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Loveparade – Schmeling: “Keine Massenpanik”
Bestürzt und betroffen traten heute Duisburgs Politiker - unter ihnen OB Sauerland sowie dessen Sicherheitsdezernent Wolfgang Rabe - die Veranstalter der Loveparade und die Mitwirkenden der Krisenstäbe vor die Öffentlichkeit. -
Aktuelle Stunde: Justizministerin wusste seit August von schwerwiegenden Sicherheitsmängeln in JVA Aachen
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Die nordrhein-westfälische Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter war schon Ende August über schwerwiegende Sicherheitsmängel in der JVA Aachen informiert. In einem an die Ministerin persönlich adressierten Schreiben des Personalrats der JVA Aachen vom 27. August 2009, das der Aktuellen Stunde vorliegt, heißt es unter anderem: "Wir bitten um Verständnis, dass wir ... -
Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im November 2009
Image by Moe_ via Flickr Nürnberg (ots) – "Auch nach rund einem Jahr Wirtschaftskrise zeigt sich der Arbeitsmarkt verhältnismäßig robust. Die Auswirkungen auf Arbeitslosigkeit und Beschäftigung sind weit weniger dramatisch als zunächst von vielen befürchtet", so fasste der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, die Entwicklung des Arbeitsmarktes im November 2009 zusammen. ... -
Studie zeigt: Rente mit 67 ist nicht vertretbar
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Zum dritten Monitoring-Bericht "Rente mit 67" des "Netzwerks für eine gerechte Rente" erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Der dritte Monitoring-Bericht zeigt deutlich, dass die Voraussetzungen für die Rente mit 67 nicht gegeben sind. Die Bundesregierung muss jetzt konsequent handeln und die Rente mit 67 im kommenden Jahr nach der vom ... -
Minister Röttgen will Umweltgesetzbuch vorlegen
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will einen Neuanlauf für das in der großen Koalition gescheiterte Umweltgesetzbuch wagen. "Ich glaube, wir müssen anspruchsvoller sein. Klima- und Ressourcenschutz kann ein eigenes Rechtsgebiet werden", sagte Röttgen der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Das würde nicht zuletzt der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit dienen." Röttgens Vorgänger Sigmar Gabriel ... -
Bleiberecht: Paritätischer fordert Reform des Aufenthaltsrechts
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Anlässlich der in der kommenden Woche stattfindenden Innenministerkonferenz appelliert der Paritätische Wohlfahrtsverband an Bund und Länder, endlich eine humane Bleiberechtsregelung für geduldete Flüchtlinge auf den Weg zu bringen. Der Verband fordert in einem Brief an Bundesinnenminister de Maizière Sofortmaßnahmen, um die in fünf Wochen drohende Abschiebung von zehntausenden Betroffenen ... -
Meinung: Die Partei der Sofaisten – Wenn keine Alternative in Sicht ist
Sie ist die größte Partei Deutschlands. Sie wächst unablässig. Sie ist eine Ein-Punkt-Partei und ihr Wahlspruch lautet: “Wir bleiben auf dem Sofa”. Es ist die Partei der Nichtwähler, die in dieser Wahl mal wieder die Schreckensblässe auf alle Politikergesichter treibt. Ja, im Vorfeld beschwor man sogar, dass jede Nichtstimme doppelt bei den Extremisten-Parteien zählen würde. ...
