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Gröhe (CDU): Skandalöse Kommunismus-Sehnsucht der Linkspartei
Die skandalöse Kommunismus-Sehnsucht von Gesine Lötzsch ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer dieser menschenverachtenden Ideologie. Einmal mehr wird klar: Die Linkspartei ist und bleibt die Erbin der SED -
Gröhe: Grüne sind ein "Wohlfühlangebot für die Dagegen-Republik"
Das Umfragetief von Schwarz-Gelb erklärte er sich mit dem koalitionsinternen Streit vor der Sommerpause. "Das wirkt nach", sagte Gröhe. Der Ärger darüber baue sich auch "nicht in ein paar Wochen ab", sondern werde die CDU vielmehr "noch eine Weile beschäftigen". Als Lehre aus dem Protest gegen Stuttgart 21 empfahl er, Politik besser zu erklären. Als ... -
CDU-Generalsekretär wirft der SPD bei Stuttgart 21 „Show-Veranstaltung“ vor
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat den Sozialdemokraten im Zusammenhang mit ihrer heutigen Präsidiumssitzung in Stuttgart zum Bahnprojekt Stuttgart 21 eine "reine Show-Veranstaltung" vorgeworfen -
Neuer Integrationsgipfel geplant – Parteien wollen offen über Probleme reden
Nach dem Beschluss der Bundesbank, die Entlassung von Thilo Sarrazin zu beantragen, wollen die großen Parteien die Diskussion über Probleme der Integration jetzt verstärken. -
CDU: Türkei muss Religionsfreiheit verwirklichen
er Staat muss zudem überzeugend und wirksam fundamentalistischen Gewalttätern, die Christen bedrohen, entgegentreten. Darüber hinaus ist es an der Zeit, endlich Voraussetzungen für einen eigenen Rechtsstatus für nicht-muslimische Religionsgemeinschaften in der Türkei zu schaffen und damit einhergehend Fragen der Eigentumsverhältnisse zahlreicher religiös genutzter Liegenschaften zu klären. -
Gröhe: CDU bedauert Rücktritt
Die CDU nimmt den angekündigten Rücktritt von Ole von Beust mit Respekt, aber großem Bedauern zur Kenntnis. Sein Ausscheiden aus dem Amt des Ersten Bürgermeisters bedeutet einen großen Verlust, sowohl für die Stadt Hamburg als auch die CDU als Partei. -
Gröhe sieht Wulff als Angebot an junge Leute und als Politik-Erklärer
Angesichts der von Joachim Gauck vorgenommenen klaren Abgrenzung von der Linkspartei nannte es Gröhe "beschämend", dass SPD-Chef Sigmar Gabriel und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin in kleinen Gesprächen und über das Fernsehen doch "um die Stimmen der Rot-Roten, der Dunkelroten, geworben" hätten. -
Gröhe: CDU will sich nicht als Kernkraft-Partei abgestempelt sehen
Die CDU will sich nicht als Partei der Kernenergie abgestempelt sehen. Es handele sich dabei lediglich noch um eine Brückentechnologie zur Überleitung in eine neue energiepolitische Ära, betonte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe -
Gröhe: Bundes-SPD erzwingt rot-rot-grünes Testlabor
Frau Kraft hat seit Wochen einen Tunnelblick: Das einzige was sie sieht, ist der Stuhl des Ministerpräsidenten. Mit dem heutigen Tage hat sie sich gegen stabile politische Verhältnisse und damit gegen die Interessen der Menschen in Nordrhein-Westfalen entschieden -
CDU bedauert Rücktritt des Bundespräsidenten
Image via Wikipedia Zu dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die CDU Deutschlands nimmt die Entscheidung von Horst Köhler mit Respekt, aber großem Bedauern zur Kenntnis. Deutschland verliert mit dem heutigen Tage einen in der Bevölkerung äußerst beliebten und sehr geschätzten Bundespräsidenten. Horst Köhlers Präsidentschaft war ... -
Hermann Gröhe: Rückzug von Roland Koch ist großer Verlust
Zu dem angekündigten Rückzug des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch von seinen politischen Ämtern erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Rückzug von Roland Koch ist großer Verlust Die Bundes-CDU nimmt die Entscheidung von Roland Koch mit Respekt, aber auch großem Bedauern zur Kenntnis. Sein Ausscheiden aus der Politik bedeutet für die CDU einen großen ... -
Gröhe: Zeit zu ernst für parteipolitische Spielchen
Image by evangelisch via Flickr Berlin (ots) – Zu den geplanten Hilfen für Griechenland zur Stabilisierung des Euro erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Das Hilfspaket für Griechenland ist richtig und in unser aller Sinne. Denn ein Staatsbankrott Griechenlands würde die Stabilität unserer Währung massiv gefährden. Die strengen Vereinbarungen mit der EU und ... -
Na, wie war ich?
