Jährliches Archiv:2010
-
Fischbach: Familien stärken – auch in schwierigen Zeiten
Berlin (ots) – Anlässlich der Vorstellung des 2. Familienreports erklärt die stellvertretende Vorsitzende für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kirchen, Arbeitnehmer, Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach MdB: Der in diesem Jahr zum zweiten Mal vorgestellte Familienreport zeigt deutlich, dass Männer viel stärker an der Erziehung ihrer Kinder teilhaben als es früher der Fall ... -
Hans-Jürgen Papier stoppt AKW-Verlängerungsträume der Bundesregierung
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Nach Überzeugung des im Mai verabschiedeten Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts muss der Bundesrat einer Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken zustimmen – Deutsche Umwelthilfe fordert Kanzlerin Merkel auf, die Pläne zum Weiterbetrieb der Altmeiler sofort aufzugeben und die Energiewende voranzutreiben – Ohne Mehrheit im Bundesrat keine verlängerten Laufzeiten – Papier-Stellungnahme im Auftrag von ... -
Rückruf eines Babyplüsch Mobiles – Aktionszugabe bei Pampers Windeln
Schwalbach (ots) – Procter & Gamble Deutschland ruft freiwillig und vorsorglich das in der Abbildung gezeigte Mobile zurück, das bei dem Erwerb von Windeln der Marke Pampers im Zeitraum vom 26.4. bis 22.5.2010 im deutschen Einzelhandel als Zugabe verteilt wurde. Der Rückruf betrifft daher nur Deutschland. Kinder können die Füße des Plüschtiers abreißen und verschlucken. ... -
FDP: Truppenstärke um 50 000 auf 200 000 verringern
Image via Wikipedia Berlin (ots) – In der Debatte um Sparpotenziale bei der Bundeswehr hält die FDP eine Verringerung der Truppenstärke für möglich. In einem aktuellen Diskussionspapier für die Parteispitze, das dem Tagesspiegel (Donnerstagausgabe) vorliegt, schreibt die sicherheitspolitische Sprecherin der Partei, Elke Hoff, aus Sicht der FDP sei "eine Absenkung um 50 000 auf einen ... -
Barmer-Chefin: Rösler-Modell ungerecht
Image by xtranews.de via Flickr Bremen (ots) – Die Vorstandsvorsitzende der Barmer GEK, Birgit Fischer, hat das Kopfpauschalenmodell von Gesundheitsminister Philipp Rösler als ungerecht kritisiert. "Es wird zu einem Bürokratieschub und zu einem Transparenzabbau führen", sagte Fischer dem WESER-KURIER (Donnerstagausgabe). "Röslers Misch-Modell aus Kopfpauschale und gestaffelten Beitragsätzen wirkt ungerecht, weil zukünftige Kostensteigerungen ausschließlich von den ... -
Staatsanwaltschaft Freiburg leitet Ermittlungsverfahren gegen Robert Zollitsch ein
Image via Wikipedia Mainz (ots) – Wegen des Vorwurfs zur Beihilfe zum sexuellen Missbrauch von Kindern hat die Staatsanwaltschaft Freiburg ein Ermittlungsverfahren gegen den Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz Robert Zollitsch eingeleitet. Das hat die Behörde dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" und dem "Südkurier" bestätigt. Grundlage des Ermittlungsverfahrens ist demnach eine Strafanzeige, die bei der Staatsanwaltschaft Freiburg ... -
Nahles: Rösler gibt den Zappel-Philipp
Image by xtranews.de via Flickr Zu den Plänen von Bundesgesundheitsministers Rösler zur Kopfpauschale erklärt SPD Generalsekretärin Andrea Nahles: Bundesgesundheitsminister Rösler gibt den Zappel-Philipp: Er gibt keine Ruhe und will allen Mahnungen zum Trotz an seinen unsinnigen Kopfpauschalenplänen für die Krankenversicherung festhalten. Nach jedem Flop kommt Rösler mit einem neuen, noch ungerechteren Plan. Diesmal ist es ... -
Schwesig kritisiert Schröders Sparpläne beim Elterngeld scharf
