordnete, dass die ... -
Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas und Johannes Pflug für schärfere Transparenzregeln
Duisburg – Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug engagieren sich für schärfere Transparenzregeln bei Nebeneinkünften von Bundestagsabgeordneten: “Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deutlich schärfere Regeln, so dass alle Einkünfte auf Euro und Cent genau wie die Art der Tätigkeit und die Arbeitgeber veröffentlicht werden müssen.” Am morgigen Donnerstag wird die SPD-Bundestagsfraktion das Thema Transparenz im Ältestenrat ... -
Commander Peer und die Mülheimer Grünen
Peer Steinbrück heißt also der SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2013. Auf dem SPD-Landesparteitag sagte er, er stünde als Juniorpartner in einer großen Koalition nicht zur Verfügung, sondern lediglich als Kanzler einer rotgrünen Regierung. Klare Worte, denn Steinbrück ist weder der Wunschkandidat von Teilen seiner Partei, noch von den Grünen. Da Frau Kraft im Frühjahr definitiv ... -
Johannes Pflug begrüßt Förderung des Duisburger Landschaftsparks
Duisburg – Der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug freut sich über die heute vom Deutschen Bundestag beschlossene Förderung von Sanierungsmaßnahmen im Landschaftspark Duisburg-Nord. Wie ihm die Vorsitzende des Haushaltsausschusses Petra Merkel (SPD) mitteilte, wird sich der Bund im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms III mit bis zu 350.000 € an der Instandhaltung des Industrieparks beteiligen. Pflug erklärt ... -
Rainer Bischoff zum Duisburger Arbeitsmarkt: Arbeitsmarktentwicklung ist zufriedenstellend – die Arbeitslosenzahlen sind es nicht
Duisburg – „Die Tendenz des Duisburger Arbeitsmarktes“, so der arbeitsmarktpolitische Sprecher seiner Fraktion und Duisburger SPD – Landtagsabgeordneter, Rainer Bischoff, „ist ja nach wie vor zufriedenstellend. Die Arbeitslosigkeit in unserer Stadt nimmt geringfügig ab. Allerdings vollzieht sich dieser Rückgang in diesem Monat weniger stark als im Ruhrgebiet und in NRW. So haben wir die rote ... -
Duisburger SPD–MdLs: Sind mit der IG Bau einig- keine Grabsteine aus Kinderarbeit
Duisburg – „Wir teilen vollkommen die Ansicht der IG Bau, dass es keine Grabsteine aus Kinderarbeit auf den Friedhöfen geben soll“ , so die heimischen SPD-Landtags-abgeordneten Rainer Bischoff, Sarah Philipp, Frank Börner und Ralf Jäger, „und aus diesem Grunde hat die Landesregierung bereits einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes auf den Weg gebracht.“ Um ... -
Bundestagswahl: Duisburger SPD sucht Nachfolger für Pflug
Etwa ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl haben die Sozialdemokraten damit begonnen, sich auf die Suche nach ihren Kandidaten für die beiden Duisburger Wahlkreise zu machen. Während es als sicher gilt, dass im Süden die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erneut nominiert wird, bewerben sich im Duisburger Norden sieben Männer darum, von der Duisburger SPD für den ... -
Bulgaren und Rumänen in Duisburg – SPD-Landtagsabgeordnete fordern Handeln jenseits der Parteigrenzen
Duisburg – Angesichts angekündigten Kleinen Anfrage der CDU Landtagsabgeordneten Petra Vogt in Bezug auf die Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien in Duisburg Bergheim fordern die sozialdemokratischen Abgeordneten Rainer Bischoff, Frank Börner und Sarah Philipp ein konstruktives Handeln jenseits der Parteigrenzen. „Gemeinsam mit den Schulen und der Stadtverwaltung, dem Ordnungsamt und der Polizei arbeiten wir konsequent an ... -
Rainer Bischoff: Vergabe der Kanu – WM an Duisburg ein Ritterschlag für die Sportstadt Duisburg
Duisburg – „Da kann man nur aufs Höchste gratulieren“, so der sportpolitische Sprecher der SPD – Landtagsfraktion und Duisburger Abgeordnete , Rainer Bischoff, zur Vergabe der Kanu – Weltmeisterschaft an die Regattabahn Duisburg, „das ist wirklich ein Riesenerfolg: Die allergrößte Anerkennung und quasi ein Ritterschlag für die Sportstadt Duisburg.“ Sehr kurzfristig hat Rio de ... -
Duisburger SPD Senioren fordern: Rente armutsfest machen!
Duisburg – Die SPD AG 60plus im SPD Unterbezirk Duisburg hält die von Ministerin von der Leyen geplante Zuschussrente für den falschen Weg. „Damit wird Altersarmut nicht verhindert. Die für die Zuschussrente notwendigen Voraussetzungen können die Wenigsten im unteren Einkommensbereich erfüllen.“ so der Vorsitzende des AG 60 plus Unterbezirksausschusses Helmut Aengenheyster. Die AG 60 plus setzt ... -
SPD, LINKE und Grüne wollen Duisburger Festivals erhalten
Duisburg – Die Fraktionen der SPD, der LINKEN und der Bündnis90/Die Grünen sind sich einig: Alle Duisburger Festivals sollen auch zukünftig erhalten bleiben. Dazu zählen das Traumzeitfestival, die Akzente, das Kinderkulturfestival und die Duisburger Tanztage. Die bestehenden Festivals in Duisburg sind für SPD, LINKE und Grüne ein wichtiger Bestandteil des kulturellen Lebens und haben eine große Tradition. ... -
Verdrängung
Momentan ist richtig, momentan ist gut nichts ist wirklich wichtig nach der Ebbe kommt die Flut Wenn es ja nur die Mitglieder oder die Anhänger der SPD beträfe! Wie leicht ließe sich sagen: „och, die…“ Doch es sind nicht nur sie allein. Es sind auch die Anderen. Die, die sowieso – also nicht nur momentan ... -
stern-RTL-Wahltrend: SPD wieder schwächer, Grüne verbessern sich – Schwarz-Gelb hält Zwei-Punkte-Vorsprung
Hamburg (ots) – Die SPD fällt in der Gunst der Wähler wieder zurück. Im stern-RTL-Wahltrend verliert sie im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und erreicht nur noch 26 Prozent. Die Grünen können einen Punktgewinn verbuchen, sie steigen auf 13 Prozent. Die Werte der übrigen Parteien bleiben stabil: Die Union erzielt zum sechsten Mal in Folge ...
