Jährliches Archiv:2010
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Streit zwischen SPD-Chef Gabriel und Friedrich-Ebert-Stiftung um neuen Vorsitzenden
Im Streit um den künftigen Vorsitz der Friedrich-Ebert-Stiftung ist es zwischen Sigmar Gabriel und der Spitze der FES zu einem schweren Zerwürfnis gekommen. -
Bundesbildungsministerin Annette Schavan pocht auf zusätzliche Studienplätze
"Wenn Wehrpflicht und Zivildienst ausgesetzt werden, brauchen wir ein Gesamtkonzept, bei dem es auch um zusätzliche Studienplätze geht", so die Ministerin -
“Merkel bald so unbeliebt wie Thatcher”
Nach dem EU-Gipfel in Brüssel attackiert der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Europaparlament, Sven Giegold, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) -
SPD-Vize Scholz lehnt Erleichterungen für Zuwanderung qualifizierter Ausländer ab – einheimisches Potenzial heben
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz (SPD) sieht keinen Nachbesserungsbedarf bei den Zuwanderungsmöglichkeiten für qualifizierte Ausländer -
SPD fordert zehn Milliarden Euro für das Bildungssystem
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Zustimmung seiner Partei zur Reform der Hartz-IV-Sätze davon abhängig gemacht, dass deutlich mehr Geld in den Ausbau von Ganztagsschulen und die "Integration von Ausländerkindern" fließt -
Geben Grüne Engagement für Gesamtschule Kleve aus taktischen Gründen auf?
Sie beruft sich auf den Elternwillen für eine Gesamtschule, der mehrfach bekundet worden ist -
Ulrich W. Sahm über das, „was Israel bewegt“
Sahm vermittelt den Eindruck eines Landes, dessen Herz so völlig anders schlägt, als man es sich hierzulande gemeinhin vorstellt -
Hamed Abdel-Samad im Gespräch mit Philipp Engel: Islam hat keine Zukunft
Philipp Engel, Journalist bei der JAZ und den Ruhrbaronen, sprach mit dem ägyptischen Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad. -
Sprengstoff an Bord: Obama sieht “glaubhafte terroristische Bedrohung”
US-Präsident Barack Obama erklärt, an Bord zweier Flugzeuge sei Sprengstoff gefunden worden. -
Richard von Weizsäckers Rede zum Tag der Befreiung im Lichte der Enthüllungen über den Auswärtigen Dienst
Der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker könnte seine Rede zum 40. Jahrestag der Befreiung auch an seine Familie gerichtet haben . -
Stuttgart-21- Geißler: Austausch der Argumente geglückt
"Es geht um die Transparenz der Argumente. Dies ist geglückt und wir wollen in diesem Stil auch weiter machen", so Geißler -
Hamburger Wirtschaftssenator Karan fordert deutsche Green Card
m Kampf gegen den Fachkräftemangel in Deutschland hat Hamburgs Wirtschaftssenator Ian Karan die Einführung einer Green Card gefordert -
Thilo Sarrazin sprengt alle Rekorde
Ein beispielloser Rekord: Thilo Sarrazin legt mit "Deutschland schafft sich ab" hierzulande das meistverkaufte Politik-Sachbuch eines deutschen Autors des Jahrzehnts hin -
Roland Koch in der Bauwirtschaft – Freude bei den konservativen Anlegern
Roland Koch hatte keine Lust mehr auf die Politik. Da ist er in die Bauwirtschaft gewechselt. Ein Kommentar. -
Roland Koch (CDU) wechselt in die Bauwirtschaft
Koch werde dem Vorstand ab 1. März 2011 angehören und zum 1. Juli 2011 den Vorsitz des Gremiums übernehmen -
DSDS-Star Anna-Maria Zimmermann: Zustand verschlechtert
"Die Verletzungen sind viel schwerer als angenommen," mussten die Ärzte jetzt mitteilen -
Jusos: Staatsfinanzen werden zum dogmatischen Blindflug
„Die Analyse ist richtig: In der Krise hat der Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU versagt. Der von der deutschen und der französischen Regierung vorangetriebene Weg geht aber in die falsche Richtung. Eigentlich müsste es darum gehen, das alte Dogma der öffentlichen Verschuldung als Dreh- und Angelpunkt des Stabilitätspakts aufzubrechen. Denn zu den vergangenen Krisen haben ... -
Jeder sechste Deutsche ist armutsgefährdet
