Allgemein
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Gregor Gysi: Hartz IV ist endgültig gescheitert
Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Das Bundesverfassungsgericht hat über SPD und Grüne, aber auch über Union und FDP ein vernichtendes Urteil gefällt", erklärt ... -
BA zu dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Neuberechnung der ALG II Regelsätze
Image via Wikipedia Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Höhe der Regelleistungen in der Grundsicherung hat keine Auswirkungen auf die laufenden Auszahlungen des Arbeitslosengeldes ... -
Friedrich (CSU) nach Hartz IV-Urteil: Spielraum für Steuersenkungen verkleinert
Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 09. Februar 2010 – Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, sieht die Spielräume der Bundesregierung durch das Urteil ... -
Union sieht kaum Folgen durch Hartz-IV-Urteil
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Die CDU/CSU-Fraktion hält die negativen Auswirkungen des Hartz-IV-Urteils auf den Bundeshaushalt für begrenzt. "Ich hatte im Vorfeld des ... -
Der Willkür ein Ende Sozialarbeiter/innen begrüßen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Verfassungswidrigkeit der Regelsätze im Bereich Hartz IV SGB II
Essen (ots) – "Dieses Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die Regierungsparteien der letzten Jahre" – so die zweite Vorsitzende des Deutschen Berufsverbandes für ... -
Schwesig: Regierung muss eigenständige Regelsätze für Kinder schaffen
Image by xtranews.de via Flickr Zu dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Bemessung der Regelsätze im SGB II erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, die Ministerin ... -
Bärbel Bas: "Bundesverfassungsgericht ebnet den Weg zu mehr Chancengerechtigkeit für viele arme Kinder in Duisburg"
Duisburg – Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas begrüßt das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Regelsätzen für Grundsicherung und Sozialhilfe: „Das Bundesverfassungsgericht ebnet den Weg ... -
SoVD fordert schnelle Hartz-IV-Korrektur
Berlin (ots) – Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Hartz-IV-Regelsätze erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein Erfolg für die Menschen ... -
UNICEF Deutschland zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Image via Wikipedia Köln (ots) – Wohlbefinden der Kinder muss Maßstab sein / Urteil ist richtiger Schritt im Kampf gegen Kinderarmut Als wichtigen Schritt ... -
Duisburg gegen Paris – Die zweite Halbzeit
Heute morgen bekam ich per PIN ein Schreiben des Landgerichts Berlin mit dem Inhalt, dass das Amtsgericht Charlottenburg, die eingereichte Beschwerde von Ronald Schmidt ... -
LVZ: Ondracek: Wenn der Staat Steuersünder-Datenmaterial kauft, muss er auch gleichzeitig mehr Planstellen im Kampf gegen Steuersünder schaffen
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Der Vorsitzende der Deutschen Steuergewerkschaft (DSTG), Dieter Ondracek, hat den Staat aufgefordert, „aus Gründen der eigenen Glaubwürdigkeit“ nach ... -
Der Tagesspiegel: Prozessbeginn gegen rassistische Übergriffe im März
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Die Tortur dauerte nur wenige Minuten und ist schonmehrere Monate her, doch die Opfer leiden noch heute. Schläge, ... -
Meidinger: Deutsche PISA-Daten 2006 sprechen eindeutig gegen sechsjährige Grundschule
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Gegen die immer wieder von Bildungspolitikern und auch in einigen Medien wiederholte Behauptung, die PISA-Daten unterstützten eine Verlängerung ... -
Haiti: Land braucht langfristige Partnerschaft
Image via Wikipedia Stuttgart (ots) – Für eine Hilfe im Rahmen einer langfristigen Partnerschaft mit den Menschen in Haiti hat sich die Direktorin der ... -
ARD warnt vor Betrugsmasche
