NRW: Linke ruft zu Protesten gegen AfD und Neonazis auf

„Es ist ein wichtiges Signal, rassistischer Stimmungsmache entgegenzutreten und diese nicht unwidersprochen zu lassen. Insofern begrüßt die NRW-Linke, dass verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften, Kirchen und demokratische Parteien in den nächsten Wochen zu Protesten gegen die Aktivitäten von Rechtspopulisten und Neonazis aufrufen“, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linken in NRW und deren Spitzenkandidatin zur bevorstehenden Landtagswahl.

Die Linke wird sich am morgigen Samstag (8. April) an den antirassistischen Protesten in Essen (Altenessener Markt) beteiligen, wo die rechtspopulistische AfD ihre zentrale Auftaktkundgebung zur Landtagswahl durchführen will und eine Großkundgebung mit 2000 Leuten angemeldet hat. Als Redner haben sich Alexander Gauland, Jörg Meuthen und Marcus Pretzell angekündigt, die allesamt bekannt durch ihre rassistischen, chauvinistischen, sexistischen und homophoben Positionen sind.

Zugleich läuft die bundesweite Mobilisierung zu Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Köln auf Hochtouren. Dieser soll am 22. und 23. April stattfinden. „Wir freuen uns sehr, dass es immer mehr verschiedene Aktivitäten gegen diesen Parteitag gibt und in einer bis dato seltenen gesellschaftlichen und politischen Breite gegen die AfD mobilisiert wird“, so Demirel, die an den Protesten teilnehmen und zu den Demonstrantinnen und Demonstranten sprechen wird.

Neben mehreren antifaschistischen Zusammenschlüssen rufen auch schwul-lesbische Initiativen und Organisationen und selbst die Karnevalsvereine der Domstadt zu Demonstrationen und Aktionen gegen die Rechtspopulisten auf. Die Initiative „Kein Kölsch für Nazis – Kein Raum für Rassismus“ hat über 200.000 Bierdeckel mit ihrem Logo drucken lassen und diese den über 200 Kneipen und Clubs in Köln zur Verfügung gestellt, die die Kampagne mittlerweile unterstützen. Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ mobilisiert für den 22. April zu friedlichen Massenblockaden.

„Dass die extreme Rechte und auch die AfD außerdem ausgerechnet den Tag der Arbeit am 1. Mai in mehreren Städten für ihre soziale Demagogie und rassistische Hetze missbrauchen wollen, ist für uns Linke eine besondere Provokation“, stellt Demirel mit Blick auf die 1. Mai-Kundgebung der AfD in Düsseldorf und die Aufmärsche der neofaschistischen Splitterparteien NPD (in Essen) und „Die Rechte“ (in Dortmund) klar.

„Gemeinsam mit den Gewerkschaften werden wir diese Provokationen nicht unwidersprochen lassen. Wir mobilisieren daher sowohl zu den antifaschistischen Protesten als auch zu den traditionellen Gewerkschaftskundgebungen und -demonstrationen. Der 1. Mai ist der Tag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Und diese lassen sich ihren Tag keineswegs durch rechtes Gezeter und rassistische Provokationen streitig machen. Seite an Seite werden wir daher für soziale Gerechtigkeit, faire Arbeitsbedingungen, die Umverteilung von Reichtum und eine solidarische Gesellschaft auf die Straße gehen“, stellt Demirel klar.

Bereits am 15. April wird auch Köln von Neonazis heimgesucht. Unter dem Motto „Linker Intoleranz entgegentreten“ wollen sie gegen ein Alternatives Zentrum der Domstadt demonstrieren.