Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Der IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber hat die Einrichtung einer Wahrheitskommission vorgeschlagen, um die Schuldigen an der größten Finanz- und Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit zur Rechenschaft zu ziehen. In einem Interview in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern sagte Huber: "Eine solche Kommission kann die ...

Hamburg (ots) – Rund vier Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen steckt die schwarz-gelbe Koalition bundesweit im Stimmungstief fest.  Im stern-RTL-Wahltrend kommt die Union wie in der Vorwoche auf 34 Prozent, die FDP stagniert bei 7 Prozent. Gemeinsam erzielen sie nur 41 Prozent – gut 7 Punkte weniger, als sie bei der Bundestagswahl am 27. ...

Image via Wikipedia Saarbrücken (ots) – Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), hat seine Kritik an der mangelnden Ausbildung und Ausrüstung von Soldaten im Auslandseinsatz bekräftigt. Robbe sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe): "Aus den Einsatzgebieten erreichen mich häufig Beschwerden. Zuletzt waren es etwa 600, bei denen es um Ausstattungs- oder Ausbildungsmängel geht." Es ...

Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Der Vatikan steht vor einem neuen Missbrauchs-Skandal, und diesmal sind die höchsten Stellen betroffen. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, legt eine vatikanische Untersuchungskommission Ende April einen Bericht über das ausschweifende Sexualleben des mexikanischen Priesters  Maciel Marcial Degollado vor. Der Gründer des ...

Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Außenminister Guido Westerwelle hat in der Bevölkerung dramatisch an Vertrauen verloren. Im Politikerranking des Hamburger Magazins stern büßte er im Vergleich zur Umfrage Ende Dezember 2009 gleich acht Vertrauenspunkte ein. Mit 34 Punkten ist Westerwelle im stern-Ranking der wichtigsten Politiker damit das Schlusslicht. Der FDP-Chef rangiert ...

Image via Wikipedia Duisburg – Auf und vor dem Alten Markt in Duisburg, einem der wichtigsten archäologischen Fundstätten in Deutschland, wurden schwere Schäden angerichtet. Die Glasscheibe des Schaukastens vor der Ausgrabungsstätte, die Informationsvitrine innerhalb des Ausgrabungsgeländes und die große Scheibe, hinter der ein Schnitt durch den Rheinboden dokumentiert ist, wurden zerschlagen. Offenbar wurden für diese ...

Image by xtranews.de via Flickr Düsseldorf (ots) – SPD und Grüne proben fünf Wochen vor der NRW-Landtagswahl den Schulterschluss. Am 19. April wollen sich die Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, Cem Özdemir und Claudia Roth mit den NRW-Spitzenkandidaten Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft in Berlin der Öffentlichkeit präsentieren. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) ...

Image by Getty Images via Daylife Düsseldorf (ots) – Auf die Bundesbürger kommen nach Einschätzung des früheren Bundesfinanzministers Hans Eichel (SPD) in den kommenden Jahren Steuer- und Abgabenerhöhungen zu. Die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben im Bundeshaushalt müsse bis 2016 um 60 Milliarden Euro verringert werden, sagte Eichel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). ...

Image by christian st. via Flickr Düsseldorf (ots) – Den Finanzbehörden liegen nach einer aktuellen Schätzung der Deutschen Steuergewerkschaft bundesweit etwa 13000 Selbstanzeigen von Steuersündern vor, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe). Die Anzeigen würden Mehreinnahmen von "deutlich mehr als einer Milliarde Euro" in die Staatskassen spülen, sagte Gewerkschafts-Chef Dieter Ondracek der Zeitung. ...

Image by Getty Images via Daylife Düsseldorf (ots) – Nach dem Tod von drei Bundeswehrsoldaten in Afghanistan hat der Bundeswehrverband eine mangelnde Ausbildung und Ausrüstung beklagt. "Die Fallschirmjäger schreiben uns, dass sie unzureichend ausgebildet in den Einsatz geschickt wurden", berichtete Verbandssprecher Wilfried Stolze der Rheinischen Post (Mittwoch-Ausgabe). Die Soldaten forderten, nicht erst im Einsatzgebiet an ...

