FDP-Generalsekretär Niebel: Wirtschaftsminister-Posten steht nicht zur Debatte

Leipzig (ots) – FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat die Forderung von Niedersachsens Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) zurückgewiesen, nach der die FDP nach der Bundestagswahl auf das Amt des Wirtschaftsministers verzichten soll. „Die Art und Weise, wie uns Herr Wulff jetzt mit dieser Forderung konfrontiert, ist interessant, aber im Kern völlig unrealistisch“, sagte Niebel der „Leipziger Volkszeitung“ (Donnerstag-Ausgabe). „Herr Wulff hat ja einen sehr guten FDP-Wirtschaftsminister in Niedersachsen. Da müsste er wissen, dass wir in sehr vielen Fachbereichen kompetent sind“, so Niebel weiter.

Er könne zwar verstehen, dass die CDU sich in einigen Politikfeldern einschränke, weil sie nicht über ausreichend kompetente Persönlichkeiten verfüge. Für die FDP gelte dies jedoch nicht. „Die Tatsache, dass die CDU auf ihren Wahlplakaten bundesweit mit dem CSU-Wirtschaftsminister zu Guttenberg wirbt, spricht in diesem Zusammenhang für sich“, sagte Niebel.

Es wäre im Wahlkampf zudem nicht sonderlich klug, Personalspielchen zu betreiben. Daher stehe auch die Ressortverteilung in einem neuen Bundeskabinett derzeit überhaupt nicht zur Debatte. „Herr Wulff kann fordern, was er will, das ist sein gutes Recht. Wir werden es aber weiterhin so halten, dass erst der Bär erlegt sein muss, bevor sein Fell verteilt wird“, so Niebel abschließend.