Stichworte
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Duisburg: Drei gegen Adolf – Bildstrecke
Gleich drei Demos unterschiedlicher Ausrichtung aber mit einem Ziel fanden heute in Duisburg statt. Die Partei DIE LINKE und das Bündnis gegen Rechts startetengegen 10 Uhr ihren Aufmarsch auf dem Bahnhofsvorplatz, während die per Bus zum LPZD in der Schifferstr. verbrachten ProNRW-Anhänger erst gegen 11:30 Uhr geordnet los liefen. -
Ratsantrag gestellt: SPD, Linke und FDP wollen Abwahl von Sauerland
Der Abwahlantrag ist aus Sicht der Fraktionen von SPD, Linke und FDP notwendig, da Oberbürgermeister Sauerland trotz seines Verhaltens vor und nach der Katastrophe auf der Loveparade bisher nicht zurückgetreten ist. Die gesetzlichen Regeln für die Abwahl eines Oberbürgermeisters sind kompliziert. Nur eine Mehrheit der Ratsmitglieder kann einen solchen Antrag stellen. -
Demonstrationen am Samstag in Duisburg
Die Polizei geht von maximal 1000 Teilnehmern insgesamt aus. Gleichwohl sind zahlreiche Polizisten in der Stadt, damit es Extremen nicht gelingt, Angst zu verbreiten. Einsatzleiter Blaudzun: "Wir unterstützen am Samstag alle, die friedlich und tolerant ihre Meinung auf der Straße äußern wollen." -
NRW-Linkenspitze lässt sich nun bezahlen
Schnell einigt man sich auf bezahlte Festanstellungen für die beiden Landesvorsitzenden Katharina Schwabedissen und Hubertus Zdbel. -
Kipping (Linke): Keine Stasi-Methoden am Arbeitsplatz
Katja Kipping (Linke), Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses im Bundestag, hält den Entwurf der Bundesregierung für ein neues Beschäftigtendatenschutzgesetz für unzureichend, weil er zu viele "Grauzonen" aufweise. -
..und die LINKE schweigt!
Die LINKE schweigt. Und es ist gut, das sie schweigt. Denn wenn sie nicht schweigt, kommt so etwas dabei heraus -
Gysi: Verfassungsschutz ist im Kalten Krieg stecken geblieben
Im Streit um die weitere Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz hat der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, ein Verharren des Verfassungsschutzes im Kalten Krieg beklagt. -
Ernste Probleme bei der Linkspartei
Der SPIEGEL berichtet vorab davon, das es neue Vorwürfe gegen Klaus Ernst, dem Bundesvorsitzenden der Linkspartei, gibt. -
Gysi warnt Partei in Ernst-Affäre vor Atmosphäre der Denunziation
In der Affäre um den mit Vorwürfen überhäuften neuen Co-Vorsitzenden der Linkspartei, Klaus Ernst, hat der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, Gregor Gysi, seine Partei eindringlich vor einer Fortsetzung der Atmosphäre der Denunziation gewarnt. -
Karteileichen werden reanimiert
Da fragt sich doch der aufmerksame Beobachter unserer Freunde von Links bis ganz Links, was denn wohl seit dem 1.1.2010 bei den Linken schief gelaufen ist. -
Was blieb…?
Zwischen Karteileichen, Berghütten und einem mittlerweile berühmten alten Porsche findet sie sich wieder -
Linke Zustände bei der NRW-Linkspartei
In seinem Schreiben an die Bundesfinanzrevisionskommission der Linkspartei in Berlin schildert er unhaltbare Vorgänge und Zustände. -
Die LINKE füllt das Sommerloch
Wo sind die ehemaligen Parteigenossen, die mal lauthals WEG MIT HARTZ-4! gerufen haben? Jetzt sitzen sie in den Parlamenten und kriegen keinen Ton mehr raus. -
Linkspartei Sachsen-Anhalts Linken-Chef Höhn sieht Debatte um Bundeschef Ernst mit Sorge
Der Landesparteichef der Linken, Matthias Höhn, sieht die Debatte über Bundesparteichef Klaus Ernst mit Sorge. -
"Üble Intrige" – Linkspartei-Chef Klaus Ernst weist Trickserei-Vorwürfe als "absurd" zurück
Er sei an der Aufstellung der Parteitagsdelegierten nicht beteiligt gewesen. Gegen die Zusammensetzung der jeweiligen Gremien, so Ernst, hätte zudem binnen einer Frist Einspruch erhoben werden können. Dies sei jedoch nicht geschehen. "Es handelt sich um eine üble Intrige des noch amtierenden Landesschatzmeisters UIrich Voß", sagte Ernst. -
Update: NRW-Linkem droht Verfahren wegen Waffenhandel
Hämmerles Nebentätigkeit kam im Zusammenhang mit einem Mordfall ans Licht. Im Januar war ein Augenarzt mit Schüssen aus einer englischen Maschinenpistole ermordet worden. Die Waffe vom Typ Sten MK II hatte Hämmerle dem Mediziner verkauft. -
Linke-West: Nun Vorwürfe gegen Bayern-Linke
Neben Bayern, dem Saarland, vermutlich auch NRW, scheint es eine flächendeckende Manipulation in den Westverbänden der Linkspartei zu geben -
Im Dunstkreis der Linkspartei
Fast nicht zu glauben ist allerdings der Jubelgesang auf unsere “verdiente Genossin Hilde Benjamin“. -
Wenn Linke Linke linken
Viel zu oft wird der Eindruck vermittelt, das die Schiedsgerichte ausführende, befehlsempfangende Organe der Linkspartei sind. -
Gysi ruft SPD und Grüne zu Gesprächen über gemeinsames Rentenkonzept auf
Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hat SPD und Grüne zu Gesprächen über die Sozial- und Rentenpolitik aufgefordert. -
Wie viele Mitglieder hat die LINKE NRW?
