Duisburg. In einem Zeitungsartikel heißt es, dass beim Thema Geldleistungen jeder zweite Fall fehlerhaft sei. Das gehe aus einem internen ARGE-Bericht hervor. Norbert Maul hat jetzt erklärt, dass diese Quote zwar existiere, sie aber relativiert werden müsste. Bei 100 stichprobenartig ausgewählten Fällen seien zwar in 57 Fehler aufgetaucht, aber diese hätten keinen Einfluss auf die ...

Essen (ots) – Die 2600 Mitarbeiter der insolventen Warenhauskette Hertie erhalten zwar keine Abfindung, können nach ihrer Freistellung aber unmittelbar Arbeitslosengeld beantragen. Das erklärte die Bundesagentur für Arbeit gegenüber der WAZ-Gruppe (Mittwoch-Ausgabe). Die Bundesagentur widerspricht damit dem Hertie-Betriebsratsvorsitzenden Bernd Horn, der am Dienstag erklärte: “Nach der Freistellung bekommen die Leute gar nichts.”

Um die Kinderpornographie besser zu bekämpfen, hat der Bundestag kürzlich ein Gesetz beschlossen, das die polizeiliche Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten und Darstellungen erlaubt. Wer in Zukunft Seiten mit Kinderpornographie aufruft, wird durch die Internetprovider auf eine Seite mit einem Stoppschild umgeleitet. Dort wird zugleich auf die Strafbarkeit kinderpornographischer Darstellungen hingewiesen und eine Kontaktmöglichkeit ...

Aufgrund des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes ist der Arbeitgeber verpflichtet, seine Arbeitnehmer bei Anwendung einer selbst gesetzten Regelung gleich zu behandeln. Deshalb darf er auch im Falle einer freiwillig gewährten allgemeinen Lohnerhöhung Unterschiede nur aus sachlichen Gründen machen. Der Arbeitgeber muss die Anspruchsvoraussetzungen so abgrenzen, dass nicht ein Teil der Arbeitnehmer sachwidrig oder willkürlich von der Vergünstigung ...

Duisburg. Bereits am 20.06.2009 war in Ruhrort auf der Friedrich-Ebert-Straße die Leiche einer 81-jährigen Frau im Bettkasten ihres Schlafzimmers gefunden worden. Die Leiche war schon stark verwest und in einen Teppich eingewickelt. Unauffindbar war der 48-jährige Sohn, der ebenfalls in der Wohnung lebte. Aufgrund der starken Verwesung war eine eindeutige Befunderhebung im Rahmen der durchgeführten ...

Berlin (ots) – “Der Gesundheitsfonds läuft gewollt aus dem Ruder”, kommentiert Frank Spieth die Warnung des DAK-Vorsitzenden Herbert Rebscher vor massenhaften Zusatzbeiträgen für Krankenversicherte. “Mit dem Fonds werden einseitig Arbeitgeberinteressen befriedigt”, so der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. “Die Zusatzbeiträge müssen von den Versicherten allein getragen werden. Die Arbeitgeber dagegen müssen sich an Kostensteigerungen ...

Duisburg. Am Dienstagmorgen (21.07.), gegen 09.45 Uhr, kam es auf der Fabrikstraße in Ruhrort zu einem Verkehrsunfall, bei dem sich eine 43-jährige Duisburgerin leicht verletzte. Die stark alkoholisierte Frau aus Ruhrort versuchte die Fabrikstraße aus Richtung Amtsgerichtstraße zu überqueren, als in Höhe der Straßenbahnschienen zu Fall kam. Ein herannahender Autofahrer bemerkte die Frau am Boden ...

Essen. Viele Arcandor Beschäftigte sind bei der Essener Krankenkasse ktpBKK kranken- und pflegeversichert. Sie behalten ihren Versicherungsschutz trotz Insolvenz auf jeden Fall. “Unsere Versicherten bei Arcandor haben schon Sorgen genug”, meint ktpBKK-Vorstand Stefanie Eickmeier, “wenigstens diese zusätzliche Sorge können wir ihnen nehmen.” Wirtschaftlich ist die ktpBKK von der Arcandor-Insolvenz nicht betroffen. “Wir erhalten unsere gesamten ...

Köln (dts) – Der Bundestag hat in der letzten Wahlperiode so viele Drucksachen wie nie zuvor produziert. Das geht aus Angaben des Bundesanzeiger Verlags hervor. Demnach wurden bis jetzt bereits über 13.800 Drucksachen in der 16. Wahlperiode veröffentlicht. Der bisherige Rekordhalter war die 13. Wahlperiode von 1994 bis 1998 mit über 11.400 Papieren. “Wir rechnen ...

