Auf Vorschlag des AfA-Bundesvorsitzenden Ottmar Schreiner ist auf dem AfA-Bundeskongress am Wochenende Rudolf Dreßler einstimmig zum Ehrenvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD gewählt worden. Hierzu erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel: Rudolf Dreßler ist ein würdiger Ehrenvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. 16 Jahre war Rudolf Dreßler Vorsitzender der AfA. Er repräsentierte in dieser Zeit ...

Auffällige Methoden gehören zu Westerwelle als Gesamtpaket Leipzig (ots) – Für einen "katastrophalen Fehler" hielte es die NRW-Spitzenliberale und sozialliberalem Gedankengut aufgeschlossene Bundestagsabgeordnete Ulrike Flach, würde ihre Partei auf die vom SPD-Chef Sigmar Gabriel für NRW als denkbar bezeichnete Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP als Angebot eingehen. "Herr Gabriel hat an keiner Stelle erkennen ...

Image via Wikipedia   Berlin (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat der FDP vorgeworfen, sie verrate mit ihrer derzeitigen Politik ihr eigenes Erbe und bringe soziale Kernaufgaben des Staates in Verruf. Wenige Tage vor dem FDP-Bundesparteitag in Köln kritisierte Gabriel in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) Guido Westerwelle für dessen "wüste Attacken und ...

  Augenhöhe (Bild: em-de.de) Sich zu ärgern, nützt genau genommen niemandem, kann aber ganz schön schaden. Allerdings weniger dem Ärgernis, was dem sich Ärgernden noch so einigermaßen schmecken dürfte, sondern mehr diesem selbst. Dumme Sache … Nun hatte ich Ihnen gestern erzählt, dass Daniela Schneckenburger sich geärgert hatte. Allerdings noch nicht so genau worüber. Über ...

Berlin / Düsseldorf – Die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahlen Hannelore Kraft äußerte sich optimistisch dazu, dass es nach der Wahl am 9. Mai für ein rot-grünes Bündnis reichen werde. Gegenüber dem „Hamburger Abendblatt“ bekräftigte die SPD-Politikerin ihre Koalitionspräferenz: „Mein Ziel ist Rot-Grün". Kraft erneuerte zugleich ihre Absage an ein Bündnis mit der Linkspartei. „Die Linkspartei ...

Image via Wikipedia In einer Rundmail an Parteimitglieder der SPD schreiben der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die Generalsekretärin Andrea Nahles: „Nun ist es nur noch eine gute Woche bis zur großen Anti-Atom-Menschenkette am 24. April 2010. Dann wird sich unter dem Motto "KETTENreAKTION: Atomkraft abschalten!" eine 120 Kilometer lange Aktions- und Menschenkette zwischen den Pannenmeilern ...

Image by tillwe via FlickrBerlin – Die NRW-Grünen haben von der SPD einen fairen Umgang gefordert und ihre politische Eigenständigkeit betont. „SPD und Grüne können die Wahl gewinnen, wenn beide Partner geschlossen auftreten, fair miteinander umgehen und die SPD verloren gegangene Arbeitnehmer überzeugt, indem sie Fehler der Vergangenheit glaubhaft korrigiert“, sagte Grünen-Landeschefin Daniela Schneckenburger dem ...

Image by xtranews.de via Flickr Berlin (ots) – Nach der Ankündigung von SPD-Chef Sigmar Gabriel, in NRW offen für eine Ampel zu sein, hat der Vorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, ihm Unglaubwürdigkeit vorgeworfen. "Jetzt liebäugelt er mit der Mövenpick-Partei FDP, die sich auf Kosten der Hartz-IV-Empfänger profiliert", sagte Lafontaine dem Tagesspiegel (Mittwoch-Ausgabe). Gabriel behaupte dreist, ...

Image by xtranews.de via Flickr Berlin – Zur den steuerpolitischen Vorstellungen der FDP erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel: Die FDP hat nichts gelernt. Auch mitten in der größten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik, angesichts einer nie dagewesenen Staatsverschuldung und einer massiven Unterfinanzierung von Kommunen und Bildungseinrichtungen hält sie an unsinnigen Steuersenkungen fest. 16 Milliarden ...