Image by xtranews.de via Flickr Berlin (ots) – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat die Sparpläne von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) heftig kritisiert. Anstatt zu kämpfen stelle die Ministerin "in vorauseilendem Gehorsam das Elterngeld zur Disposition", sagte Schwesig dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Mittwochausgabe). Von den "vollmundigen ... -
Kurt Beck will "bis 67" Ministerpräsident bleiben
Image by xtranews.de via Flickr Mainz (ots) – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (61) hat die Absicht "bis 67" im Amt zu bleiben. Dem SWR Fernsehen sagt er: "Wir erwarten in Deutschland von den Menschen, dass sie bis 67 arbeiten, auch die, die in der Fabrik arbeiten müssen und im Büro und wo auch immer. ... -
Rechtsextreme NPD verweigert Journalisten Zutritt zum Parteitag in Bamberg – DVJ spricht von Skandal
Image by xtranews.de via Flickr Hamburg (ots) – Die Nachricht kam in der Nacht zum Mittwoch per E-Mail: "Leider gehören Sie zu der Sorte Journalisten, die im Umgang mit der nationalen Opposition den presserechtlichen Sorgfaltspflichten zuwider handeln." Mit diesem Satz begründet die rechtsextreme NPD den Ausschluss namhafter Fachjournalisten von ihrem Programmparteitag am Freitag, 4. Juni, ... -
Zensursula – Not My President
Das Internet in heller Aufruhr: Frau von der Leyen wird als mögliche Kandidatin um den Posten der Bundespräsidentin gehandelt. Gut, im Grunde kann man nur hoffen, dass es eine Finte ist: Die CDU schlägt bewußt jemanden vor, der nicht gut ankommt, um dann jemanden durchzusetzen, der weniger kontrovers diskutiert wird? Aber was ist denn das ... -
EU-Abgeordnete wollen Kalorien statt Joule
Essen (ots) – Die langjährige EU-Vorgabe, den Energiegehalt von Nahrungsmitteln in "Kilojoule" anzugeben, gerät ins Wanken. Nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Gruppe (Mittwochausgabe) ist die christdemokratische Berichterstatterin des Europäischen Parlaments für die Lebensmittelkennzeichnung, Renate Sommer, dabei, Angaben ausschließlich in Kilokalorien und nicht mehr in Kilojoule durchsetzen. "Die EU-Gesetzgebung, die die Angabe von Kilojoule vorschreibt, ist ... -
FDP-Nachwuchs kritisiert Atomkraft-Kurs, Führungspersonal und thematische Verengung der FDP
Image by Getty Images via @daylife Leipzig (ots) – Lasse Becker, Vorsitzender der Jungen Liberalen, der FDP-Nachwuchsorganisation, hat den Atomkraft-Kurs seiner Partei scharf kritisiert. Im Video-Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (www.lvz-online.de / Mittwoch-Ausgabe) verlangte er von der FDP ein Bekenntnis zum möglichst schnellen Ausstieg aus der Atomkraft. Zugleich ging der Juli-Chef hart mit dem Führungspersonal ... -
Regierung erwägt Lkw-Maut für vierspurige Bundesstraßen
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Die Bundesregierung erwägt, künftig auch auf vierspurigen Bundesstraßen die Lkw-Maut zu erheben. Davon erhofft sich Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) jährliche Mehreinnahmen in dreistelliger Millionenhöhe. Die für 2011 avisierte Ausweitung der Lkw-Maut auf Bundesstraßen werde auf der Sparklausur des Bundeskabinetts am kommenden Sonntag und Montag zur Sprache kommen, erfuhr ... -
Köhler-Nachfolge: Haseloff spricht sich für von der Leyen aus
Image via Wikipedia Halle (ots) – Der Spitzenkandidat der CDU bei der Landtagswahl 2011 in Sachsen-Anhalt, Wirtschaftsminister Reiner Haseloff, hat sich für Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als künftige Bundespräsidentin ausgesprochen. "Wir ermöglichen als Partei mit dem C im Namen die Chancengleichheit der Geschlechter", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). ... -
