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Stichworte

Home›Beiträge mit dem Stichwort "Olaf Scholz"
  • AllgemeinDuisburgHeadlinePolitikRegional
    Von Manuela Ihnle
    6. Oktober 2019
    1047
    0

    Duisburg: SPD-Kandidaten warben vor 1.500 Mitgliedern um den Posten der Partei-Spitze

    Fast sind die sieben Kandidatenpaare, die sich für den SPD-Parteivorsitz bewerben, durch mit ihrem Bewerbungs-Marathon. Es stehen nur noch zwei Regionalversammlungen an, dann dürfen die Mitglieder über die Besetzung des Vorsitzes abstimmen. Voller Energie und Enthusiasmus stellte jeder seine Ziele und Visionen vor.  Kämpferisch, euphorisch, engagiert und humorvoll stellten sich die sieben Kandidatenpaare für den ...
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  • JurgaPolitik
    Von Dr. Werner Jurga
    7. Mai 2012
    611
    0

    Schleswig-Holstein, Frankreich, Griechenland – Eine Wahlnachlese

    Ach ja, in Serbien wurde ja auch noch gewählt. Nun ja, dafür konnte am letzten Spieltag der beiden Fußball-Bundesligen, wo es um Auf- und Abstieg ging, nicht auch noch Aufmerksamkeit aufgebracht werden. Die drei „wichtigeren“ Wahlen waren im Grunde schon zu viel. Dabei könnte es gut sein, dass der überraschende Sieg der serbischen Demokraten über ...
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  • Politik
    Von Redaktion
    13. Januar 2011
    713
    0

    NDR Umfrage: stabile Wechselstimmung in Hamburg – neues Wahlrecht wird zum Problem

    Hamburg (ots) – Der ausgeprägte Wunsch nach einem politischen Wechsel kennzeichnet auch Mitte Januar die politische Stimmung in Hamburg: Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR sprechen sich fast zwei Drittel der Wahlberechtigten in der Hansestadt (62 Prozent) für einen von der SPD geführten Senat nach der Bürgerschaftswahl aus. Nur 9 Prozent ...
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  • Politik
    Von Redaktion
    16. November 2010
    465
    0

    SPD wirft Regierung Verhöhnung der Bürger bei Rente mit 67 vor

    "Man darf nicht die Bürgerinnen und Bürger verhöhnen und ihnen eine Wirklichkeit vorgaukeln, die zwar wünschbar, aber noch nicht eingetreten ist", so der SPD-Vize. Er warf der Regierung vor, im Umgang mit den Zahlen zur Lage älterer Beschäftigter mit "Nebelkerzen" zu werfen und beispielsweise Statistiken heranzuziehen, "die zur eigentlichen Problematik nichts aussagen".
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  • Politik
    Von Redaktion
    30. Oktober 2010
    497
    0

    SPD-Vize Scholz lehnt Erleichterungen für Zuwanderung qualifizierter Ausländer ab – einheimisches Potenzial heben

    Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz (SPD) sieht keinen Nachbesserungsbedarf bei den Zuwanderungsmöglichkeiten für qualifizierte Ausländer
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  • PolitikSoziales
    Von Redaktion
    21. Oktober 2010
    524
    0

    SPD-Vize Olaf Scholz: Seehofer betreibt eine „Phantomdebatte“

    Der ehemalige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat Stellung bezogen zu der von CSU-Chef Seehofer angestoßenen Diskussion über die Zuwanderung von Fachkräften.
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  • KulturPolitik
    Von Dr. Werner Jurga
    15. Juni 2010
    553
    0

    Eröffnung des CSD Berlin durch Klaus Wowereit

    Die SPD wird anlässlich des Berliner Christopher-Street-Days Flagge zeigen! Gemeinsam mit den Schwusos wird die SPD die Regenbogenflagge vor dem Willy-Brandt-Haus hissen.
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  • NetzweltPolitikSoziales
    Von Dr. Werner Jurga
    31. Mai 2010
    630
    1

    SPD veranstaltet ihre erste Onlinekonferenz

    Image via Wikipedia Liveübertragung aus dem Onlinestudio im Willy-Brandt-Haus Die SPD veranstaltet ihre erste Onlinekonferenz. Der stellvertretende Parteivorsitzende Olaf Scholz und die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Elke Ferner und Hubertus Heil treten mit interessierten Internetnutzern in den Onlinedialog zum Thema „Kultur der Arbeit und eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“: Wie könnte eine neue Kultur der Arbeit ...
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  • Politik
    Von Dr. Werner Jurga
    29. Mai 2010
    432
    0