Image by xtranews.de via Flickr Düsseldorf (ots) – SPD und Grüne proben fünf Wochen vor der NRW-Landtagswahl den Schulterschluss. Am 19. April wollen sich die Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, Cem Özdemir und Claudia Roth mit den NRW-Spitzenkandidaten Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft in Berlin der Öffentlichkeit präsentieren. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) ...

Image by xtranews.de via Flickr Bielefeld (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel setzt trotz aller schwarz-grünen Annäherungsversuche auf eine rot-grüne Regierungsmehrheit nach der Landtagswahl in NRW. “Die Zeichen in NRW stehen auf Rot-Grün. Wer diese Koalition will muss SPD wählen”, sagte Gabriel der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagausgabe). Zuvor hatte Grünen-Chef Cem Özdemir ein ...

Hamburg (ots) – Das gab es noch nie in der deutschen Parteiengeschichte: Die SPD-Führung schickt allen 10.000 Ortsvereinen der Partei jetzt umfangreiche Fragebögen zu. Sie will wissen, was die Basis – noch rund 512.000 Genossen – über die politischen Inhalte der Partei und die neue Führung denkt. Das berichtet stern.de, die Online-Ausgabe des Hamburger Magazins ...

Bielefeld (ots) – Bielefeld.  Angesichts der am Dienstag vom statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zur dramatischen Finanznot von Gemeinden und Kommunen fordert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die schwarz-gelbe Bundesregierung auf "die Pläne für weitere unsinnige Steuergeschenke in zweistelliger Milliardenhöhe ganz schnell zu begraben". Denn sonst gingen "gerade in NRW den Kommunen wirklich buchstäblich das Licht aus" ...

Image by Getty Images via Daylife Zur Ankündigung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen, die Erkundung von Gorleben wieder aufzunehmen, erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel: „Die Bundesregierung droht die Fehler, die in der Vergangenheit bei der Asse gemacht wurden, zu wiederholen. Wer zu feige ist, alternative Standorte für ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll auch nur zu prüfen, ...

Image via Wikipedia Duisburg – Der genaue Termin und die Uhrzeit für die Gegendemonstration des DGB zum angekündigten Aufmarsch von Pro NRW und NPD in Marxloh stehen jetzt fest. Der DGB Niederrhein ruft alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt auf, sich am Sonntag, den 28.03.2010 um 11 Uhr vor dem Schwelgern-Stadion in Marxloh friedlich zu ...

Image by Jusos de via Flickr Berlin (ots) – Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Überlegungen der Bundesregierung zur Schaffung eines Europäischen Währungsfonds begrüßt. Dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe) sagte Gabriel: "Ich bin froh, dass nun wenigstens der deutsche Finanzminister diese Idee der Sozialdemokraten aufgegriffen hat."  Der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Martin Schulz, ...

Image by Getty Images via Daylife Die SPD-Spitze will ihre Parteibasis an der Korrektur von Hartz IV beteiligen. Parteichef Sigmar Gabriel plant, so der Spiegel in einer Vorabmeldung für sein am Montag erscheinendes Magazin, den Mitgliedern in den nächsten Monaten die Gelegenheit zu geben, über die intern höchst umstrittene Reform zu debattieren und eigene Stellungnahmen ...

Image AlterVista via Wikipedia Leipzig (ots) – Als "jenseits der Grenze", wie man mit ihm als Amtsträger im Zusammenhang mit der Kontrolle der Parteienfinanzierung umgehen sollte, hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die von SPD-Chef Sigmar Gabriel an ihm geübte Kritik zurück gewiesen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) meinte Lammert: Er persönlich sei dabei weniger empfindlich ...

Duisburg – Anlässlich der Ankündigung einer Demonstration gegen den Aufmarsch von Pro-NRW und NPD in Duisburg erklären der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft: Es ist ein wichtiges Zeichen, dass der DGB-Niederrhein für den 28. März in Duisburg-Marxloh zu einer Demonstration gegen den Aufmarsch von Pro-NRW und NPD aufruft. Wir beide werden ...

