Zur Klarstellung der kontroversen Positionen zwischen der Rechtsauffassung zur aktuellen Situation bei Hartz IV von Erwerbslosenforum Deutschland, Martin Behrsing, und der Hartz4-Plattform, Brigitte Vallenthin, gab Brigitte Vallenthin dem Freien Radio coloradio, Dresden, ein Interview – anzuhören bei freie-radios.net: http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=38237
Dazu schreibt freie-radios.net in seiner Kurzbeschreibung mit dem Titel „Kommende Hartz-IV-Regelung: 15,-€ mehr und dafür 50,-€ mehr für Wohnung zahlen?“: „Interview mit Brigitte Vallenthin von der Hartz4-Plattform darüber, warum Widersprüche gegen ALG-II-Bescheide, wie sie das Erwerbslosenforum propagiert, unnütze Energieverschwendung seien und warum man lieber gegen die anderen drohenden Verschlechterungen an dem fälligen Gesetz zur Korrektur an Hartz-IV aktiv werden sollte, gegen die, die neben der zu geringen Erhöhung des Regelsatzes drohen. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung zu den Korrekturen an Hartz IV, welcher im Dezember vom Bundesrat abgelehnt wurde, war neben der Erhöhung des Regelsatzes von 359,-€ auf 364,-€ pro Monat unter anderem auch vorgesehen, dass Sachbearbeiter Sanktionen bzw. Leistungskürzungen ohne Rechtsmittelmöglichkeit der Betroffenen verhängen dürfen, dass Wohnungs- und Heizkosten pauschalisiert werden und dass das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger gestrichen wird. Die Hartz4-Plattform fordert einen Regelsatz von mindestens 600,-€ im Monat.“
Wiesbaden, 04. Januar 2011
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Brigitte Vallenthin
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