In der vergangenen Woche erhielten wir von der extrem rechten Gruppierung Pro Köln die Aufforderung die von uns dokumentierte Postkartenaktion gegen den Euro und die gefälschten Postkarten, die Pro Köln schaden könnten, aus unserem Blog zu entfernen.
Der Hauptvorwurf von Pro Köln: Wir würden durch dieDokumentation gegen das Urheberrecht verstoßen. Wir indes sehen unser Vorgehen durch das Recht zu zitieren abgesichert.
Heute um 12.00 Uhr ist nun die zweite Frist, die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, abgelaufen. Sollte von Pro Köln eine dritte Frist gesetzt werden, werden wir auch diese verstreichen lassen.
Wenn Pro Köln tanzen will, können wir tanzen.
Stefan Laurin, dem Herausgeber dieses Blogs, wurde von Verdi in dieser Auseinandersetzung Rechtsschutz zugesichert. Wir fühlen uns von unserem AnwaltChristoph Domernicht gut vertreten und sehen einem eventuellen Gerichtsverfahren entspannt entgegen.
Die Autoren und Autorinnen des Blogs Ruhrbarone