Für xtranews schreibt die frisch gebackene Abgeordnete, wie es ihr letzte Woche bei ihrem ersten „amtlichen“ Aufenthalt in Berlin erging.
Gastbeitrag Bärbel Bas (MdB): Meine ersten zwei Tage in Berlin
Am Sonntagabend, den 27.September, war ich zunächst im Duisburger Rathaus und danach im Café Museum, wo wir Sozialdemokraten feiern wollten. Doch Feierstimmung kam nicht so recht auf. So eine deutliche Niederlage für die SPD – das hat richtig weh getan. Im Laufe des Wahlabends, konnte ich mich aber dennoch freuen, den Wahlkreis gewonnen zu haben – trotz der großen Verluste auch hier bei uns. Ja, ich freue mich, in den Bundestag gekommen zu sein! Ich denke, dass ich das sagen darf. Es gibt Bilder von diesem Abend, die zeigen mich mit beiden Gemütslagen. Geschockt über das Desaster für unsere Partei. Aber auch jubelnd, weil ich das Direktmandat geholt habe.
Meine ersten zwei Tage in Berlin
Gleich am Dienstag und Mittwoch, also den 29. und 30. September, waren meine beiden ersten Arbeitstage in Berlin. Am Dienstag Mittag ging es los. Die ersten Formalitäten warteten auf der Fraktionsebene, und endlich komme ich mit meinem vorläufigen Abgeordnetenausweis überall rein. Dann begann der Gang durch die Institutionen: Die Parlamentarische Linke hatte geladen, im Anschluss die Landesgruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten aus NRW und am Nachmittag gab’s meine erste Fraktionssitzung. Die ausscheidenden Abgeordneten waren zum letzten Mal dabei und wir Neuen zum ersten Mal. Leider waren wir in der Minderheit. Die Emotionen traten recht offen zu Tage.
In der Sitzung der Bundestagsfraktion ging es zur Sache, mitunter ebenfalls ziemlich emotional. Es ist doch klar, dass wir nach solch einer schweren Wahlniederlage nicht einfach zur Tagesordnung übergehen können. Inhaltliche und personelle Konsequenzen müssen gezogen werden. Franz Müntefering hat dies getan. Dafür gebührt ihm unser Respekt. Unstreitig ist, dass Franz wie kaum ein anderer für die Partei gerackert hat. Er war über Jahre und Jahrzehnte für die SPD da, wenn sie ihn brauchte. Das zählt für mich weit mehr als Meinungsverschiedenheiten in der einen oder anderen Sachfrage.
Es ist klar erkennbar, dass Schwarze und Gelbe keine Pause einlegen, sondern schnellstmöglich zur Sache gehen wollen. Da käme ihnen eine „kopflose“ SPD gerade recht. Insofern müssen wir dann doch zur Tagesordnung übergehen, auf dem Bundesparteitag im November eine neue Führungsmannschaft wählen und in der Fraktion schnell in die Oppositionsrolle finden. Das ist wichtig, damit wir bei den Themen Bahnprivatisierung, AKW-Laufzeiten
und Steuern dagegen halten können, um nur die Beispiele zu nennen, die Schwarz-Gelb schon in die Presse gebracht haben. Das ist unsere Pflicht.
Die SPD braucht einen neuen Vorsitzenden, neue Stellvertreter und eine neue Generalsekretärin. Die Vorschläge, die das Präsidium dem Parteitag im November in Dresden macht, zeichneten sich auch schon in den Diskussionen in Berlin ab. Von einem „Putsch“, wie mitunter zu lesen, kann auch deshalb nicht gesprochen werden. Noch einmal: die SPD muss handlungsfähig sein; die Wahl eines neuen Präsidiums auf dem Parteitag ist also zwingend. Sie ist nicht die Erneuerung der Partei, aber sie ist die Voraussetzung dafür.
Niemand soll meinen, die SPD bräuchte nur eine neue Führung und schon sei die Welt wieder in Ordnung. Die Angelegenheit ist damit nicht etwa erledigt, sie wird dann erst richtig beginnen: die grundlegende Erneuerung unserer Partei. Wie oft wurde in den letzten Jahren der Vorsitzende ausgetauscht. Hier liegt nicht die Lösung, hier liegt ein Teil des Problems. Die SPD muss deutlicher machen als bisher, wofür sie steht. Wir müssen Schluss machen mit dem neoliberalen Mief und brauchen ein neues Verhältnis zur Linkspartei. Wir müssen die Linke beim Wort nehmen und sie an ihren Taten messen, anstatt sie ins Abseits zu stellen, wo sie sich so bequem auf unsere Kosten profilieren konnte.
So nötig dies alles ist: damit ist es nicht getan. Die Verantwortlichen in unserer Partei brauchen ein völlig neues Verhältnis zu den Mitgliedern und zu den Wählern. Das wird das härtere Stück Arbeit.
Am Mittwoch ging‘ s zügig weiter mit einem Treffen der Frauen in der SPD-Bundestagsfraktion und der neuen Bundestagsabgeordneten bei der Parlamentarischen Linke. Viel früher als mir als motivierte Neu-Abgeordnete lieb war, machte das politische Berlin dann aber erst einmal Pause. Die Sitzungen von Landesgruppen und Bundestagsfraktion fielen aus. So hatte ich Zeit, meine Ausschusswünsche und inhaltlichen Schwerpunkte mit verschiedenen Kolleginnen und Kollegen auszutauschen.
In der Woche zwischen dem 19. und 27. Oktober wird sich der 17. Deutsche Bundestag wahrscheinlich konstituieren, dann werden die Ausschüsse und Fraktionsgremien besetzt und am 9. November startet die erste Sitzungswoche. Die Bettwäsche habe ich schon, obwohl ich hier wahrscheinlich ohnehin wenig Zeit zum Schlafen haben werde.
Obwohl ich nur zwei Tage in Berlin war, hatte ich die Gelegenheit, mit ziemlich vielen Genossinnen und Genossen aus unterschiedlichen „Flügeln“ über diese Dinge zu sprechen.
Mein Eindruck ist, dass alle Abgeordneten das so sehen: Junge und Alte, Frauen und Männer, „Seeheimer“, „Netzwerker“ und „Linke“. Alle wollen gemeinsam an der wichtigen Analyse und anschließenden inhaltlichen Positionierung mitwirken, anstatt gegeneinander zu Kämpfen. Das macht mir Mut.
Hallo Berlin, ich bin da!