Nahles: „1. Mai bleibt Nazifrei“

Die Generalsekretärin des SPD Andrea Nahles erklärt zu den Aufmärschen der Rechtsextremen am 1. Mai:

Wenn Neonazis aus Deutschland und Europa am 1. Mai auf den Straßen und Plätzen in Deutschland Angst verbreiten wollen, werden wir dies nicht dulden und tatenlos zusehen. Das muss wachsame Demokraten auf den Plan rufen.

Es ist gut und notwendig, wenn die Bürgerinnen und Bürger die Straßen und Plätze ihrer Stadt verteidigen gegen die Besetzung des öffentlichen Raumes durch Neonazis. Wir dürfen die Instrumentalisierung des 1. Mai durch rechtsextreme Gruppen nicht zulassen, sondern müssen laut und deutlich widersprechen und damit für Freiheit und Solidarität, für Menschenwürde und Menschenrechte eintreten und unsere Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen.

In Berlin und Schweinfurt finden bundesweite Veranstaltungen statt, die am 1. Mai rechtsextreme Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet mobilisieren könnten. Daneben finden fünf regionale Aufmärsche in Erfurt, Zwickau, Rostock, Pirmasens und Hoyerswerda statt. Auch aus dem europäischen Ausland mobilisieren rechtsextreme Gruppen mittlerweile nach Berlin. Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Initiativen in den betroffenen Städten hat angekündigt, diese Aufmärsche mit friedlichen Mitteln zu verhindern.