Image Euku via Wikipedia Bielefeld (ots) – Empört hat der Bielefelder Europapolitiker Elmar Brok (CDU) in der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausgabe) auf eine Äußerung von SPD-Chef Sigmar Gabriel reagiert. Dieser hatte "in einem Rundumschlag sowohl der FDP als auch der CDU mangelndes Freiheitsbewusstsein vorgeworfen hatte: "Die erste bürgerliche Demokratie haben Sozialdemokraten mit ihrem ...

Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Im Rahmen ihres traditionellen "Pfingsttreffen 2010" haben die Landesgruppen Niedersachsen/Bremen der SPD-Bundestagsfraktion für Sponsoren der Veranstaltung SPD-Chef Sigmar Gabriel als persönlichen Gesprächspartner angeboten. Das geht aus einer "Sponsoringanfrage ,Pfingsttreffen 2010’" hervor, die der Landesgruppenvorstand und Bundestagsabgeordnete Holger Ortel mit Datum vom 22. Februar 2010, und damit im direkten zeitlichen ...

Image by Getty Images via Daylife Leipzig (ots) – SPD-Chef Sigmar Gabriel ist der Meinung, dass FDP und Linkspartei radikale und fundamentalistische Parteien seien, die beide nicht in den nächsten Landtag von Nordrhein-Westfalen gehörten. Allerdings stelle sich die Linkspartei, so Gabriel in einem Interview mit der aktuellen Ausgabe der "Leipziger Volkszeitung" (www.lvz-online.de), nur in Nordrhein-Westfalen ...

Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Parteiisches Verhalten aus Rücksicht auf seine wahlkämpfende CDU in Nordrhein-Westfalen hat SPD-Chef Sigmar Gabriel im Zusammenhang mit der Aufklärung der Partei-Sponsoringvorwürfe dem Bundestagspräsidenten vorgeworfen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) machte Gabriel zugleich deutlich, dass die SPD komplett und sofort auf die Möglichkeit des Sponsorings verzichten würde. ...

Zum Rücktritt der EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel: Der Rücktritt von Margot Käßmann zeigt, dass sie Verantwortung ohne Wenn und Aber übernimmt. Dafür hat sie meinen Respekt. Ich persönlich bedauere ihren Rücktritt sehr, denn ich habe sie als verlässliche Anwältin für Solidarität und starke Persönlichkeit kennen und schätzen gelernt, die theologische Kompetenz ...

Image by Getty Images via Daylife Düsseldorf (ots) – In der Debatte um die Verflechtungen von Politik und Wirtschaft wird der Ton zwischen den Parteien schärfer. "Wieder einmal vergiftet die SPD die politische Kultur in unserem Land", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Die Unterstellungen gegen Guido Westerwelle sind unter ...

Image Martin Möller via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den Chef der NRW-CDU, Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, zum Rücktritt und zur Rückgabe von Parteitags-Spenden aufgefordert. "Hätte Rüttgers einen Funken Anstand, würde er die Verantwortung übernehmen und als CDU-Vorsitzender in NRW zurücktreten", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Außerdem müsse ...

Image by xtranews.de via Flickr Hamburg (ots) – Die neue SPD-Führung erhält von den Deutschen ein schlechtes Zwischenzeugnis: Nicht mal jeder fünfte Bürger (18 Prozent) bewertet in einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern die Arbeit von Parteichef Sigmar Gabriel als “gut” oder “sehr gut”. Gabriel ist an diesem Samstag genau 100 Tage im Amt. ...

Image by Getty Images via Daylife Zu der aktuellen Debatte über Laufzeitverlängerungen erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel: „Umweltminister Röttgen ist ein Atomlobbyist im grünen Mäntelchen. Sein Gerede über die ‚Brückentechnologie’ Atomkraft kann nicht darüber hinwegtäuschen: Er betreibt den Wiedereinstieg in die Hochrisiko-Technologie Atomkraft. Sein Versuch, sich einen grünen Anstrich zu geben, ist angesichts der dahin ...