Es wäre interessant zu erfahren vom übergeordneten Landesverband NRW, welche Mitglieder in welcher Zeit, wenn überhaupt -
Lafontaine fordert Zurückhaltung im Fall Ernst – Kritik gehört in die Gremien
Der Saarländer kündigte an, dass sich der Vorstand der Linken noch einmal mit der Bezahlungsreglung für die Vorstandsmitglieder befassen werde. Die konkreten Vorwürfe gegen Ernst wollte Lafontaine nicht kommentieren. Die Führung habe die Mitglieder aufgefordert, ihre Kritik parteiintern zu äußeren. "Daran halte ich mich", so Lafontaine. -
Linksparteichef Ernst: Ich bin kein Raffke
Dass er im Gegensatz zu seiner Mit-Vorsitzenden Gesine Lötzsch auf 3500 Euro brutto im Monat nicht verzichtet, begründet Ernst so: "Ich wollte mich nicht deutlich verschlechtern." Als Fraktions-Vize im Bundestag und halbtags als Bevollmächtigter der IG Metall in Schweinfurt habe er "wesentlich mehr verdient als heute". -
Sachsens Linken-Chef Gebhardt: Unverständnis über Alimentierung durch die Partei
"Es gibt in der Partei Unverständnis darüber, dass jemand neben seinen Aufwandsentschädigungen als Abgeordneter auch noch eine Alimentierung durch die Partei bekommt", sagte Sachsens Linken-Vorsitzender Rico Gebhardt -
Sachbeschädigung im Parteibüro Der Linken
Zwischen 15:00 und 16:30 Uhr haben Unbekannte am Freitag, 16.07.2010, eine Scheibe der Geschäftstelle der Partei "Die Linke" auf der Gravelottestraße in Duisburg beschädigt. -
NRW-Grüne wollen sich von der Linken nicht erpressen lassen
Die Linkspartei habe offenbar immer noch nicht geklärt, "ob es ihr um Gestalten oder um bloße Fundamentalopposition geht." Auch Horst Becker, Staatssekretär im nordrhein-westfälischen Verkehrsministerium -
Linken Vorsitzende Lötzsch: Wir unterstützen Rot-Grün in NRW verlässlich
Die Parteichefin sieht in NRW "zwischen der SPD, den Grünen und der Linkspartei 80 Prozent Übereinstimmung. Dabei stehen die Bildungspolitik im Mittelpunkt und der gemeinsame Wille, im Bundesrat gegen soziale Einschnitte vorzugehen. -
Linkspartei Fraktion entzweit sich wegen Verlauf der Bundespräsidentenwahl
Moniert wurde unter anderem ein "Klima der Denunziation" denjenigen gegenüber, die vor der Bundesversammlung gewisse Sympathien für den Kandidaten von SPD und Grünen, den früheren DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck, hatten erkennen lassen. -
Auf den ersten Blick: Bürgerarbeit mit Thomas Keuer
Thomas Keuer hat die von der Bundesregierung ins Gespräch gebrachte „Bürgerarbeit“ kritisiert. Und dabei ganz erstaunliche Fähigkeiten an den Tag gelegt. -
Linke-Chef Ernst lädt Spitzen von SPD und Grünen zum Oppositionsgipfel ein
Die SPD sei stärkste Oppositionspartei, aber noch nicht im Fünf-Parteien-System angekommen. "Steinmeier ist blass und unglaubwürdig. Gabriel spaltet, wo Geschlossenheit wichtig und richtig wäre."