    SPD-Vize wirbt für große Koalition in Nordrhein-Westfalen

    Image by boellstiftung via Flickr   Düsseldorf (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD, Olaf Scholz, hat sich für die Bildung einer großen Koalition in Nordrhein-Westfalen ausgesprochen. "Wer in Verhandlungen eintritt, muss auch zum Erfolg kommen wollen. Und ernsthaft sein", sagte Scholz der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) auf die Frage, ob eine große Koalition in NRW ...
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  • PolitikSoziales
    Von Dr. Werner Jurga
    8. Mai 2010
    552
    1

    SPD will keine Blockadepolitik im Bundesrat betreiben

    Image via Wikipedia Darmstadt (ots) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat klar gestellt, dass seine Partei im Bundesrat auch nach einer möglichen Wahlniederlage der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf weiter auf konstruktive Politik setzen will. "Wir werden keine Blockadepolitik betreiben, weil wir uns den Sorgen vieler Bürger und der Zukunft des Landes verpflichtet fühlen", sagte ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    6. Mai 2010
    499
    0

    Scholz: Der von Arbeitgeberverband und Gewerkschaften vereinbarte Mindestlohn im Bewachungsgewerbe darf nicht an der Regierung scheitern

    Anlässlich seiner Rede bei der Mitgliederversammlung des Bundesverbandes Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen (BDWS) erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD, Olaf Scholz: Es ist gut, dass sich ver.di und der Bundesverband der Wach- und Sicherheitsunternehmen auf einen Mindestlohn geeinigt haben. Das Bewachungsgewerbe braucht dringend einen Mindestlohn. In der Branche ist das Lohnniveau sehr niedrig. Viele Wachleute ...
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  • AllgemeinPolitik
    Von Dr. Werner Jurga
    10. April 2010
    494
    0

    Amnesty International und Opposition fordern Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen

    Image by Getty Images via Daylife     Berlin (ots) – Berlin – Kurz vor dem Amerika-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben sowohl Amnesty International als auch die Oppositionsparteien SPD und Grüne die Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen in Deutschland gefordert. "Deutschland darf den amerikanischen Präsidenten nicht alleine lassen", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Olaf Scholz dem in ...
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  • Politik
    Von Dr. Werner Jurga
    10. April 2010
    460
    0

    Olaf Scholz (SPD) schließt Bündnis mit Linkspartei in NRW aus

    Image by boellstiftung via Flickr     Ein Bündnis mit der Linkspartei steht nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Olaf Scholz in Nordrhein-Westfalen nicht zur Debatte. Es werde von der Bevölkerung auch nicht gewollt, sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstags-Ausgabe). "Die Bürgerinnen und Bürger haben ein sehr genaues Gespür dafür, wenn eine Partei mit wilden und völlig ...
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  • GewerkschaftenPolitik
    Von Thomas Rodenbücher
    2. April 2010
    621
    0

    Olaf Scholz: Forderung des DGB ist gut und richtig

    Zu den Forderungen von DGB-Chef Michael Sommer, einen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro einzuführen und der Kritik der Wirtschaftsinstitute erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Olaf Scholz: Die Forderung von Michael Sommer nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro ist gut und richtig. Eine Marktwirtschaft braucht Mindestlöhne. Das gilt erst Recht, wenn ab dem 1.1.2011 ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    19. März 2010
    489
    0

    Olaf Scholz: Rentenschutzklausel bewahrt Vertrauen

    Image by spdbw via Flickr Zur Rentenschutzklausel erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Olaf Scholz: Die im vergangenen Jahr von der SPD durchgesetzte Schutzklausel für die Renten war richtig und bewährt sich bereits in diesem Jahr. Die Rentnerinnen und Rentner können ihrer Rente vertrauen. Die Schutzklausel stellt sicher, dass es trotz der negativen Lohnentwicklung in der Krise ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    17. März 2010
    561
    0

    SPD bereitet Gesetzesinitiative zur Sicherung des Presse-Grosso vor

    Image by MrTopf via Flickr Zur Sicherung des bewährten Presse-Grosso-Systems in Deutschland erklären der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann, MdL, und Olaf Scholz, stellvertretender Parteivorsitzender und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: Die SPD setzt auf das bewährte Grosso-System. Nur dieses System garantiert Chancengleichheit und ein vielfältiges Angebot von Tageszeitungen und anderen Printmedien. Wenn ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    28. Januar 2010
    596
    0

