Politik
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Mahnwache am Donnerstag, den 7. Januar 2010
Krefeld. Kohlekraftwerkskritiker kämpfen gegen das vom Energiekonzern Trianel geplante Kraftwerk in Uerdingen. Trianel öffnet am Donnerstag, den 07.01.2010 Büroräume für die Öffentlichkeit im ehemaligen ... -
Mützenich:US-Schlag steht in Kürze bevor
Image via Wikipedia Köln (ots) – Köln – Die USA werden nach Einschätzung des außenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, in Kürze militärisch gegen ... -
CDU-Vize Schavan kritisiert "alljährliches Tam-Tam" der CSU
Image by AndreasSchepers via Flickr Düsseldorf (ots) – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Annette Schavan hat die Schwesterpartei CSU zwei Tage vor deren Klausurtagung in Wildbad ... -
Ex-Grünen-Chef Volmer beklagt Verlust des sozialen Profils seiner Partei – "nur noch eine Art grüne FDP"
Image by MagisterForan via Flickr Saarbrücken (ots) – Die Grünen besitzen nach Einschätzung ihres ehemaligen Vorsitzenden Ludger Volmer kein sozialpolitisches Profil mehr. "Früher haben ... -
Brüderle mahnt Union zu Koalitionsdisziplin
Image by Liberale via Flickr Berlin (ots) – Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat die CDU/CSU zu mehr Koalitionsdisziplin aufgerufen. "In den Unionsreihen gibt es Stimmen, ... -
Haibach: Staatszerfall im Jemen verhindern
Berlin (ots) – Anlässlich der Ankündigung des britischen Premierministers Gordon Brown, Ende des Monats in London eine internationale Konferenz zur Lage im Jemen auszurichten, ... -
Entrüstet, Teil 3 – die finale Ent-rüstung
Image by SpreePiX – Berlin via Flickr Zwei liebe lange Kolumnen lang haben wir uns mühselig durch die Neujahrsansprache unser aller Kanzlerin durchgewühlt. Mühselig, ... -
CDU-Generalsekretär nennt CSU-Kritik an Merkel abwegig
Image by derteaser via Flickr Berlin (ots) – Berlin – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Kritik der CSU an Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Forderungen ... -
Auch Arbeitgeber kritisieren neues Datenerfassungssystem "Elena"
Berlin (ots) – Berlin – Nach Datenschützern und Gewerkschaften haben nun auch die Arbeitgeber Kritik am neuen Datenerfassungs- und Vernetzungsprogramm "Elena" geübt. Das im ... -
Entrüstet, Teil 2 – Es ist ein Hohn
Image via Wikipedia Es geht weiter mit der Untersuchung der Neujahrsansprache unserer Bundeskanzlerin. Die Parteivorsitzende der Grünen hat sich nämlich über diese Rede entrüstet, ... -
Mordversuch auf dänischen Mohammed-Karikaturisten
Ein Islamist aus Somalia hat einen Mordversuch auf den dänischen Mohammed-Karikaturisten Kurt Westergaard verübt. Dies berichtet die dänische Nachrichtenagentur Ritzau. Behördenangaben zufolge sei der ... -
Bundesregierung will bei "Elena" nachbessern
Essen (ots) – Nach der massiven Kritik am größten Datenerfassung- und Datenvernetzungprogramm der Bundesregierung (Elena) will das Arbeitsministerium jetzt nachbessern. "Wir werden nur die ... -
Petra Pau: Drei Minimal-Forderungen gegen Rechtsextremismus
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Pünktlich zum neuen Jahr wird wieder ein Verbot der NPD gefordert. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand ... -
Nahles will die SPD entkalken
Image by Getty Images via Daylife Essen (ots) – Nach der Wahlniederlage im September sieht die neue SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrer eigenen Partei ... -
Gesine Lötzsch: Kanzlerin muss FDP auf den Boden der Tatsachen zurückholen
Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Bundeskanzlerin Merkel muss die FDP auf den Boden des Sozialstaates zurückholen", fordert Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische ... -