Um 21:15 Uhr ist das Duell des Jahres beendet. Hui, das war spannend! Doch nun steht sie da – im Raum. Die Frage aller Fragen: verflixt noch mal, wer hat denn jetzt gewonnen? Ob Sie nun derlei „Gewinnerdiskussionen“ mögen oder nicht: hier ging es nicht um einen politisch-philosophischen Diskurs, der „viel Vergnügen beim Vermehren ... -
Laschet: In NRW bleiben Kreuze in Schulen hängen
Armin Laschet CDU Image by Bertelsmann Stiftung via Flickr Hagen (ots) – NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU) hat die Forderung nach einem Kruzifixverbot in Schulen entschieden zurückgewiesen. Der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Dienstagsausgabe) sagte er: "Ich sage ganz klar: In den Schulen Nordrhein-Westfalens bleiben die Kreuze hängen." Laschet reagierte damit auf den in der Union heftig ... -
CDU-Generalsekretär: Wahlbetrug in Hessen ist nicht vergessen
Image via Wikipedia Zu der gemeinsamen Pressekonferenz der Parteivorsitzenden von SPD und Grünen in Berlin erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Der gemeinsame Auftritt war ein unheilvoller Gruß aus der Vergangenheit. Rot-Grün in NRW wäre keine Verheißung, sondern eine Bedrohung. Sowohl im Bund als auch im Land Nordrhein-Westfalen hatte dieses Bündnis abgewirtschaftet. Die ... -
CDU gratuliert Richard von Weizsäcker
Image via Wikipedia Berlin – Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe, hat in einem persönlichen Schreiben Altbundespräsident Dr. Richard von Weizsäcker zu seinem 90. Geburtstag herzlich gratuliert. Dabei würdigte Gröhe seinen „herausragenden Einsatz für unser Gemeinwesen". Generalsekretär Gröhe betonte, dass die CDU von Weizsäcker „viel zu verdanken" habe und hob insbesondere sein Wirken als ... -
Auf die Nettolüge folgt die Gesundheitslüge
Image by xtranews.de via Flickr Zu dem Gastbeitrag von Philipp Rösler und Hermann Gröhe in der heutigen Ausgabe der Welt am Sonntag erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Angesichts stetig sinkender Umfragewerte wird Schwarz-Gelb vor der NRW-Wahl nervös – zu Recht. Jetzt versuchen Herr Rösler und Herr Gröhe die Kopfpauschale schönzuschreiben und schrecken dabei auch vor ... -
Gröhe sieht bei konservativen Kritikern an CDU-Kurs Wunsch nach rechter Partei
Image by boellstiftung via Flickr Saarbrücken (ots) – Der Generalsekretär der CDU, Hermann Gröhe, ist konservativer Kritik am Kurs der Partei entgegengetreten. „Hinter dem Gerede vom Linksruck der CDU verbirgt sich bei manchem der Wunsch nach einer rechten Partei“, sagte Gröhe gegenüber der Saarbrücker Zeitung (Dienstag-Ausgabe). „Das ist die CDU aber nie gewesen. Wir sind ... -
Gröhe: Religionsfreiheit ist Menschenrecht
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Zum „Tag der bedrängten und verfolgten Christen“ der Evangelischen Kirche in Deutschland am 28. Februar 2010 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die CDU Deutschlands begrüßt ausdrücklich den Gedenktag der Evangelischen Kirche in Deutschland. Zu oft droht bei uns in Vergessenheit zu geraten, dass die Diskriminierung und ... -
CDU-Generalsekretär Gröhe: Vorfestlegungen und krachende Begleitmusik bei Gesundheitsreform unnötig
Image via Wikipedia Berlin (ots) – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Schwesterpartei CSU im Streit um die Gesundheitsreform zur Ordnung gerufen. Im Zusammenhang mit den geplanten Vorhaben Steuerstrukturreform und Gesundheitsreform seien „Vorfestlegungen und krachende Begleitmusik“ unnötig, sagte Gröhe dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag: „Wir sollten mit Ruhe und Sachlichkeit unsere Aufgaben abarbeiten.“ Es ... -
