Schavan: Kürzungen bei Bildungsplanungen stellten die Glaubwürdigkeit der Koalition in Frage

Leipzig (ots) – Auf entschiedenen Widerspruch bei der Bundesbildungsministerin und stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden, Annette Schavan, ist die Anregung ihres Parteifreundes Norbert Barthle gestoßen, wegen verschlechterter Steuereinnahmen die von der Koalition fest beschlossenen zwölf Milliarden Euro zusätzlich für den Bereich von Bildung und Forschung zu kürzen. "Es ist eine Frage der Glaubwürdigkeit dieser Regierung und es ist darüber hinaus eine Frage der Zukunftsfähigkeit unseres Landes", sagte Schavan in einem Video-Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (www.lvz-online.de Freitag-Ausgabe).

Zuvor hatte Barthle als haushaltspolitischer Sprecher der Union erklärt, aufgrund der schlechten Steuerschätzung müsse man unter anderem beim Ausbau der Kitas, bei der Steigerung der Bildungs-, Entwicklungshilfe- und Klimaschutzausgaben in den nächsten Jahren sparen.

Deutschland solle aus der Krise stärker hervorgehen, als es hineingegangen sei, sei die Richtlinie der Koalition. "Wenn das so ist – es fällt nicht vom Himmel – dann muss ich genau da investieren, selbst in Zeiten, in denen anderswo nicht mehr investiert werden kann", meinte Schavan. Alle hätten schon bei den Koalitionsverhandlungen gewusst, dass es eine Schuldenbremse gebe, wie finanziell schwierig die nächsten Jahre werden würden und trotzdem habe man den Beschluss für zwölf Milliarden Euro zusätzlich für den Bildungs- und Forschungsbereich beschlossen. "Da waren auch Finanzpolitiker dabei, da waren Vertreter von Ländern dabei", sagte Frau Schavan. "Jetzt zucke ich, wenn ich immer wieder das Thema Steuersenkung höre, weil ich weiß, wir müssen die zehn Prozent vom Bruttoinlandsprodukt für Bildung und Wissenschaft bekommen", räumte die CDU-Vize ein.