Image by Getty Images via Daylife So wie im liberalen Sinne liberal nicht immer liberal bedeutet, so ist im katholischen Sinne ein belangloses Geschwätz nicht immer belanglos. Leider Gottes müssen wir uns in dieser schweren Zeit Tag für Tag mit belanglosem Geschwätz befassen; denn es wird von den Heerscharen Luzifers als Waffe eingesetzt im Krieg ...

Image by Getty Images via Daylife Washington – US-Präsident Barack Obama schränkt den möglichen Einsatz von Atomwaffen ein. Solche sollen nur gegen Staaten eingesetzt werden, die selber über Atomwaffen verfügen. Damit bricht Obama mit der Militärdoktrin seines Amtsvorgängers. Obama nannte die neue Strategie einen „bedeutenden Schritt“ nach vorn. Die Rolle der Nuklearwaffen im US-Verteidigungskonzept werde ...

New York, April 6, 2010 (ots/PRNewswire) – Der Arbeitskreis Scholars for Peace in the Middle East veröffentlichte heute seine erste und wichtigste Stellungnahme und verurteilte den Missbrauch von universeller Gerichtsbarkeit (in Großbritannien und anderswo) und beharrte auf Reform. Angesichts der jüngsten Schikanen, denen israelische Beamte ausgesetzt wurden, mahnte der aus internationalen Rechtswissenschaftlern bestehende Arbeitskreis die ...

Image via Wikipedia Hamburg – Am gestrigen Ostermontag wurde das Mahnmal der KZ-Gedenkstätte Neuengamme mit neofaschistischen Sprüchen, Hakenkreuzen und SS-Runen großräumig besprüht. Die Polizei wurde sofort informiert und die Tat zur Anzeige gebracht. Über 100.000 Menschen aus weit über 20 Ländern wurden zwischen 1938 und 1945 ins KZ Neuengamme und seine 87 Außenlager deportiert, zwischen ...

Image by xtranews.de via Flickr Essen (ots) – Im Ringen um die Zukunft des angeschlagenen Autobauers Opel sucht die SPD den Schulterschluss mit NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU). "Wir werden den Ministerpräsidenten bei einer guten Lösung für Opel Bochum unterstützen", sagte SPD-Landeschefin Hannelore Kraft den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe in Essen (Mittwochausgabe). "Das Schicksal von Opel darf ...

Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Die Piratenpartei NRW zeigt sich zufrieden mit dem Vorhaben von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Internet-Seiten mit kinderpornographischen Inhalten zu löschen statt lediglich zu sperren. Die Ministerin sieht sich in einem Interview in der Zeitung »Die Welt« Angriffen des innenpolitischen Union-Sprechers Hans-Peter Uhl von der CSU ausgesetzt. Uhl polemisiert erneut ...

Image by xtranews.de via Flickr Zu den bevorstehenden Aktionen der SPD im Rahmen des Weltgesundheitstags am 7. April erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Die SPD wird am Weltgesundheitstag ein Zeichen gegen die unsoziale Gesundheitspolitik der Bundesregierung setzen. Bundesweit ist die SPD an diesem Tag aufgerufen, im Rahmen unserer Kampagne „Nein zur Kopfpauschale“ Unterschriften zu sammeln. ...

Image by xtranews.de via Flickr Nach einer heute veröffentlichten Statistik des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) arbeitet in Deutschland nur noch knapp die Hälfte aller Beschäftigten in Unternehmen mit einem Branchentarifvertrag. Hierzu erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Der langjährige Erfolg der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland beruht zu einem erheblichen Teil auf einem fairen Miteinander ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – Der designierte Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat den Einsatz von schweren Kampfpanzern und Mörsergranaten zum besseren Schutz der Bundeswehr in Afghanistan gefordert. "Die Bundeswehr müsste einige der Leopard 2-Kampfpanzer nach Kundus schaffen, die hier in Deutschland in Depots stehen", sagte der FDP-Politiker dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Die nun angezettelte politische Scheindebatte über Ausbildung und Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan soll vom Versagen der bisherigen Afghanistanpolitik der Bundesregierungen seit 2001 ablenken. Weder den Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten vor Ort noch der afghanischen Bevölkerung ist damit gedient", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die tragischen ...

Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Die Piratenpartei begrüßt den sichtbaren Prozess der Bundesregierung, ELENA erneut auf den Prüfstand zu bringen. Allerdings sehen die Piraten keine Verbesserung in der heute von Wirtschaftsminister Brüderle geäußerten Absicht, lediglich den Mittelstand von ELENA zu befreien. Das Verfahrensgesetz stellt einen massiven Verstoß gegen die Grundrechte der Bürger dar. Datenschutz ...

Image via Wikipedia Anlässlich des Tages der älteren Generation am 7. April 2010 erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus, Erika Drecoll: Die Arbeitsgemeinschaft der Älteren in der SPD setzt sich für eine barrierefreie Gesellschaft ein, für eine Gesellschaft, in der Teilhabe weder vom Alter, den finanziellen Möglichkeiten, der Ausbildung oder dem Wohnort abhängen. ...

Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Ungeachtet der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit ist die Zahl der Unternehmensgründungen in Deutschland im Krisenjahr 2009 leicht gestiegen. Das geht aus einer bisher unveröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe) vorliegt. Wie die jährliche Bevölkerungsbefragung des “Global Entrepreneuership ...

Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Der Vorsitzende des Sachverständigenrats der Bundesregierung, Wolfgang Franz, rechnet mit einer wirtschaftlichen Erholung im laufenden Jahr. “Die Konjunktur ist von der Intensivstation auf die Reha-Station gewechselt”, sagte Franz der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). Deutschland werde im laufenden Jahr eine “konjunkturelle  Erholung, aber noch keinen Aufschwung bekommen”, sagte der ...

Image via CrunchBase Hamburg (ots) – iPad exklusiv: erster vollständiger Labortest / Überzeugt durch einfache Bedienung / Schwächen bei Ausstattung und WLAN-Qualität Das Warten hat ein Ende: Seit Samstag ist das iPad von Apple in den USA erhältlich. Mit dem handlichen Tablet-PC kann man im Internet surfen, Musik hören oder  Filme schauen. COMPUTERBILD war beim ...

Image via Wikipedia Rostock (ots) – In der Debatte um eine rasche Angleichung der Rentensysteme Ost und West verlangt die FDP einen "umfassenden Bestandsschutz" für die ostdeutschen Rentner. Der FDP-Landeschef von Mecklenburg-Vorpommern Christian Ahrendt sagte der Ostsee-Zeitung (Dienstag): "20 Jahre nach der Deutschen Einheit ist ein einheitliches Rentenrecht in Ost und West längst überfällig, dieses ...

Pforzheim – In den österreichischen Alpen sind am Wochenende vier deutsche Bergwanderer verschollen, unter ihnen der Pforzheimer Bürgermeister Alexander Uhlig (CDU). Zusammen mit drei anderen Bergtouristen wird er seit Samstag in den österreichischen Alpen verschollen. Das teilte die Stadtverwaltung am Montag mit. Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) sagte, er hoffe sehr und sei "guten Mutes, dass ...

Image by burge5000 via Flickr Düsseldorf (ots) – In der Unionsfraktion wächst der Widerstand gegen eine Aufnahme ehemaliger Guantanamo-Häftlinge in Deutschland. Dafür kämen nur solche Häftlinge in Frage, die weder in ihren Heimatländern noch in den USA untergebracht werden könnten, einen Bezug zu Deutschland hätten und keinerlei Gefahr darstellten, sagte Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) der ...

Image by mjohn2101 via Flickr Eine kleine Abweichung vom üblichen Programm am Ostersonntag: Zum Auftakt des Gottesdienstes ergriff der Vorsitzende des Kardinalskollegiums am Sonntag vor Tausenden Gläubigen das Wort und erklärte demonstrativ, Benedikt XVI. könne sich des Rückhalts der Gemeinde sicher sein. “Heiliger Vater, das Volk Gottes ist mit Dir und wird sich nicht von ...

Den Haag/Mogadischu – Die niederländische Marine hat vor der Küste Somalias ist ein deutsches Handelsschiff aus Piratenhand befreit. Nach Angaben des niederländischen Verteidigungsministeriums hatte die niederländische Marine die Aktion mit der Fregatte MS Tromp durchgeführt. Zunächst habe ein Marinehubschrauber die Brücke der entführten „MV Taipan“ beschossen, dann seilte sich eine Kommandoeinheit ab und befreite das ...