Christian Lindner vermisst "klares Gesellschaftsbild" bei der Union
Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – Berlin – Vor dem traditionellen Dreikönigtreffen der FDP in der kommenden Woche in Stuttgart hat ... -
Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert Anti-Armuts-Agenda
Image by jphintze via Flickr Berlin (ots) – Zum Auftakt des Europäischen Jahres gegen Armut und Ausgrenzung fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Bundesregierung auf, ... -
Neujahrsansprache der Kanzlerin – entrüstet und ungekürzt
Ein altes Jahr ist gegangen, ein neues Jahr gekommen. Ob dies nun der Rede wert ist oder nicht, hierzulande ist es jedenfalls gang und ... -
ELENA – ein tiefer Einschnitt in die informationelle Selbstbestimmung
Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Am 1. Januar des neuen Jahres tritt deutschlandweit das ELENA (elektronischer Entgeltnachweis) Verfahrensgesetz in Kraft. Es wurde initiiert, ... -
NRW-Arbeitsminister Laumann fordert bei Kinderarbeit Kauf-Boykott
Image by la_imagen via Flickr Hagen (ots) – Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl Josef Laumann (CDU) fordert einen Kauf-Boykott von Waren aus Kinderarbeit. "Kinderarbeit ist ... -
Sabine Leidig: Katastrophaler Bahn-Start ins Jahr 2010
Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Wenn die Bundesregierung nicht endlich Abstand vom Kurs auf die Börsenfähigkeit der Bahn nimmt, wird sich das Desaster ... -
SPD-Generalsekretärin: Koalition handelt verantwortungslos
Image by xtranews.de via Flickr Berlin (ots) – Berlin – Im Streit um das deutsche Engagement in Afghanistan und eine mögliche Aufstockung des Bundeswehrkontigents ... -
Alan Posener, der Papst und die SPD
Der Journalist Alan Posener ist schon seit zehn Jahren bei der „Welt“ bzw. bei der „Welt am Sonntag“. Dort bezieht er klar und pointiert ... -
Von der Leyen fordert Jobcenter zu mehr Aktivität bei Vermittlung von Alleinerziehenden auf
Image via Wikipedia Saarbrücken (ots) – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Jobcenter zu verstärkten Anstrengungen bei der Vermittlung von arbeitslosen Alleinerziehenden ... -
"Nacktscanner": Union und FDP geben Widerstand auf
Image by ☼ Helder via Flickr Düsseldorf (ots) – Nach dem gescheiterten Flugzeugattentat von Detroit rückt auch in Deutschland die Einführung von Körperscannern näher. ... -
VKA-Präsident Thomas Böhle "Die Kommunen stehen mit dem Rücken zur Wand"
Stuttgart (ots) – Die kommunalen Arbeitgeber beschuldigen die Bundesregierung, eine Finanzpolitik zu Lasten der Städte und Gemeinden zu betreiben. "Es ist schwer nachvollziehbar, dass ... -
CDU-Außenpolitiker geht Westerwelle an
Image via Wikipedia Köln (ots) – Scharfe Kritik an Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, geäußert. ... -
FDP-Kreise: Keine Aufstockung der Truppe für Afghanistan
Berlin (ots) – In der schwarz-gelben Koalition verfestigt sich der Widerstand gegen die Entsendung zusätzlicher Bundeswehreinheiten nach Afghanistan. FDP-Kreise versicherten dem in Berlin erscheinenden ... -
Runder Tisch Heimerziehung einig über Beurteilung des Schicksals von 500 000 Betroffenen
Image via Wikipedia Berlin / Saarbrücken. (ots) – Der Anfang des Jahres vom Bundestag eingesetzte "Runde Tisch Heimerziehung" ist sich nach Ansicht seiner Vorsitzenden ... -
Uhl: Datenaustausch verbessern – Visa-Warndatei
Berlin (ots) – Zum gescheiterten Anschlag auf ein US-amerikanisches Passagierflugzeug erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB: Bei dem aktuellen Fall ...