Gröhe: Andreas Krautscheid ist zusätzlicher Trumpf im Wahlkampf
Image via Wikipedia Zu der Benennung von Andreas Krautscheid als neuem Generalsekretär der CDU NRW erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Andreas Krautscheid ist zusätzlicher Trumpf im Wahlkampf Ich begrüße die schnelle und kluge Entscheidung der CDU NRW für Andreas Krautscheid als zukünftigen Generalsekretär des Landesverbandes und freue mich auf die Zusammenarbeit. Es ... -
CDU-Generalsekretär Gröhe gegen Schwarz-Grün in NRW
Image by boellstiftung via Flickr Köln (ots) – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat sich klar für eine Fortsetzung der CDU/FDP-Koalition in Nordrhein-Westfalen ausgesprochen und einem Bündnis mit den Grünen eine Absage erteilt. "Um es mit Blick auf Nordrhein-Westfalen deutlich zu sagen: Eine Partei, deren primäres Ziel Rot-Grün in Düsseldorf ist, ist unser politischer Gegner. Punkt. Aus.", ... -
CDU-Generalsekretär Gröhe sieht "rasante Annäherung" zwischen Linkspartei und SPD
Berlin / Saarbrücken. (ots) – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sieht eine "rasante Annäherung" zwischen Linkspartei und SPD. Als Beleg führte Gröhe in der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe) an, dass "manche in der SPD" die schwere Erkrankung Oskar Lafontaines zum Anlass genommen hätten, darin "vor allem eine Erleichterung für die künftige Zusammenarbeit" zu sehen. Das sei "schäbig", zeige ... -
CDU-Generalsekretär Gröhe nennt Bedingungen für Gesundheitsreform
Image via Wikipedia Berlin / Saarbrücken (ots) – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat Bedingungen für die anstehende Reform des Gesundheitswesens und die Einführung der so genannten Kopfpauschale genannt. Der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe) sagte der 48jährige Politiker, zwar sei es richtig, die Gesundheitskosten stärker von den Arbeitskosten zu trennen. Dies sei allerdings mit der CDU "nur zu ... -
CDU-Generalsekretär: SPD verspielt Chance auf Neubeginn als Volkspartei und auf Neuaufstellung mit Schlagkraft
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe Image by derteaser via Flickr Leipzig (ots) – Die CDU bedauert den Ausfall der SPD als Volkspartei. Zum Auftakt des SPD-Bundesparteitages in Dresden meinte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitag-Ausgabe): „Wundenlecken nach dem Wahldesaster, Beschimpfungen der neuen Regierung und ein Hochjubeln von Rot-Rot in Brandenburg wird es geben. Etwas, das ... -
Schwarz-Gelb verliert in NRW Mehrheit
Düsseldorf (ots) – Vier Tage vor der Bundestagswahl haben CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen keine Mehrheit. Nach einer Prognose des Wahlinformationsdienstes Election.de für die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe) erreicht die CDU 35 Prozent der Stimmen, die FDP kommt auf 13 Prozent. Die SPD ist mit 31 Prozent zweitstärkste Kraft, die Grünen holen 10 ... -
Haushaltsausschuss berät über Schmidt, Guttenberg und die Party im Kanzleramt
Berlin (dts) – Der Haushaltsausschuss des Bundestages berät heute gleich über drei Themen, die in den letzten Tagen und Wochen die öffentliche Debatte bestimmt haben. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) soll in der heutigen Sitzung ab 14.30 Uhr umfassend über die Privatnutzung ihres Dienstwagens Auskunft geben. Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist wegen der Beauftragung externer ...