Stuttgart (ots) – In den vergangenen Wochen haben sich bundesweit Fälle gehäuft, bei denen im Namen der ARD telefonisch Gewinne versprochen und Bankdaten angefordert ... -
ZdK-Chef Glück: Kirche tabuisiert Sexualität
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Der Vorsitzende des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Alois Glück, sieht einen generellen Zusammenhang zwischen den aktuellen Missbrauchs-Vorwürfen ... -
ZDF: Russland unterlief das Doping-Kontroll-System
Image via Wikipedia Mainz (ots) – Russische Behörden behinderten den Kampf gegen Doping. Zu diesem Schluss kommt die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) in einem vertraulichen Bericht, ... -
Bill Gates möchte die Malaria in Afrika besiegen
Image by Domain Barnyard via Flickr Hamburg (ots) – Microsoft-Gründer Bill Gates, 54, träumt im ZEITmagazin davon, "jedes Jahr eine Million Kinder vor dem ... -
Sexualmediziner: Pädophile Priester sollten Amt behalten
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Pädophile Priester sollten ihr Amt behalten dürfen. Dafür plädiert der Sexualmediziner Klaus Beier vor dem Hintergrund der Missbrauchsfälle ... -
Unerlaubter Aufenthalt – Festnahme im Regionalexpress
Bochum, Essen (ots) – Am heutigen Vormittag (03.Februar) überprüften Beamte der Bundespolizeiinspektion Dortmund, während einer Zugstreife im RE 6 auf der Fahrt von Bochum ... -
Einbürgerung gefährdet? Bundespolizei beschlagnahmt 3600 Gramm Marihuana auf der Autobahn 57
Kleve – Uedem (ots) – Am 01. Februar 2010 überprüften Fahnder der Bundespolizei ein Cabrio auf der Autobahn 57 bei Uedem. Den Fahrer des ... -
Direktor des Jesuitenkollegs gibt indirekt Missbrauch zu und spricht von Opfern
Berlin (ots) – Berlin – Nach den sexuellen Missbrauchsfällen am Berliner Canisius-Kolleg hat das Jesuitenkolleg in St. Blasien im Schwarzwald indirekt Missbrauchsfälle bei sich ... -
Ulrich Maurer: Steuerhinterzieher dürfen nicht davon kommen
Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Steuerhinterzieher dürfen nicht davon kommen", fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Ulrich Maurer. "Wenn Anhaltspunkte für ... -
Des Missbrauchs verdächtigte Jesuiten haben Orden verlassen
Berlin (ots) – Die beiden Padres, die offenbar zwischen 1975 und 1983 Schüler am Canisius-Kolleg in Berlin missbraucht haben, sind in den 90er Jahren ... -
Israel: Oberstes Gericht hebt Gefängnisstrafe für Journalisten auf
Berlin (ots) – "Reporter ohne Grenzen" (ROG) begrüßt die heutige Entscheidung des Obersten Gerichts in Israel, die Verurteilung zweier Journalisten zu acht Monaten Gefängnis ... -
Massive Sicherheitsmängel bei Funk-Überwachungskameras: Bilder offenbaren intimste Details
Hamburg (ots) – Kommerziell und privat genutzte Funk-Überwachungskameras weisen nach Recherchen der NDR Fernsehsendung "Niedersachsen 19.30 das Magazin" massive Sicherheitslücken auf. Diese bundesweit zigtausendfach ... -
Hart aber fair: Pharmaindustrie beeinflusst alles – Pharmawächter Peter Sawicki im Gespräch mit Frank Plasberg
Image via Wikipedia Köln (ots) – Deutschlands ehemals oberster Pharmakontrolleur Peter Sawicki, der offiziell wegen einer Dienstwagenaffäre zum 31. August den Stuhl räumen muss, ... -
Sibel Kekilli: "Warum passieren Ehrenmorde? Weil wir jahrelang weggeschaut haben"
Image by fikirbaz via Flickr Hamburg (ots) – 26. Januar 2010. Die Schauspielerin Sibel Kekilli, 29, kritisiert den Umgang der Medien mit dem Thema ... -
Klares Dementi des "Spiegel"-Berichts aus Berlin
Image by Sapphireblue via Flickr Berlin (ots) – Das Bundesfinanzministerium hat einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" über eine mögliche Zusammenlegung von Polizei und ... -
Homophobie im Fußball bekämpfen: DFB-Präsident Zwanziger bei schwulen Führungskräften
Image Manuel Heinrich Emha via Wikipedia Berlin (ots) – Der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes, Dr. Theo Zwanziger, hat die schwierige Situation von Homosexuellen im ...