    Scholz: Ein Postmindestlohn ist möglich und nötig

    Image via Wikipedia Zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Postmindestlohn erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD, Olaf Scholz: Nach jeweils unterschiedlichen Entscheidungen dreier Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit hat nun das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass der auf alter Rechtsgrundlage festgesetzte Postmindestlohn die Kläger in ihren Rechten verletzt, aber sich dabei lediglich auf die nicht ausreichende schriftliche Beteiligung der ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    10. Dezember 2009
    490
    0

    Scholz: Von der Leyen muss Mindestlöhne für Zeitarbeiter durchsetzen

    Image via Wikipedia Zu der Notwendigkeit von Mindestlöhnen erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Olaf Scholz: Wir brauchen Mindestlöhne – auch und besonders in der Zeitarbeit. Bisher hat sich die Union gegen Mindestlöhne für Zeitarbeiter gesperrt. Nach wie vor sieht sie an dieser Stelle keinen Handlungsbedarf. Jetzt hat das Landesarbeitsgericht Berlin der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften Zeitarbeit (CGZP) ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    2. Dezember 2009
    772
    0

    Scholz wirft Merkel Bruch des Wahlversprechens vor

    Image via Wikipedia Bielefeld (ots) – Bielefeld. Die SPD pocht darauf, dass die noch während der Großen Koalition vereinbarten Mindestlöhne auch im schwarz-gelben Bündnis umgesetzt werden. Ex-Arbeitsminister Olaf Scholz erinnerte in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) daran, dass  "Angela Merkel und die Union  im Wahlkampf versprochen haben, dass es bei ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    15. November 2009
    717
    0

    Rede Frank-Walter Steinmeier auf dem SPD-Bundesparteitag

    Image via Wikipedia Liebe Genossinnen und Genossen! Der gestrige Abend war lang. Das haben wir uns verdient. Ich freue mich, dass die Reihen schon wieder dicht geschlossen sind und dass ich fröhliche Gesichter sehe. Ich weiß nicht, wie es euch gegangen ist: Als ich mich am Donnerstag auf den Weg nach Dresden gemacht habe, habe ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    7. Oktober 2009
    488
    0

    stern: Die Pensionsansprüche der scheidenden SPD-Minister – Wieczorek-Zeul führt Liste an, Scholz liegt hinten

    Hamburg (ots) – Von den ausscheidenden Kabinettsmitgliedern der SPD hat Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul die höchsten Pensionsansprüche, während Arbeitsminister Olaf Scholz am schlechtesten abschneidet. Das errechnete der Bund der Steuerzahler im Auftrag des Hamburger Magazins stern. Die Unterschiede sind danach groß. So beträgt der aktuelle monatliche Anspruch von Scholz lediglich 2070 Euro aus seiner Tätigkeit als ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    3. Oktober 2009
    515
    0

    stern.de: SPD-Vorstand Scheer kritisiert "Ämterpiraterie" und fordert Alternative zum designierten SPD-Chef Gabriel

    Image by xtranews.de via Flickr Hamburg (ots) – SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer hat das Vorgehen bei der Nominierung der neuen SPD-Spitze massiv kritisiert und fordert eine personelle Alternative zum designierten Parteichef Sigmar Gabriel. „Es gab keinerlei Grund für ein derartiges Hauruckverfahren, das einer Ämterpiraterie gleichkommt“, sagte Scheer zu stern.de. In den kommenden sechs Wochen bis zum ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    2. Oktober 2009
    472
    0

    Sprecher des Seeheimer Kreises Kahrs: Künftige SPD-Spitze ist „Rundum-glücklich-Paket“

    Image by xtranews.de via Flickr Lübeck (ots) – Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD Johannes Kahrs hat die Vorentscheidung über die künftige Führungsspitze seiner Partei begrüßt. Es handele sich um ein „Rundum-glücklich-Paket“, sagte er den Lübecker Nachrichten (Freitagausgabe). Bei der Entscheidung für den künftigen Vorsitzenden Sigmar Gabriel sowie die Stellvertreter Olaf Scholz, Klaus ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    29. September 2009
    541
    1

