Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Mit dem Appell "Fairplay: 100 Prominente gegen sinnlosen Stellenabbau" engagieren sich Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Kultur, um Firmenlenker an die Verantwortung zu erinnern, die sie in der sozialen Marktwirtschaft für die beschäftigten Menschen tragen. Grund für die jüngst gestartete Initiative ist die Welle von Unternehmensentscheidungen, die nur noch ...

Image via Wikipedia Mainz (ots) – In der Sonderreihe "Wortwechsel – Wie geht’s eigentlich …?" erinnert das SWR Fernsehen an den vier Sonntagen vor Weihnachten an Menschen, die jahrelang im Rampenlicht standen und um die es in den letzen Jahren ruhiger geworden ist. Den Auftakt macht Moderator Walter Janson mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein ...

Berlin (ots) – Die Bundesbürger haben großes Verständnis dafür, dass Oskar Lafontaine die Öffentlichkeit erst spät über seine Krebserkrankung informiert hat. 71 Prozent halten dieses Vorgehen des Spitzenpolitikers für richtig zum Schutz seiner Privatsphäre. Obwohl sich daraus Spekulationen über seinen Rückzug aus der Bundespolitik ergaben, kritisieren ihn dafür nur 22 Prozent, die aus dem Grund ...

Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Rund ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zeichnet sich in Düsseldorf eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition ab. Nach einer stern-Umfrage liegt die CDU in dem bevölkerungsreichsten Bundesland derzeit bei 41 Prozent, die FDP kommt auf 9 Prozent. Die CDU wäre damit schwächer als bei der Wahl 2005. ...

Hamburg (ots) – Die Bundesbürger trauen den Steuerversprechen von FDP und Union nicht. In einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern sagten zwei Drittel (66 Prozent), die Koalition werde es nicht schaffen, das Steuersystem einfacher zu gestalten. 71 Prozent glauben nicht, dass die Steuern unter Schwarz-Gelb gerechter werden, und fast drei Viertel (73 Prozent) sind ...

Image by gruenenrw via Flickr Essen (ots) – Nach dem Scheitern der rot-grünen Koalitionsgespräche in Dortmund wirft die Grünen-Landesspitze der SPD vor, sie verschlechtere die Aussichten auf eine Ablösung der schwarz-gelben Regierung Rüttgers bei der Landtagswahl am 9. Mai. "Die SPD verspielt die Chance, über die großen Städte in NRW den Machtwechsel im Land mit ...

Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Der Regierende Bürgermeister von Berlin und SPD-Vize Klaus Wowereit hat seine Partei aufgefordert, nicht nur bei Reizthemen wie Rente mit 67 und Hartz IV umzusteuern. "Wir müssen uns auch dem demografischen Wandel stellen, in der Pflegeversicherung unsere Position weiterentwickeln", sagte Wowereit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Auch ...

Image by nrwspd_foto via Flickr Essen (ots) – Der neue SPD-Chef Sigmar Gabriel will den Kampf um NRW 2010 aufnehmen. Das kündigte er gestern im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe an und warf dem CDU-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers "Doppelzüngigkeit" vor. "Er ernennt sich selbst zum Arbeiterführer und trägt in Berlin eine Politik gegen die Interessen der Arbeitnehmer ...

Auf dem SPD-Parteitag in Dresden wurde am Samstag, 14. November 2009, folgender Leitantrag beschlossen: I. Die SPD nach der Bundestagswahl Die schwere Wahlniederlage bei der Bundestagswahl 2009 ist für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands eine Zäsur. Wir stehen nun am Beginn eines Prozesses, die Ursachen zu analysieren und politische Schlussfolgerungen für die Zukunft der SPD zu ...

Image via Wikipedia Liebe Genossinnen und Genossen! Der gestrige Abend war lang. Das haben wir uns verdient. Ich freue mich, dass die Reihen schon wieder dicht geschlossen sind und dass ich fröhliche Gesichter sehe. Ich weiß nicht, wie es euch gegangen ist: Als ich mich am Donnerstag auf den Weg nach Dresden gemacht habe, habe ...