Hamburg (ots)- Hansestadt ist größter Globalisierungsgewinner / Hochschul-Städte wie Münster und Freiburg schieben sich nach vorn / Wissen als Wirtschaftsfaktor immer wichtiger / Dresden auf Rang 13 beste Ost-Stadt Hamburg, 21. Juli 2009 – Hamburg ist die Stadt mit den besten Wirtschaftsaussichten in Deutschland. Das ist das Ergebnis einer Studie des Bad Homburger Feri-Instituts im ...

Bonn (ots) – Die Bonner Wirtschaftsakademie (BWA) mahnt die Arbeitgeberseite, bei Maßnahmen zum Personalabbau durch Beschäftigtentransfer verstärkt auf die Seriosität und Qualität der beauftragten Transfergesellschaften zu achten. “Es gibt ganz offensichtlich immer wieder Angebote von Beschäftigtentransfergesellschaften, die zwar einen Preis pro transferiertem Arbeitnehmer beziffern, jedoch überhaupt keine Leistungen spezifizieren, um die betroffenen Mitarbeiter in eine ...

Hamburg (ots) – COMPUTERBILD testet zehn Handys für Kinder / Viele Modelle enthalten gefährliche Weichmacher / Fünf mal “mangelhaft” / Ein Gerät überschreitet Strahlungsgrenzwert Wenn es ein Mobiltelefon für Kinder sein soll, sind viele Eltern ratlos: Welches eignet sich überhaupt für den Nachwuchs? Die Anbieter haben auf diese Frage ganz unterschiedliche Antworten: Während Markenhersteller wie ...

Wiesbaden (dts) – 48,6 Prozent der Erwerbstätigen mussten 2008 auch samstags arbeiten. Das teilte heute das Statistische Bundesamt (Destatis) in Wiesbaden mit. Zehn Jahre zuvor, im Jahr 1998, seien nur 41,4 Prozent von Samstagsarbeit betroffen gewesen. Zudem gaben im vergangenen Jahr 26,7 Prozent der Erwerbstätigen an, sogar ständig oder regelmäßig auch samstags arbeiten zu müssen. ...

Duisburg. In Duisburg suchen immer mehr Frauen bei häuslicher Gewalt Schutz und Hilfe bei der Polizei. 2008 halfen die Polizistinnen und Polizisten 980 Betroffenen bei solchen, mit Gewalttätigkeit einhergehenden Familien bzw. Beziehungsproblemen. Polizeipräsident Rolf Cebin dazu: „Die Duisburger Polizei ist immer ansprechbar, auf jeder Wache wird den Frauen vertrauensvoll geholfen“. 385 der Gewalttäter mussten der ...

Bochum. Am gestrigen Montag wurden der Bochumer Polizei erneute drei Trickdiebstähle angezeigt, bei denen unbekannte auf verschiedenste Art und Weise unberechtigt in den Besitz von Bargeld kommen wollten. In den Mittagsstunden des gestrigen Tages, gegen 11.30 Uhr, passte eine unbekannte Täterin einen 80 Jahre alten Anwohner der Graf- Adolf- Straße bei der Rückkehr vom Einkauf ...

Berlin/Kiel (dts) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Carstensen hat die Große Koalition in Kiel nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil mutwillig platzen lassen. Es habe keinen Grund gegeben, Neuwahlen anzustreben, sagte Heil in einem Interview im Deutschlandfunk. Das Regierungsbündnis sei – anders als von Carstensen behauptet – immer noch handlungsfähig gewesen. Vielmehr habe es sich bei dem ...

Eschborn (ots) Das Online-Karriereportal Monster ist Deutschlands bekannteste Jobbörse. Laut einer repräsentativen Umfrage von TNS Infratest vom Juni 2009 kennen nahezu 90 Prozent aller befragten Jobbörsennutzer die Seite von Monster. Fast jeder zweite Befragte nannte als Erstes den Namen Monster, wenn er spontan eine beliebige Jobbörse angeben sollte. Damit konnte sich das Karriereportal mit großem ...

