SPD-Kandidaten kritisieren schleppenden Breitband-Ausbau im Bezirk Rheinhausen

Redaktion

vor 6 Jahren

Quelle: ©istock.com/YakobchukOlena

Die neuen Spitzenkandidaten auf der Rheinhauser Bezirksliste, Elisabeth Liß und Mehmet Aslan, sorgen sich um die Digitalisierung im Stadtbezirk. Aus mehreren Bereichen des Stadtbezirks habe es bereits Beschwerden über die unzureichenden, unzeitgemäßen Bandbreiten gegeben, weshalb beide sich dieses Thema nun intensiver annehmen wollen. Dazu Elisabeth Liß: „Mich haben Leute angesprochen, in deren Straßen immer noch Übertragungsraten von unter 5 Mbit/s festgestellt werden. Das hat besonders bei den Bürgerinnen und Bürgern zu großer Verärgerung geführt, die im coronabedingten Homeoffice auf deutlich höhere Übertragungsraten angewiesen gewesen wären.“

Mehmet Aslan macht darauf aufmerksam, dass bereits seit Mitte des Jahres 2017 eine detaillierte Auswertung vorliege, die zeige, welche Bandbreite in welchen Straßen ankomme und wo es Versorgungsengpässe und unterversorgte Gebiete gibt. Das Ergebnis zeigt, dass in Duisburg bei nur 4,7 Prozent der Haushalte und damit bei 4,5 Prozent der Einwohner die zur Verfügung stehende Übertragungsgeschwindigkeit aktuell unter 30 Mbit/s liegt. Bereits damals habe festgestanden, dass die Ausbauvorhaben der im Markt tätigen Provider bis zum Jahr 2020 für Übertragungsgeschwindigkeiten bei stadtweit mehr als 90 Prozent der Haushalte und Gewerbebetriebe zwischen 80 und 100 Mbit/s sorgen würden. Das bedeutet aber auch, dass nach dem privatwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur einige unversorgte Lücken verbleiben würden. Um diese Lücken zu schließen, hat die Stadt Duisburg Ende 2017 Fördermittel in Höhe von 18 Mio. € beantragt und erhalten. Damit soll der Ausbau in diesen unterversorgten Gebieten ermöglicht werden.

Liß und Aslan wollen daher nun eine Anfrage in der Bezirksvertretung initiieren, in der die Verwaltung um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten werden soll:

Warum ist der Breitbandausbau gerade in den unterversorgten Bereichen des Stadtbezirks noch nicht umgesetzt worden, obwohl bereits im Dezember 2017 erhebliche Fördermittel hierfür bewilligt wurden?

2. Wie ist der aktuelle Stand des Verfahrens hierzu?

3. Wann wird der Breitbandausbau in diesen Bereichen abgeschlossen sein?

Auf Anfrage der Redaktion bei der Stadtverwaltung erhielt unsere Redaktion folgende Statements:

In Duisburg Rheinhausen gibt es leider immer noch Gebiete mit suboptimaler Breitbandversorgung. Die schlechte Ausbausituation mit schnellem Internet ist dem Umstand geschuldet, dass der Ausbau des Gebietes für die am Markt tätigen Provider nicht wirtschaftlich realisierbar ist. Diese Tatsache ist grundsätzlich auf alle “weißen Flecken” (Internetversorgung unter 30 Mbit/s) im Duisburger Stadtgebiet zu übertragen.

Die Stadt Duisburg hat Anträge auf Bundes- und Landesförderung gestellt, um auf dem Duisburger Stadtgebiet mit Hilfe der Bundesförderung und der Ko-Finanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen eine flächendeckende Breitbandversorgung von über 50 MBit/s im Download zu erzielen.

Im Rahmen vorläufiger Zuwendungsbescheide von Bund und Land wurde den Anträgen stattgegeben; endgültige Bescheide sind aufgrund der Besonderheiten des Fördermittelverfahrens erst nach Abschluss des Ausschreibungsverfahrens, d. h. nach Auswahl eines konkreten Netzbetreibers, zu erlangen. Der obsiegende Bieter wird Vertragspartner des Zuwendungsvertrages der Stadt Duisburg. Das Fördermodell sieht dabei die „Weiterleitung“ der Fördergelder an den Netzbetreiber vor. Dieser verpflichtet sich für einen Mindestzeitraum von sieben Jahren zur Durchführung und Aufrechterhaltung des Netzbetriebes sowie zur Belieferung der Endkunden.

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