Image by xtranews.de via Flickr Bonn (ots) – Bonn/Dresden, 14. November 2009 – Andrea Nahles hat sich mit Blick auf ihr schwaches Abschneiden bei der Wahl zur SPD-Generalsekretärin gelassen gezeigt. Im PHOENIX-Interview [ad#spd]sagte Nahles: “Wenn ich in zwei Jahren immer noch nur 69 Prozent habe, dann ärgere ich mich. Aber heute ärgere ich mich nicht.” ...

Image by xtranews.de via Flickr Liebe Gäste, liebe Freunde der Sozialdemokratie, liebe Genossinnen und Genossen und liebe Beate Sieweke aus Nordrhein-Westfalen! Sie hat eben als Vorletzte gesprochen. Beate hat gesagt, sie könne dem Leitantrag nicht zustimmen und auch den Kandidaturen zum Parteivorstand nicht. Ich wollte sie um etwas bitten. Ich möchte dich bitten, dass du ...

Bonn (ots) – Bonn/Dresden, 14. November 2009 – Der neue SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel befürwortet deutliche Änderungen bei zentralen Themen der SPD-Regierungszeit. Im PHOENIX-Interview sagte Gabriel am Freitagabend: “Es geht darum, dass die SPD ihre Regierungszeit nicht verleugnet, sondern unterscheidet zwischen dem, was richtig war, und dem, was wir korrigieren müssen.” Als “schwierige Themen, über die ...

Image by CharlesFred via Flickr Am Samstag Morgen so in aller Ruhe die Zeitung lesen – das finde ich einfach herrlich! Egal was drinsteht, insbesondere übrigens bei schlechtem Wetter. Was haben wir denn heute? Klar, schlechtes Wetter. Und was steht in der Zeitung? Auch klar: ganz viel über den ersten Tag des SPD-Parteitags in Dresden. ...

Frank-Walter Steinmeier – Image via Wikipedia Bonn (ots) – Bonn/Dresden, 13. November 2009 – Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Frank-Walter Steinmeier, hält die Rente mit 67 Jahren für notwendig: “Langfristig werden wir nicht umhin kommen – wegen der Demographie in Deutschland und wegen der weniger werdenden Beitragszahler: Wir werden die Lebensarbeitszeit verlängern müssen. Aber wir müssen den Übergang ...

Image via Wikipedia Liebe Genossinnen und Genossen, der Zeitraum für meinen Rechenschaftsbericht, das vergangene Jahr, war vollgepackt mit Wahlkampf pur. Das Ergebnis, die schwere Niederlage vom 27. September, und unsere Situation als SPD heute lässt sich aber mit dem Verlauf dieses einen Jahres nicht ausreichend erklären, auch wenn es in diesem Zeitraum des Jahres in ...

Image by SpreePiX – Berlin via Flickr Berlin (ots) – Im Vorfeld des SPD-Parteitags glauben die Deutschen nicht an eine schnelle Genesung der kränkelnden SPD. In einer Emnid-Umfrage für den Nachrichtensender N24 sagen 66 Prozent der Deutschen, die SPD werde Jahre brauchen, um sich vom schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl zu erholen. Nur 19 Prozent ...

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe Image by derteaser via Flickr Leipzig (ots) – Die CDU bedauert den Ausfall der SPD als Volkspartei. Zum Auftakt des SPD-Bundesparteitages in Dresden meinte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gegenüber der “Leipziger Volkszeitung” (Freitag-Ausgabe): “Wundenlecken nach dem Wahldesaster, Beschimpfungen der neuen Regierung und ein Hochjubeln von Rot-Rot in Brandenburg wird es geben. Etwas, das ...

Franz Müntefering Image via Wikipedia Berlin (ots) – Zum Abschied von Franz Müntefering vom Amt des SPD-Vorsitzenden an diesem Freitag haben Parteifreunde,  politische Weggefährten und Konkurrenten die Verdienste des 69-Jährigen für Deutschland und die Sozialdemokratie gewürdigt. Bayerns früherer Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) sagte dem Berliner “Tagesspiegel” (Internet-Ausgabe), er empfinde  “Respekt vor der politischen und persönlichen ...