Arbeitslose waren im Jahr 2008 am stärksten armutsgefährdet (62,0%). Aber auch Menschen in Arbeit waren betroffen: im Jahr 2008 war etwa jede/r fünfzehnte Erwerbstätige (6,8%) armutsgefährdet ("Arbeitsarmut"). Ruheständler/innen lagen mit 14,9% knapp unter dem Durchschnittswert für Deutschland insgesamt. In Haushalten von allein Erziehenden lag bei mehr als jeder dritten Person (37,5%) im Jahr 2008 eine Armutsgefährdung ... -
Viele Handynutzer kennen die eigene Nummer nicht
Viele Handynutzer kennen die eigene Nummer nicht. Das ist eines der Ergebnisse des aktuellen BITKOM-Webmonitors, einer repräsentativen Umfrage von Forsa im Auftrag des BITKOM. Gerade einmal jeder zweite (55 Prozent) Handynutzer weiß die Nummer seines Mobiltelefons auswendig. Noch schlechter sieht es bei der Handynummer des Partners aus: Nur 51 Prozent haben sie aus dem Gedächtnis ... -
Arbeitslosenzahlen: Die Wirklichkeit ist grauer als der Schein
„Der regierungsamtliche Jubel darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Wirklichkeit grauer ist als der schöne Schein der Statistik. Der Aufschwung ist noch längst nicht stabil, immer noch sind viele Menschen in Kurzarbeit und 4,5 Millionen suchen Arbeit. Statt des verkündeten ‘Aufschwungs für alle’ verfestigt sich die Spaltung am Arbeitsmarkt. Am harten Kern der Arbeitslosen geht der ... -
DFB-Pokal: Mal wieder gibt es mehrere Überraschungen
Wieder mal hat der Pokal in manchen Kapiteln seine ganz eigenen Geschichten geschrieben -
Das Jugend-Jazz-Orchester NRW feiert sein 35-jähriges Bestehen im Konzerthaus Dortmund
Durch den Abend führt ein ganz besonderer Geburtstagsgast: Herbert Feuerstein, der einst selbst Musik studierte -
Bärbel Bas: “Verrat beim Landesarchiv-Bau wäre kein Kavaliersdelikt”
"Ein solcher Millionen-Verrat beim Landesarchiv-Bau wäre ein unfassbarer Skandal", erklärt die stellv. Vorsitzende der Duisburger SPD, Bärbel Bas -
SPD-Fraktion fordert Bericht über dubiosen Grundstückshandel beim Landesarchiv
Hinterfragt werden müsse im Ausschuss auch die Rolle von Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland, kündigte Börschel an: „Auch wir wollen wissen, warum Sauerland den privaten Investoren den Grundstückserwerb empfohlen hatte, wenn er doch angeblich zuvor in der Staatskanzlei erklärte, die Stadt Duisburg werde den Speicher kaufen. Es kommt also nicht von ungefähr, dass wegen diesem dubiosen ... -
Bundesregierung stellt Gesetz zur "Sicheren Unterbringung" als Ersatz für Sicherungsverwahrung vor
"Wir haben durch die Schaffung einer neuen Form der sicheren Unterbringung eine Lösung für sogenannte Altfälle gefunden - und zwar für Sexual- und Gewaltstraftäter, die aufgrund des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bereits freigelassen wurden oder noch freigelassen werden -
Ministerium will Stallpflicht für Geflügel kippen
Das Bundeslandwirtschaftsministerium plant die Aufhebung der einst wegen der Vogelgrippe verhängten generellen Stallpflicht für Geflügel. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, soll damit zugleich die Freilandhaltung von Hühnern, Enten oder Gänsen wieder als Regelhaltung zugelassen werden. Dies geht aus einem entsprechenden Entwurf zur Änderung der "Geflügelpest-Verordnung" hervor, der der Zeitung vorliegt. -
Zwangsheiraten sollen eigener Straftatbestand werden. Kabinett beschließt Maßnahmepaket
Mit mehreren Gesetzesänderungen will die Bundesregierung Zwangsverheiratungen von Ausländern und Scheinehen wirksamer bekämpften. -
Stuttgart 21: Kampf den Reaktionären! Für eine rückschrittliche Politik!
Die Protestbewegung gegen das Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ – das unbekannte Wesen. Wer protestiert da eigentlich? -
Bärbel Bas und Johannes Pflug gegen längere Laufzeiten von Atomkraftwerken
Die beiden Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug wenden sich entschieden gegen längere Laufzeiten von Atomkraftwerken. -
Altkanzler Schröder: “Christlicher Fundamentalismus bedroht Demokratie”
Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) sieht in christlich fundamentalistischen Bewegungen in den USA eine Bedrohung für die Demokratie.
