Sonntag, Sofa. Eigentlich möchte man da entspannen, uneigentlich treiben mich heute Gedanken zur Entwicklung der Politik in Deutschland um. Einem Land, in dem die CDU jetzt auf 24% gefallen und die AfD auf 24% gestiegen ist.   Als politischer Junkie verfolge ich die Entwicklungen in der deutschen Politlandschaft mit einer Mischung aus Faszination und Horror. ...

Rund 3.000 Menschen setzten am Valentinstag in Duisburg aktiv ein Zeichen für die Demokratie. Ob mit Kerzen in Gläsern, digitalen Lichtquellen oder schmiedeeisernen Laternen: Der Duisburger Innenhafen setzte ein starkes Signal gegen Rechts und gegen rechtes Gedankengut. Die Zivilgesellschaft zeigte, dass trotz aller Differenzen eines die Bürgerinnen der Stadt einte: Das bewusste Einstehen für die ...

Sind Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen mit der Versammlungsfreiheit vereinbar? Was ist der richtige Umgang mit der Bundesliga und Fußballspielen in anderen Ligen? Über diese und weitere Fragen diskutieren wir in unserem Webinar mit unserem Duisburger Bundestagsabgeordneten und Mitglied im Innen- und Sportausschuss, Mahmut Özdemir. Mahmut Özdemir gab einen Einblick und stellte sich zahlreichen Fragen zum Thema. ...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs sind kreative Beiträge zum Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere Zukunft friedvoll gestalten“ gefragt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können dabei ...

Das “Bündnis für Toleranz und Zivilcourage“ ruft auf, sich am 01.01.2020 an einer Kundgebung um 16:30 Uhr am Altmarkt zu beteiligen. Wir wollen am ersten Tag des neuen Jahres ein starkes Zeichen für unsere Demokratie setzen. Das Licht ist das Symbol der Aufklärung. Lasst uns mit ihm in die düsteren Ecken leuchten, von denen aus ...

Die vergangenen fünf Jahre waren für die Demokratie in Nordrhein-Westfalen verlorene Jahre. Diese Bilanz zieht die Initiative „Mehr Demokratie“ gut einen Monat vor der Landtagswahl am 14. Mai. „Landesregierung und Landtag hatten sich viel vorgenommen, herausgekommen ist dabei nichts. Weder wurden die hohen Hürden für landesweite Volksbegehren gesenkt, noch das von SPD und Grünen vereinbarte ...

Die skandalöse Kommunismus-Sehnsucht von Gesine Lötzsch ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer dieser menschenverachtenden Ideologie. Einmal mehr wird klar: Die Linkspartei ist und bleibt die Erbin der SED

Dass von unserem (schwulen) Aussenminister nicht allzuviel in Sachen Menschenrechte zu erwarten ist, haben seine zahlreichen Besuche und sein dortiges Schweigen in Staaten schon bewiesen, in denen Homosexualität unter Strafe

"Wir brauchen mehr plebiszitäre Elemente, damit die Demokratie nicht an Zustimmung und Beteiligung verliert." Die IG Metall habe in den kommenden Wochen "eine ganze Menge Aktivitäten gegen das schlichte 'Weiter so' in Politik und Wirtschaft auf dem Programm. Und in den kommenden Wochen wollen wir noch mal zulegen. Es geht uns auch um eine nachhaltige ...

Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Leipzig. Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl hat die Muslime in Deutschland aufgefordert, bei Neubauten von Moscheen und Minaretten mehr Rücksicht auf die bestehende Städtearchitektur zu nehmen. "Ich kann mir vorstellen, dass auch in Deutschland viele Menschen mit der dominanten, bevormundeten Architektur von Minaretten erhebliche Probleme haben. Diese Stimmungen muss man ...

Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Der Zentralrat der Ex-Muslime hat die Schweizer Volksabstimmung zum Bauverbot von Minaretten begrüßt. "Das Nein zu Minaretten ist eigentlich ein Signal gegen Islamismus, Scharia und Kopftuchzwang. Das Minarett steht da nur als Symbol für eine begründete Furcht vor dem politischen Islam", sagte Zentralratsvorsitzende Mina Ahadi der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe). ...

Image by strizale via Flickr Bern (ots) – Dieses Wochenende hat die Schweizer Bevölkerung entschieden, dass der Bau von Minaretten verboten werden soll. swissinfo.ch hat über Monate hinweg den Prozess bis zur Annahme der Volksinitiative aus nächster Nähe verfolgt und darüber berichtet. Die direkte Demokratie der Schweiz erlaubt es jeder Bürgerin und jedem Bürger bei ...

Image via Wikipedia Der Vertrag von Nikolaus Brender, dem Chefredakteur des ZDFs, wurde heute nach einer Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrates nicht verlängert. Dieses Gremium ist mehrheitlich aus dem Lager der CDU besetzt, der Brenders unabhängige Art des Journalismus schon lange ein Dorn im Auge war. Der Chefredakteur widersetzte sich stets der parteipolitischen Einflussnahme auf seinen Sender. ...

Image by evangelisch via Flickr Hannover (ots) – Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), hat an diesem Donnerstag ihrer Besorgnis über den Anstieg rechtsextremer Gewalttaten und der vermehrten Verbreitung rechtsextremes Gedankenguts Ausdruck verliehen und einen Beschluss verabschiedet. Der Beschlusstext lautet: Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland ist beunruhigt, dass rechtsextremes Gedankengut, das ...

Wenn man sich die Liste der Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeister-Amtes anschaut, so sticht der Name Mimi Müller förmlich hervor. Warum? Mimi Müller ist einfach anders, keine Vollblut Politikerin sondern Schriftstellerin (“Hömma, Härzken”, “Nich mit mich”, “Romeo und Julia”), Hörbuchautorin, Bürgerin des Jahres in Duisburg (2004), Preisträgerin im Literaturwettbewerb der Stadt Oberhausen (2004) und ...