Regional
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Piraten pochen auf rechtssichere, offene WLANs
Lukas Lamla, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion in NRW erklärt zur heutigen Landtagsdebatte „Jetzt Rechtssicherheit für offene WLAN-Netze herstellen – Störerhaftung abschaffen und ... -
NRW Autobahnen: 32 Baustellen in den Herbstferien
Wer am Wochenende in Nordrhein-Westfalen mit dem Auto in die Herbstferien reisen möchte, sollte am besten nachts, früh morgens oder erst Samstagnachmittag oder gar ... -
Wirtschaftsförderung mit Problemen – Rechnungshof kritisert NRW-Aussenwirtschaft
Der Landesrechungshof NRW hat erhebliche Missstände bei der Außenwirtschaftsförderung des Landes „NRW.International“ und der landeseigenen Wirtschaftsförderung „NRW.Invest“ festgestellt. Wie aus einer Anfrage des Recherchezentrums ... -
Piraten NRW: „G9 jetzt – Farbe bekennen, lieber Landtag“
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erklärt zur heutigen Landtagsdebatte übver den Antrag der PIRATEN „G9 für Nordrhein-Westfalen jetzt!: „Das G8 ist in ... -
Piraten NRW: „Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet“
Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW, erläutert die Position der PIRATEN in der heutigen Landtagsdebatte zur Verfassungsänderung: „Die Verfassungskommission ist institutionell gescheitert. Durch den ... -
NRW-Innenministerium ist im Oktober Träger des Negativpreises „Heimlichtuer des Monats“
Das NRW-Innenministerium ist im Oktober Träger des Negativpreises „Heimlichtuer des Monats“. Das Bündnis „NRW blickt durch“ aus Bund der Steuerzahler NRW, Mehr Demokratie NRW, ... -
NRW: Das ganze Landesrecht ab sofort kostenlos im Netz
Die Menschen in Nordrhein-Westfalen können ab sofort unter www.recht.nrw.de kostenfrei auf das gesamte Online-Angebot des Landesrechts zugreifen. Alle Funktionen, die bislang kostenpflichtig waren, sind freigeschaltet. ... -
BVMW: Kommunale Finanznot hemmt NRW-Konjunktur
Der nordrhein-westfälische Landtag diskutiert heute die fiskalische Lage der Kommunen. Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) fordert eine Kurskorrekturen bei der Gewerbesteuer und der Gemeindefinanzierung, ... -
Rot-Weiss Essen: Cokkosan erleidet Muskelbündelriss
Rot-Weiss Essen muss die anstehenden Spiele ohne Tolga Cokkosan bestreiten. Die gestrige MRT-Untersuchung der Verletzung des 21-Jährigen ergab einen Muskelbündelriss im linken Oberschenkel. Damit steht der ... -
Pressefreiheit in der Türkei: NRW-Linke kritisiert Senderschließung – Heute Kundgebung in Köln
Per Notstandsdekret wurden kürzlich zwölf Fernsehsender und elf Radiostationen in der Türkei gestoppt. Darunter sind der Fernsehsender Zarok TV, der Sendungen wie „Biene Maja“ ... -
Piraten: „Es fehlt der Mut zur Änderung der Verfassung in NRW“
„Die gesellschaftliche und wissenschaftliche Diskussion zur Verfassung ist deutlich weiter als der politische Wille, sinnvolle und notwendige Änderungen umzusetzen. Der Mut zur Veränderung fehlt ... -
Vier Dortmunder Piraten auf der Landesliste für die Landtagswahl
Am Wochenende haben die Piraten in Gelsenkirchen ihre Landesliste für die Landtagswahl aufgestellt, davon drei auf den vorderen Listenplätzen. Torsten Sommer auf Platz 3, ... -
Duisburger Senftöpfchen rockt mit „Zokk and his Bandoleros“
Am kommenden Samstag, den 1. Oktober rockt das Röttgersbacher Senftöpfchen, Ziegelhorststraße Ecke Pollerbruchstraße ab 20.00 Uhr mit den „Zokk and his Bandoleros“. Drei internationale ... -
Hochfeld: Das Entstehen einer No-Go-Area
Die Stadt Duisburg und ihre Entwicklungsgesellschaft modernisieren die Straßenzüge und Plätze im Stadtteil Hochfeld seit Monaten. Derzeit sind besonders die Heer- und Wanheimerstraße und ... -
Piraten NRW: „G9 jetzt – Farbe bekennen, liebe SPD“
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erklärt zur Beschlussvorlage der Antragskommission zum Landesparteitag der SPD „Gute Schule. Beste Bildung.“: „Die SPD befindet sich ... -
