LINKE NRW: Landesweiter Aktionstag – Im Kampf gegen CETA nicht nachlassen

Die NRW-Linke beteiligt sich am 1. April am landesweiten Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen CETA. Unter dem Titel „300!“ will die nordrhein-westfälische „Volksinitiative gegen CETA“ an diesem Tag mindestens 300 Infostände in ganz NRW organisieren und tausende von Unterschriften sammeln.

„CETA gibt den großen Konzernen ein Vetorecht gegen gesellschaftlichen Fortschritt und mehr soziale Gerechtigkeit. Würde die SPD es wirklich ernst damit meinen, wieder Politik für die ‚hart arbeitenden Menschen‘ machen zu wollen, hätte sie sich niemals für CETA stark machen dürfen.

Mit ihrer Unterstützung dieses neoliberalen Abkommens handeln vor allem Hannelore Kraft (SPD) und der SPD-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Martin Schulz, klar gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung nicht nur in NRW“, kritisiert Christian Leye, Landessprecher der NRW-Linken und deren Spitzenkandidat zur bevorstehenden Landtagswahl.

Im Gegensatz zu ihnen stehe Die Linke für den Ausbau sozialer und ökologischer Standards und nicht für deren Abbau.

„Wir stehen an der Seite von Gewerkschaften, Demokratieinitiativen und Sozialverbänden, die sich ebenfalls gegen CETA engagieren. Die Auswirkungen von CETA werden auch in NRW auf allen Ebenen zu spüren sein. Während sich internationale Konzerne Vorteile versprechen, werden Beschäftigte Nachteile haben. Deren Arbeitsbedingungen drohen sich weiter zu verschlechtern. Das Abkommen verstärkt die soziale Ungleichheit. DIE LINKE bleibt dabei: Wir lehnen CETA als einzige Partei konsequent ab“, so Leye weiter.

 

* Fabio De Masi (MdEP/DIE LINKE) hat kürzlich die Studie „CETA und TTIP an Rhein und Ruhr – Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen?“ veröffentlicht, die der Handelsexperte Thomas Fritz verfasst hat. Darin warnt der Autor vor den Folgen, die CETA und TTIP für NRW hätten. Die Studie kann hier heruntergeladen werden:

https://www.fabio-de-masi.de/de/article/1231.pr%C3%A4sentation-zur-studie-ceta-und-ttip-an-rhein-und-ruhr.html

Weitere Informationen: https://nrw-gegen-ceta.de