Teningen (ots) – Dass es bei uns in Deutschland “im Großen und Ganzen gerecht” zugeht, sagt ein Drittel der Bevölkerung (33 Prozent). Knapp die Hälfte (48 Prozent) sagt “nicht gerecht”. Und rd. ein Fünftel (19 Prozent) will diese Frage nach Details oder Einzelaspekten differenziert sehen. Dies sind Ergebnisse aus dem GLOBAL ISSUES MONITOR DEUTSCHLAND vom ...

Hamburg (dts) – Die gesetzlich Krankenversicherten müssen sich auf höhere Beiträge einstellen. Herbert Rebscher, Chef der DAK, sagte in einem Gespräch mit der “Rheinischen Post”, dass es ab 2010 “flächendeckend Zusatzbeiträge” geben. Als Grund nannte er  die schlechte finanzielle Ausstattung der Kassen. Schon in diesem Jahr hätten die Kassen drei Milliarden Euro weniger, als sie ...

Essen (ots) – Der nordrhein-westfälische DGB-Chef Guntram Schneider verurteilt das öffentliche Jammern der Millionärin Madeleine Schickedanz über die Folgen der Arcandor-Pleite für ihr Privatleben als “peinliche Stillosigkeit”. Dies berichten die in Essen und Dortmund erscheinenden Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagsausgabe). Den Blättern zufolge fordert Schneider die Arcandor-Großaktionärin dazu auf, sich “so schnell wie möglich” aus dem ...

Kiel (dts) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) wird laut Medienberichten die vier SPD-Minister aus dem Kabinett in Kürze entlassen. Dabei handelt es sich um Vize-Regierungschefin Ute Erdsiek-Rave (Bildung), Lothar Hay (Innen), Uwe Döring (Justiz) und Gitta Trauernicht (Soziales und Atomaufsicht). Am Donnerstag soll der Landtag Carstensen dann das Vertrauen aussprechen. Carstensen beabsichtigt, die ...

Meerbusch-Büderich. Am 27.05.2009, zwischen 15.30 Uhr und 15.40 Uhr, wurde auf dem Friedhofparkplatz, Brühler Weg in Meerbusch-Büderich, ein PKW aufgebrochen. Der Einbrecher erbeutete dabei eine EC-Karte, mit der er bei einem Bankinstitut in Düsseldorf Geld abhob. Nun liegen der Neusser Polizei Fotos des Unbekannten vor, die ihn im Geldinstitut zeigen. Wer den Täter auf den ...

Mainz (dts) – Die Bundestagsfraktion der Grünen hat Strafanzeige gegen die Umweltministerin von Rheinland-Pfalz Margit Conrad gestellt. Conrad wird vorgeworfen, neun rheinland-pfälzischen Landwirten den Aufwuchs illegaler gentechnisch veränderter Maispflanzen nahegelegt zu haben, was einen wissentlichen Verstoß gegen das Gentechnikgesetz darstelle. Aufgrund der Empfehlung der Ministerin hatten die Landwirte bereits mit dem Anbau der Pflanzen begonnen. ...

Duisburg. Am Sonntagabend (19.07.), gegen 21.30 Uhr, überfielen fünf Jugendliche im Alter von 14 und 15 Jahren einen 16-jährigen Meidericher im Bahnhofsbereich der U-Bahnhaltestelle König-Heinrich-Platz in der Innenstadt. Die jugendlichen Täter aus Neuenkamp und Hochfeld traten und schlugen den jungen Mann bevor sie ihm das Handy raubten und dann flüchteten. Der Meidericher erlitt Prellungen im ...

Rüsselsheim/Eisenach (dts) – Der Wirtschaftsminister von Thüringen, Jürgen Reinholz, hat vor einer Übernahme von Opel durch den belgischen Investor RHJ gewarnt. Die angekündigte vorübergehende Stilllegung des Werkes in Eisenach sei völlig inakzeptabel, sagte der CDU-Politiker in einem Interview im Deutschlandradio Kultur. Das wäre praktisch das Aus für das Werk, da man gute Mitarbeiter nicht so ...

Berlin (ots) – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG), der GKV-Spitzenverband und die AOK streben eine Ausweitung der Austauschbarkeitsregelungen im Arzneimittelrecht an. Der Arzneimittelrechtler Prof. Dr. Dr. Christian Dierks widerspricht: “Eine Verpflichtung des Apothekers zur Substitution im Rahmen der Aut-idem-Regelung besteht nur dann, wenn das abgegebene Arzneimittel in allen Anwendungsgebieten des verordneten Ausgangspräparates arzneimittelrechtlich zugelassen ist.” Das ergab ...