So liefen die Anti-ACTA Demos

Am gestrigen Samstag hieß es: Demonstrieren! Tausende Aktivisten trafen sich gestern erneut Deutschlandweit um gegen das ACTA-Abkommen zu demonstrieren.

Auch in Duisburg wurde demonstriert. Es erschienen zwar nicht wie erwartet knapp 500 Leute, aber es waren immerhin genug, um auf sich aufmerksam zu machen. Die Demonstranten trafen sich um 11:30 Uhr am WDR-Gebäude, und zogen von da aus über die Königstraße weiter Richtung Hauptbahnhof. Auch wenn es am Schluß nur knapp 150 Leute waren, so bemühten sich die Initiatoren bei der Abschlußkundgebung doch sehr mit ihren reden auf das umstrittene Thema aufmerksam zu machen. Zum Schluß stießen noch einige Reisende und Interessierte hinzu. Einige fuhren weiter durch nach Düsseldorf, um dort weiter zu demonstrieren. Die meisten Demonstranten protestierten mit einer Anzahl von geschätzten 1200 Menschen in Dortmund. Insgesamt meldete die Polizei das NRW-weit rund 5000 Teilnehmer auf den Straßen waren. Bei den ersten Demonstrationen vor zwei Wochen waren es etwa doppelt so viele. Die Demos liefen insgesamt friedlich ab, es gab keine besonderen Vorkommnisse.

Was wohl viele abgehalten hat auf die Straße zu gehen, wa die Pressemeldung, dass Deutschland das umstrittene Abkommen nun doch nicht unterzeichnet.
Das ist so nicht ganz richtig. Natürlich haben “die da oben” mitbekommen, dass sich viele Menschen gegen das Abkommen, was hinter verschlossenen Türen gegründet wurde, Europaweit wehren. Deutschland hat nun beschlossen, das Abkommen bis zur Klärung offener Fragen vorerst nicht zu unterzeichnen. Das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen bleibt zunächst einmal in der Schublade. Nach heftiger Kritik legt die Brüsseler Kommission das unter anderem mit den USA und Japan vereinbarte Vertragswerk zunächst dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vor.

Der Verein Digitale Gesellschaft warf der Kommission vor, auf Zeit zu spielen. «Sie hofft, dass die Proteste gegen das Abkommen nach einem langen EuGH-Verfahren vergessen sind und die Nutzer nicht mehr auf die Straße gehen», schrieb der Vorsitzende der Organisation, Markus Beckedahl, in einer Mitteilung.

 

Was viele Gegner des Abkommens derzeit beklagen, ist das sture Leitbild das sich in der Öffentlichkeit breit macht. So heißt es auf einem Online-Portal einer bekannten Zeitschrift:

“Die „Generation kostenlos“ lässt nicht locker: Die Debatte um das Urheberrechtsabkommen Acta hat tausende Menschen auf die Straße getrieben.” oder auch:

“Viele Nutzer haben zudem die Sorge, dass sie nicht mehr so leicht Filme oder Musik aus dem Internet herunterladen können, dass ihre Daten dabei an Dritte weitergegeben werden oder dass sie saftige Strafen zahlen müssen.”