    WAZ: Gabriel und Nahles streben SPD-Führung an

    Essen (ots) – Im Ringen um die neue Führungsstruktur der SPD zeichnet sich  eine Alternative zu Frank-Walter Steinmeier ab. Nach Informationen  der WAZ-Mediengruppe (Essen)  sind in SPD-Kreisen Umweltminister Sigmar Gabriel als  Parteichef und die Parteilinke Andrea Nahles als Generalsekretärin  im Gespräch. Als Stellvertreter werden nach diesem Modell der bisherige  Arbeitsminister Olaf Scholz, Berlins Bürgermeister Klaus ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    28. September 2009
    548
    0

    Rheinische Post: Steinmeier soll SPD-Chef werden – Gabriel, Wowereit, Scholz und Nahles Vize

    Düsseldorf (ots) – Die SPD steht offenbar vor einem radikalen Umbau der Parteispitze. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) aus Parteikreisen soll Frank-Walter Steinmeier auf dem SPD-Parteitag im November Franz Müntefering als Vorsitzenden ablösen. Außerdem soll die Zahl der Stellvertreter auf fünf erhöht werden. Vize-Vorsitzende sollen Olaf Scholz, Klaus Wowereit, Sigmar Gabriel ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    23. September 2009
    471
    0

    Arbeitsminister Scholz für Vereinheitlichung des Rentensystems

    Düsseldorf (ots) – Nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt auch Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) auf eine Vereinheitlichung des ost- und westdeutschen Rentensystems. „20 Jahre nach der Wiedervereinigung müssen wir in der nächsten Legislaturperiode einen parteiübergreifenden Konsens finden“, sagte Scholz der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Scholz mahnte: „Ost darf nicht gegen West ausgespielt werden, und Jung nicht ...
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  • PolitikWirtschaft
    Von Thomas Rodenbücher
    21. September 2009
    473
    0

    Bundesarbeitsminister Scholz hält Verlängerung der Kurzarbeitförderung für möglich

    Berlin (ots) – Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, SPD, hält eine Ausweitung und Verlängerung des Kurzarbeitergeldes für möglich. In der SWR-Talkshow „2+Leif“ sagte Scholz am Montagabend: „Meine Stimmung ist, falls ich Ende diesen Jahres, Anfang nächsten Jahres, es mitbekomme, dass das notwendig ist, dann würde ich das machen. Falls sich das jetzt abzeichnet, ist das auch möglich. ...
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  • PolitikWirtschaft
    Von Thomas Rodenbücher
    15. September 2009
    526
    0

    Klaus Ernst: Scholz instrumentalisiert sein Amt für Wahlkampfzwecke

    Berlin (ots) – Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst kommentiert skeptisch die Vorstellung des neuen Mindestlohn-Hauptausschusses der Bundesregierung. Die Zusammensetzung des Gremiums lasse befürchten, dass das Gremium ein „Lohndumping-Beirat“ werde. Ernst kritisiert außerdem scharf Arbeitsminister Scholz, weil der sein Amt als Arbeitsminister für Wahlkampfzwecke missbrauche. Ernst erklärt: Dieser Beirat ist eine Farce. Beirats-Chef Dohnanyi will Mindestlöhne ...
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  • PolitikWirtschaft
    Von Thomas Rodenbücher
    15. September 2009
    562
    0

    Bundesarbeitsminister Scholz verlangt von der Wirtschaft Maßnahmen gegen Auswanderung von Fachkräften

    Köln (ots) – Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat die Wirtschaft aufgefordert, mehr gegen den Wegzug hoch qualifizierter Mitarbeiter zu tun. „Die Unternehmen in Deutschland müssen wissen: Der Wettlauf um die besten Fachkräfte ist in vollem Gange“, sagte Scholz dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstags-Ausgabe) mit Blick auf Berechnungen des Münchner ifo Institut für Wirtschaftsforschung, die Milliardenverluste für ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    4. September 2009
    492
    0

    Arbeitnehmerdatenschutzgesetz stößt auf breite Kritik

    Berlin (dts) – Mehrere Parteien haben das heute von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) vorgelegte Arbeitnehmerdatenschutzgesetz angegriffen. Linke, Grüne und Union kritisierten dabei, dass das Gesetz aus Gründen der Wahlkampftaktik übereilt erstellt worden sei. Jan Korte, Datenschutzbeauftragter der Linken sprach von „folgenlosem Aktionismus“ nach jahrelanger Untätigkeit. Claudia Roth, Bundesvorsitzende der Grünen bezeichnete die Gesetzesvorlage als „Symbolpolitik ...
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