Reine Angeberei
Image via Wikipedia Ach, ich bitte Sie! Nein, das spielt wirklich keine Rolle. Historisch gesehen ist es sogar völlig uninteressant. Okay – aber weil es vielleicht heute – und wenn überhaupt, dann nur heute – noch irgend jemanden interessieren könnte, möchte ich doch – nur ganz kurz – darauf hingewiesen haben. Heute ist Dienstag, der ... -
Von der Leyen Bundespräsidentin, Rüttgers oder Pofalla Arbeitsminister
Image via Wikipedia Köln (ots) – Köln – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll nach dem Willen von Kanzlerin Angela Merkel neue Bundespräsidentin werden. Ihr sollen der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) oder Kanzleramtsminister Ronald Pofalla als Arbeitsminister nachfolgen. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf führende Unionskreise. Merkel habe sich ... -
Debakel für Israel, Sieg für die Hamas
Image by Getty Images via @daylife „Israel hat sich selbst mehr geschadet, als es alle ,Freiheitskämpfer` zu träumen gewagt hätten: Das Militär stoppt eine Hilfsflotte für den Gazastreifen – mit verheerenden Konsequenzen. Zugestanden: Der Gazastreifen ist kein Freiluftgefängnis; es gibt Gegenden auf der Welt – Darfur zum Beispiel –, in denen die humanitäre Lage weitaus ... -
Israels Botschafter kritisiert Politiker der Linkspartei
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Berlin – Israels Botschafter in der Bundesrepublik, Yoram Ben-Zeev, hat die Teilnahme von Politikern der Linkspartei und weiterer Deutscher an der Gaza-Solidaritätsflotte kritisiert. "Man hilft dem Friedensprozess nicht mit einer Aktion, hinter der auch die Hamas steckt, die Israel vernichten will", sagte Ben-Zeev dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe). Und er ... -
Martin Schulz trifft iranischen Außenminister
Image via Wikipedia Nach einem Gespräch mit dem den iranischen Außenminister Manouchehr Mottaki in Brüssel erklärt Martin Schulz, SPD-Präsidiumsmitglied und Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament: In dem Gespräch mit dem iranischen Außenminister Manouchehr Mottaki konnten eine Reihe von kritischen Themen angesprochen werden. Es wurde vereinbart, den Dialog weiterzuführen, um zu mehr Freiheit ... -
Nahles: Militäraktion der israelischen Armee völlig inakzeptabel
Image by xtranews.de via Flickr Zur israelischen Militäraktion erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: „Wir sind erschüttert über die getöteten und verletzten Menschen, die im Zusammenhang mit der israelischen Militäraktion zu beklagen sind. Die Angehörigen der Opfer haben unser Mitgefühl – den Verletzten wünschen wir baldige Genesung. Wir begrüßen die Erklärung, die der ... -
RUHR.2010: Festival der „Sportkulturen Ruhr – aktiv, bunt und international“
Das Festival der „Sportkulturen Ruhr – aktiv, bunt und international“ bringt die sportliche Vielfalt der Menschen, die im Revier leben, nach Duisburg. Am Samstag, 5. Juni, und am Sonntag, 6. Juni, können die Besucher jeweils von 11 bis 18 Uhr im Sportpark Duisburg insgesamt 38 Sportarten aus 23 Ländern kennenlernen. Auf der Aktionswiese lädt ... -
Linke-Chef Ernst: Ein zweiter Bundespräsident neben Merkel hat keinen Platz
Image by Getty Images via @daylife Leipzig (ots) – Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel "fehlenden Mut" vorgeworfen, "ihren Bundespräsidenten Köhler gegen Kritik aus den eigenen Reihen zu verteidigen". Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) sagte Ernst: "Köhler ist ein Opfer von Merkels Führungsschwäche." Merkel sitze Probleme nur ... -
10-jähriger Junge hat mal eine Frage an Herrn K.
