Stichworte
-
SPD Duisburg will Rechtsformänderung der Gebag – “wir sind es leid, nur als Zuschauer aufzutreten.“
Die SPD-Fraktion beantragt zur Ratssitzung am nächsten Montag, die Gebag von einer Aktiengesellschaft in eine GmbH umzuwandeln. Als Grund benennt Fraktionschef Herbert Mettler die mangelnde Einflussnahme des Rates auf eine AG, selbst wenn sie zu hundert Prozent der Stadt gehört. „Niemand kann mehr behaupten, dass er nicht von den Problemen bei der Gebag wüsste. Aber ... -
SPD zur Loveparade: Jede Unterschrift wurde im Auftrag des OB gemacht!
Duisburg – Mettler (SPD): Es kann nicht nur die Kleinen treffen SPD-Fraktionschef Herbert Mettler zeigte sich tief getroffen von der Nachricht, dass gegen elf Mitarbeiter der Stadtverwaltung seitens der Staatsanwaltschaft namentlich ermittelt wird. „Mein Weltbild gerät schwer ins Wanken, wenn die Kleinen gejagt werden und die Großen weiterlächeln“, kommentierte er umgehend. Man müsse sich fragen, ... -
Karstadt vs. Duisburg – Duisburg vs. Karstadt?
Der Redaktion von xtranews liegt eine Kopie des Schreibens der Kanzlei vor, die den Insolvenzverwalter für die Karstadt Warenhaus GmbH stellen. Auf fünf Seiten schildert ein Vertreter der Kanzlei Dr. Hubert Görg dem Oberbürgermeister nochmals die eigentliche Problematik und erklärt, dass es sich um einen Verzicht auf einen sogenannten “Non Valeur” handelt. Diesen hatte xtranews in ... -
SPD beantragt Sondersitzung des Rates zur Loveparade
Nachdem die FDP-Fraktion im Stadtrat sich ebenfalls darauf festgelegt hat, das Festival zu begrüßen, aber keine städtischen Mittel dafür einzusetzen, hat die SPD-Fraktion umgehend reagiert. „Wir begrüßen die Festlegung der FDP. Sie entspricht in vollem Umfang unserer bereits veröffentlichten Position. Aber wir glauben, dass wir nicht bis zum 22. März warten sollten, weil die Gefahr ... -
SPD-Fraktion zur Loveparade: Durchführung ohne städtisches Geld
Image by wetwater via Flickr Die SPD-Fraktion hat am Mittwochabend einen einstimmigen Beschluss zur Loveparade gefasst: Die Loveparade soll nur stattfinden, wenn sie nicht aus städtischen Mitteln bezahlt wird. Dazu zählt nicht nur der städtische Haushalt, sondern auch Geld- oder Sachmittel der städtischen Beteiligungsgesellschaften. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist eine Finanzierung durch privates Sponsoring akzeptabel. ... -
Das Jahr 2010 wird ein gutes Jahr
Eine Sache ist ja sowieso schon einmal völlig klar: das Jahr 2010 wird ein gutes Jahr. Erstens steht das so gut wie fest, und zweitens ist das auch eine Frage der Einstellung. Schluss mit der Miesmacherei! Mit Optimismus in die Zukunft. Deshalb kann ich es nur immer wieder betonen: das Jahr 2010 wird ein gutes ... -
Duisburg: SPD zur Durchführung des Konjunkturpakets II – Mettler fordert Aufklärung
Laut Presseberichterstattung der letzten Wochen wurden eine Reihe von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II vom Oberbürgermeister gestoppt bzw. werden nicht mehr umgesetzt. Die SPD-Fraktion erreichen mittlerweile viele Hinweise von Betroffenen Menschen und Vereinen, die zutiefst verunsichert sind, ob die ihnen versprochenen Maßnahmen umgesetzt werden oder nicht. Zum Hintergrund: Duisburg erhielt aus den Mitteln des sog. ... -
SPD zur Werkstatt für Behinderte
Image via Wikipedia SPD-Unterbezirk und Ratsfraktion fordern von Oberbürgermeister Sauerland rückhaltlose Aufklärung der Vorgänge in der Werkstatt für Behinderte. SPD-Vorsitzender Ralf Jäger, MdL: „Hier muss ohne Ansehen von Personen ermittelt werden, was passiert ist. Und darüber ist die Öffentlichkeit dann auch aufzuklären.“ In den letzten Tagen waren Gerüchte um unkorrekte und gegebenenfalls illegale Aktivitäten im ... -
SPD zu ARGE-Prüfbericht: Den Betroffenen helfen
SPD-Fraktionsvorsitzender Herbert Mettler und SPD-Oberbürgermeisterkandidat Jürgen C. Brandt sind erschüttert über das Ausmaß der Fehler, Pannen und Mängel bei der ARGE, die jetzt erneut öffentlich wurden. Beide kommentieren unisono: „Hinter jedem Fehler, hinter jeder Panne steckt ein menschliches Schicksal, dem durch die Fehler der ARGE ein Stück Existenz und Würde genommen wird. Die Betroffenen sind ...