Raucher und Innenminister Ralf Jäger – Foto Thomas Rodenbücher
„Das heute durch den Landtag NRW verabschiedete Nichtraucherschutzgesetz“, so die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten, Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger, „ist ein schwer erzielter, aber tragfähiger Kompromiss zwischen den Interessen einer Vielzahl von Beteiligten.
Wir haben die erregten Diskussionen zwischen NichtraucherInnen und RaucherInnen, Wirten und Karnevalsvereinen, Nichtraucherverbänden und Kommunen in unserem neuen Gesetz auszugleichen versucht.
Nach unserer Einschätzung ist uns dies gelungen“.
Die Frage des öffentlichen Rauchens hat in der gesellschaftlichen Debatte der letzten Woche eine immense Rolle gespielt. Selbstverständlich auch innerhalb einer großen Volkspartei wie der SPD. Nun hat durch die heutigen Beschlüsse des Landtages diese Diskussion ein Ergebnis gefunden, welches durch die konsequente Regelung beim Nichtraucherschutzgesetz nicht nur der Gesundheit dient, sondern auch Ausnahmeregelungen oder Schlupflöchern ausschließt, die am Ende nur zu Wettbewerbsverzerrungen führen könnten.
„Auch wir vier Duisburger Sozialdemokraten“, so die vier heimischen Abgeordneten, „haben eine persönlich unterschiedliche Hinwendung zum Thema. Unter uns gibt es Raucher und strikte NichtraucherInnen. Nichtsdestotrotz haben wir alle dem Gesetz zugestimmt, weil eine tragfähige Lösung für die gesamte Gesellschaft notwendig ist.
Diese wird nun klar und dauerhaft sein“.