Rathaus-Anfrage in der Warteschleife – Transparenz-Bündnis kritisiert Stadt Ratingen
Das Transparenz-Bündnis „NRW blickt durch“ hat die Stadt Ratingen mit dem Negativpreis „Heimlichtuer des Monats“ ausgezeichnet. Anlass der Auszeichnung durch das Bündnis aus Bund ... -
NRW Innenminister Jäger: Keine WhatsApp-Nachricht, kein Anruf ist ein Menschenleben wert
Weil Jonas während der Fahrt eine Nachricht tippt, endet seine Fahrt am Baum. So wie der Protagonist eines Kurzfilms, den die Oberstufe der Gesamtschule ... -
LINKE Wesel: Burghofbühne – Jamaika gefährdet bestehende Einigung
Es ist nur ein kleines Detail, an dem sich der erneute Streit entzündete: Die normalen tariflichen Lohnsteigerungen der Bühnenbeschäftigten. Vorgeschlagen war, diese anteilig auf ... -
Kinder im Kreis Mettmann sollen die Kurve kriegen
Das NRW-Präventionsprojekt „Kurve kriegen“ wird von bislang elf auf insgesamt 19 Standorte ausgebaut. Innenminister Ralf Jäger stellte heute in Mettmann den neuesten Standort vor. ... -
Piraten NRW: Bekämpfung Kinderarmut und ein Kinderbeauftragter zentrale Anliegen
Daniel Düngel, Familien- und Jugendpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zum heutigen Weltkindertag: „Der Weltkindertag ist heute wichtiger denn je. Insbesondere die aktuellen Meldungen über ... -
LINKE: Im Kreis Wesel fehlt Personal für Sicherheit
Die Haushaltsbeschlüsse des Jamaika-Bündnisses aus CDU, FDP/VWG und Grünen im Kreistag tragen Früchte. Fehlendes Personal sorgt für längere Bearbeitungszeiten und ausbleibende Kontrollen im Bereich ... -
BVMW: Bundesverkehrswegeplan – Kotau vor schwarzer Null kostet Wachstum
Anlässlich der Beratungen des Bundesverkehrswegeplans im Deutschen Bundestag erklärt NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW): „Deutschland hat bei seiner Infrastrukturpolitik nach wie ... -
Piraten NRW: „Für jedes Kind den richtigen Lernort“
Monika Pieper, die bildungspolitische Sprecherin der Piraten im Landtag, besuchte am 12. September die Georgschule in Dortmund, nach eigenen Angaben eine „Förderschule eigener Art.“ ... -
Piraten NRW: Haushaltsziele 2017 komplett verfehlt – Bildung ist die Basis für die Zukunft
Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW, erklärt in der heutigen Landtagsdebatte über den Haushalt 2017: „Wir fordern die Verdoppelung des Bildungsetats, denn wir wollen ... -
Piraten: „NRW muss CETA ablehnen“
Dr. Joachim Paul, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, erklärt zur heutigen Landtagsdebatte über das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA: „Die Menschen wollen CETA nicht. ... -
Piraten NRW: „Wir stehen in der Flüchtlingsfrage am Scheideweg“
Simone Brand, integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erläutert den heute in den Landtag eingebrachten Entschließungsantrag der Fraktion zum Integrationsplan für NRW: „Wir finden es ... -
Piraten NRW: „Alt gegen jung – Wollen wir wetten?“
Was im Sport an der Tagesordnung ist, hat nun auch in den Landtag Einzug erhalten – Wetten. Hierbei hilft eine Initiative des Landesjugendrings NRW, ... -
BVMW: „Flexi-Rente ist Ausdruck mutloser Rentenpolitik“
Die mittelständische Wirtschaft begrüßt die Einführung der „Flexi-Rente“. Allerdings sollte sie nur ein Zwischenschritt zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes für ältere ArbeitnehmerInnen und Rentenbezieher sein, ... -
Internationaler Drogenring in Essen ausgehoben
Mehrere Festnahmen von international agierenden Tätern, die mit verschiedenen Sorten von Rauschgift handelten und teilweise auch selbst herstellten, sind das erfolgreiche Ergebnis des jüngsten ... -
Piraten NRW: Bus und Bahn fahrscheinfrei für saubere Luft in Düsseldorf
Zum heutigen Prozessauftakt wegen Luftverschmutzung in Düsseldorf und zur neuen Rheinbahn-Strategie sagt der Düsseldorfer Abgeordnete Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Verkehrsausschuss des Landtages ...