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Guttenberg: Bundeskabinett bestehe nur aus mutigen Charakteren, die Mut zu auch unpopulären Dingen hätten
CSU-Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gehört, nach eigener Einschätzung, einem Bundeskabinett an, "das durch die Bank aus mutigen und auch entsprechend auftretenden Charakteren besteht -
Bundeskabinett beschließt Schweinegrippe-Impfung
Berlin (dts) – Das Bundeskabinett hat heute eine Verordnung über die Schweinegrippe-Impfung im Herbst verabschiedet. Demnach haben alle gesetzlich Versicherten einen Anspruch auf die Impfung, vorrangig sollen jedoch Angehörige von Risikogruppen versorgt werden. Nach dem Beschluss können die Länderregierungen nun mit den Krankenkassen Vereinbarungen über die Impfung schließen. Für die erste Impfwelle haben die Bundesländer ... -
FDP-Generalsekretär Niebel: Wirtschaftsminister-Posten steht nicht zur Debatte
Leipzig (ots) – FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat die Forderung von Niedersachsens Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) zurückgewiesen, nach der die FDP nach der Bundestagswahl auf das Amt des Wirtschaftsministers verzichten soll. “Die Art und Weise, wie uns Herr Wulff jetzt mit dieser Forderung konfrontiert, ist interessant, aber im Kern völlig unrealistisch”, sagte Niebel der “Leipziger Volkszeitung” ...