Der damals 10-jährige Pascal hatte da mal eine Frage. Und zwar an den Präsidenten. Unter dem Stichwort “Wozu sind Kriege da?” hätte er gern gewusst: Herr Präsident, ich bin jetzt zehn Jahre alt und ich fürchte mich in diesem Atomraketenwald. Sag mir die Wahrheit, sag mir das jetzt, wofür wird mein Leben aufs ... -
FDP-Nachwuchs verlangt von FDP neue Koalitions-Offenheit
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Die FDP muss sich, nach Ansicht der FDP-Nachwuchsorganisation Junge Liberale, eine sehr viel breitere Auswahl an Koalitionsmöglichkeiten eröffnen, statt immer nur auf die Union angewiesen zu sein. Das erklärte der JuLi-Vorsitzende Lasse Becker in einem Video-Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Es fällt mir schwer, zu sagen, bloß ... -
Rocker-Gipfel im stern: "So schlau sind wir gar nicht"
Image by Getty Images via @daylife Bosse von Hells Angels und Bandidos im Gespräch Hamburg (ots) – Die führenden Vertreter der Rockergruppen "Hells Angels" und "Bandidos" wehren sich gegen Vorwürfe der Polizei und der Innenminister, wonach ihr Friedensschluss nur eine mediale Inszenierung aus Furcht vor einem drohenden Verbot sei. "Wir reden schon seit langem, ein ... -
JEDEM KIND EIN INSTRUMENT – das Vorzeigeprojekt der Kulturhauptstadt Europas gibt es jetzt auch als Film
JeKi soll allen Schülern ab der ersten Klasse einen spielerischen Zugang zur Musik ermöglichen. Was in der Bochumer Musikschule vor sechs Jahren begann, hat pünktlich zu RUHR.2010 inzwischen fast flächendeckende Dimensionen erreicht: 42 Kommunen der Metropole Ruhr, 56 Musikschulen, 522 kooperierende Grundschulen, 27.700 Erstklässler (alle Erstklässler der teilnehmenden Schulen), 11.600 Zweitklässler und 4.000 Drittklässler sind ... -
WDR-Intendantin Monika Piel gratuliert Marcel Reich-Ranicki zum 90. Geburtstag
Image via Wikipedia Seine Lebensgeschichte im Fernsehen hat Millionen tief berührt Köln (ots) – Als "Garant für Klarheit, Aufrichtigkeit und Kompromisslosigkeit" würdigt WDR-Intendantin Monika Piel den renommierten Autor und Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki, der am 2. Juni seinen 90. Geburtstag begeht. Sein Leben stehe gerade für die jüngere Generation beispielhaft für eine Zeitspanne der deutschen Geschichte, ... -
Thilo Sarrazin im stern: Auch bei Familien und Bildung sparen
DGB-Chef Sommer plädiert dagegen für höhere Steuern Hamburg (ots) – Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin warnt davor, bei der Sanierung der Staatsfinanzen Tabus zu errichten. "Wer etwa die Ausgaben für Bildung und Familie nicht antastet, lässt auch die dortige Ineffizienzen bestehen", sagte der frühere Berliner SPD-Finanzsenator in der neuen, am Mittwoch erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. ... -
Stern-Umfrage: Koch-Rücktritt lässt Bevölkerung kalt
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Die deutsche Bevölkerung trauert dem zurückgetretenen hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch kaum nach. In einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern bedauerten nur 21 Prozent der Befragten den Schritt. Mehr als zwei Drittel (69 Prozent) weinen dem CDU-Politiker jedoch keine Träne nach. Für die meisten hat er durch seinen ...