Image by ■ Guerry via Flickr Köln (ots) – Nur jeder vierte Deutsche hält es derzeit für nötig sich durch eine Impfung zu schützen. 43% der Befragten würden sich auf keinen Fall gegen die Schweinegrippe impfen lassen (Mitte Oktober waren es noch 39%). 28% würden wahrscheinlich nicht zur Impfung gehen (27% waren es vor einem ...

Image by gravitat~on via Flickr Berlin (ots) – Zu der vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier geforderten Überprüfung der Rente mit 67 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer  der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller: Unser Ziel muss sein, das Rentenversicherungssystem langfristig zu stabilisieren und generationengerecht zu erhalten. Daher gilt: mit der erfreulicherweise höheren Lebenserwartung müssen die Menschen auch ...

Claudia Roth Image by SpreePiX – Berlin via Flickr Leipzig (ots) – Die Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, hat die SPD aufgefordert, "ihre Nabelschau" zu beenden, ihren Umgang mit der Linkspartei zu normalisieren, "die Grünen in ihrer Eigenständigkeit wahr zu nehmen" und sich selbst auf ihrem Dresdner Parteitag am Wochenende "auf einen klaren Kurs" zu ...

Hannelore Kraft, Image via Wikipedia Essen (ots) – Die Chefin der NRW-SPD, Hannelore Kraft, hat an ihre Partei  appelliert, sich nicht zu lange mit der Aufarbeitung der   Wahlniederlage vom 27. September aufzuhalten. Der WAZ-Mediengruppe   (Donnerstagausgaben) sagte sie. `Wir sollten schnellstmöglich wieder den  Blick nach vorn richten." Das erwarte sie auch vom scheidenden   SPD-Chef  Franz Müntefering ...

Leipzig (ots) – “Nie wieder” dürfe sich die SPD “Entscheidungen aus dem Regierungsapparat derart abpressen lassen” wie zu Zeiten von Gerhard Schröder und zuletzt in der großen Koalition, mahnt die Vorsitzende der Jungsozialisten, Franziska Drohsel, in einem Interview mit der “Leipziger Volkszeitung” (Donnerstag-Ausgabe). Unmittelbar vor Beginn des Dresdner Parteitages, auf dem sich die SPD eine ...

Heiko Maas Image via Wikipedia Saarbrücken (ots) – Der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas hat seine Partei bundesweit zur Skepsis gegenüber den Grünen aufgefordert. Diese betrieben ,,Etikettenschwindel”  als linke Partei, hüpften dann aber ,,mit den Konservativen in die Kiste – und nicht nur zum Kuscheln”, sagte Maas im Vorfeld des morgen beginnenden SPD-Bundesparteitags gegenüber der Saarbrücker Zeitung ...

Image via Wikipedia Halle (ots) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufgefordert, seine Pläne für das künftige Afghanistan-Mandat der Bundeswehr bald vorzulegen und damit nicht bis zu der geplanten Afghanistan-Konferenz zu warten. “Das Mandat ist im Augenblick auf Kante genäht”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen ...

Image by Jazzcrack.com via Flickr Hamburg (ots) – Die SPD kommt aus ihrem Stimmungstief nicht heraus. Nach dem wöchentlichen Wahltrend von stern und RTL verlieren die Sozialdemokraten einen Prozentpunkt und liegen jetzt bei 20 Prozent. Die FDP steigt auf 13 Prozent (+1), die anderen Parteien bleiben in der Wählergunst unverändert: CDU/CSU kommen auf 36 Prozent, ...

Duisburg/Berlin – Am heutigen Dienstag hat die SPD-Bundestagsfraktion die Duisburger Abgeordnete Bärbel Bas als ordentliches Mitglied des Gesundheitsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Finanzausschusses benannt. „Der Gesundheitsausschuss war mein Wunsch“, sagt Bärbel Bas. Die Krankenkassenbetriebswirtin beschäftigt sich seit Jahren beruflich und politisch mit der Gesundheitspolitik. „Deshalb bin ich froh, meine Fachkompetenz in den Deutschen Bundestag im ...