Nach gut sechsjähriger Bauzeit ist der Ausbauabschnitt der A59 mitten durch Duisburg wieder komplett für den Verkehr freigeben worden. Die offizielle Eröffnung haben Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium und Landesverkehrsminister Michael Groschek gemeinsam vorgenommen. Die Teilstrecke zwischen den Anschlussstellen Hochfeld und Duissern ist den hohen verkehrlichen Belastungen angepasst worden und nun durchgehend sechsstreifig befahrbar. ...

Doch, doch: in den Fernsehnachrichten wurde darüber berichtet. Auch den Zeitungen war es eine kleine Meldung auf den hinteren Seiten wert. Es – damit ist die Parlamentssitzung am Donnerstag in Athen gemeint. Nun ja, es gab wahrlich genug andere Dinge, über die zu berichten war. Über den Ausgang der US-Wahl, über die Eröffnung des Parteikongresses ...

Gestern hatte die Europäische Zentralbank beschlossen, Anleihen von Euro-Krisenstaaten zu kaufen – gegebenenfalls in unbegrenzter Höhe. Die Reaktionen auf diese keineswegs überraschend gefallene Entscheidung fielen ebenso wenig überraschend aus. Die Finanzmärkte – himmelhoch jauchzend. Die Deutschen – zu Tode betrübt. Nun gibt es bekanntlich weder die Finanzmärkte noch die Deutschen; dennoch: vor die Wahl gestellt, meine persönliche Stimmungslage entweder ...

Heute in einem Monat wird das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sein Urteil zur Vereinbarkeit der Euro-Rettungsmaßnahmen mit dem Grundgesetz bekanntgeben. Ich weiß weder, wie das BVerfG entscheiden wird, noch, welche Folgen die verschiedenen denkbaren Urteile nach sich ziehen könnten. Also auch nicht, was der am 12. September ergehende Richterspruch im Einzelnen auslösen wird. Ich bin aber sicher, ...

Bereiten Ihnen die Nachrichten der vergangenen Monate auch Sorgen? Ich habe einen schwachen Trost, Sie sind mit Ihren Sorgen nicht allein. Denn wo auch immer Menschen in der EU leben, ob in Deutschland, in Österreich oder auch in anderen Ländern der Europäischen Union – die derzeitige Situation beunruhigt uns alle. Selbst unsere tollen Politiker, die ...

Das kann einem ja ganz schön Angst machen, das mit dieser Eurokrise. Denn man kennt sich ja mit diesen komplizierten ökonomischen Sachen nicht so aus. Und was das Schlimmste ist: sogar die, die sich richtig gut auskennen, die Professoren und so weiter … – sogar die haben Angst! Soll man unter diesen Umständen etwa keine ...

Dieses griechische Referendum wird Sogwirkung haben. Sogwirkung auf ganz Europa

Lars Martin Klieve ist Essens Stadtkämmerer. So dynamisch wie er sind nicht alle Schuldenmanager in den Ruhr-Rathäusern. Aber ge- und sich verzockt haben sie wohl alle …

Image via Wikipedia Das Bundesverfassungsgericht prüft, eine einstweilige Anordnung gegen den Euro- Rettungsschirm zu erlassen, so der Spiegel in einer Vorabmeldung für sein am Montag erscheinendes Magazin. Damit könnte das Gericht der Bundesregierung vorläufig verbieten, die deutschen Bürgschaften zu aktivieren. Dies geht aus dem Schreiben hervor, mit dem der Präsident des Verfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, die ...

Image via Wikipedia   Berlin (ots) – EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski hat vor einem zu rigiden Sparkurs in Europa gewarnt. "Mir macht Sorgen, dass die Politik der überzogenen Konsolidierung in Deflation münden könnte. Das könnte die nächste Welle von Problemen bringen", sagte er dem Tagesspiegel (Montagausgabe). "Leider wird in Krisen häufig an der Zukunft gespart. Die ...

Image via Wikipedia Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will, wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab meldet, der EU-Kommission, anders als zugesagt, am kommenden Mittwoch noch keine Einzelheiten über das deutsche Sparpaket mitteilen. Als Begründung für die Verzögerung teilte Schäuble Währungskommissar Olli Rehn am vergangenen Donnerstag in einem Brief mit, dass am nächsten Wochenende die Haushaltsklausur des ...

Image via Wikipedia   Der Kauf von Staatsanleihen hochverschuldeter Euro-Länder durch die EZB sorgt, wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab meldet, für erhebliche Irritationen in der Bundesbank. Insgesamt hat die Hüterin des Euro bis Ende vergangener Woche fast 40 Milliarden Euro für die Schuldtitel ausgegeben, 25 Milliarden Euro allein für griechische Bonds. Für die Käufe ...

Image via Wikipedia   Berlin – EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso kritisiert die Forderung der Bundesregierung zur Verschärfung des Euro-Stabilitätspakts. Vielmehr müsse die Wirtschaftspolitik der EU-Staaten müsse besser abgestimmt werden. Zur Beilegung der Eurokrise seien mehr Anstrengungen gegen Ungleichgewichte in der Wettbewerbsfähigkeit innerhalb Europas erforderlich, sagt Barroso in einem vorab veröffentlichten Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ...

Image by oedipusphinx via Flickr Was man immer alles so lesen muss! Zum Beispiel in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“, Heft 21 / 2010. Darin steht auch ein Kommentar, auf der Seite 22. Er befasst sich mit der Finanzkrise, die als Schuldenkrise dargestellt wird, und trägt den Titel: „Das Monster lebt noch“. Na schön. Dann ...

Image by xtranews.de via Flickr Herr Präsident, Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Schäuble, was sollen wir Ihnen denn nun eigentlich glauben? Sie sagen im März: Es gibt keine Chance zur Einführung einer Finanztransaktionsteuer. Am 18. Mai im Deutschlandfunk machen Sie die Einführung noch völlig davon abhängig, dass sie weltweit erfolgt, ...

Image via Wikipedia   Köln (ots) -  Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat darauf hingewiesen, dass die Entscheidungsgewalt über den deutschen Anteil am Euro-Rettungsschirm mit bis zu 148 Milliarden Euro beim Bundestag und nicht bei der Bundesregierung liege, und die Eile der Beratungen beklagt. "Die Regierung, die in solchen Situationen handeln und verhandeln muss, kann die ...