CDU-Generalsekretär: SPD verspielt Chance auf Neubeginn als Volkspartei und auf Neuaufstellung mit Schlagkraft

Leipzig (ots) – Die CDU bedauert den Ausfall der SPD als Volkspartei. Zum Auftakt des SPD-Bundesparteitages in Dresden meinte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitag-Ausgabe): „Wundenlecken nach dem Wahldesaster, Beschimpfungen der neuen Regierung und ein Hochjubeln von Rot-Rot in Brandenburg wird es geben. Etwas, das die einstige Volkspartei SPD wieder auf Kurs bringt, vermutlich nicht.“

Dieser Parteitag der SPD diene in erster Linie dazu, die Reste der Macht zu verteilen. „Steinmeier und Gabriel haben schnell zugegriffen und Partei- und Fraktionsvorsitz stillschweigend brüderlich aufgeteilt. Wer neue Köpfe sucht, sucht vergeblich“, meinte der CDU-Generalsekretär. „Starke Persönlichkeiten wie Wolfgang Clement oder Peer Steinbrück sind entweder schon aus der Partei gedrängt worden oder werden in Kürze in die Ecke verbannt.“ Die „Chance auf personelle Neuaufstellung mit Schlagkraft“ werde vertan.

Gröhe riet der SPD, sich wieder der Aufgabe als Volkspartei im politischen Meinungswettbewerb zu stellen. Dazu müsste die SPD aber das Motto „Machen statt Meckern“ auf ihre Fahnen [ad#spd]schreiben. Das würde ihrer Oppositionsarbeit Sinn und Anspruch geben. „Über produktive Mitarbeit könnte sie verloren gegangenes Vertrauen zurückerobern und sich mit der Partei der Mitte, der CDU, spannende Debatten liefern“, meinte Gröhe. „Die SPD hat sich gegen diesen Weg entschieden, leider. Damit schadet sie dem politischen Klima.“ Dabei brauche die Idee der Volkspartei in Deutschland mehr als nur einen Anwendungsfall.