Bärbel Bas
Duisburg . Soeben bin ich darauf aufmerksam gemacht worden, dass bei xtranews, und zwar auf der Unterseite, die meine Veranstaltung mit Hermann Scheer am kommenden Montag ankündigt, die Frage nach meinem Abstimmungsverhalten am Freitag im Deutschen Bundestag aufgetaucht ist.
Es ging um das Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr, mithin um eine Frage von Krieg und Frieden, um Leben und Tod. Bei einer solchen Frage kann es keinen Fraktionszwang geben! Und es hat ihn auch nicht gegeben. Denn hier haben wir es mit einem Problem zu tun, bei dem es sich nun wirklich um eine Gewissensfrage handelt. Wenn dies keine Gewissensfrage sein sollte, was dann?!
Das Abstimmungsverhalten der SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag war folglich auch nicht einheitlich. Es gab Kollegen in der Fraktion, die mit Ja gestimmt haben, und andere, die mit Nein gestimmt haben. Ich selbst habe mich meiner Stimme enthalten.
Bei dieser Abstimmung war ich einzig und allein meinem Gewissen verantwortlich. Doch die Duisburger – selbstverständlich alle, nicht nur meine Wähler – haben einen Anspruch darauf zu erfahren, wie und warum ich so abgestimmt habe.
Meine Enthaltung ist keineswegs so zu verstehen, dass mich Afghanistan nicht sonderlich interessierte, oder dass ich keine Meinung dazu hätte. Als verantwortliche Entscheidungsträgerin interessiert mich das Thema sehr. Schließlich ist mein Bruder Berufssoldat und wir diskutieren häufig über das Afghanistan-Mandat. Von Desinteresse kann also wirklich keine Rede sein. Im Gegenteil!
Meine Afghanistan-Enthaltung hatte folgende Gründe:
a) Ich halte den Strategie-Wechsel (deutliche Aufstockung der zivilen Mittel, mehr Ausbildung für afghanische Sicherheitskräfte) für sehr positiv und hätte grundsätzlich mit Ja gestimmt.
ABER:
b) Die Aufstockung der Soldaten um 500 und weiteren 350 als flexible Reserve, von der niemand so genau weiß, was sie eigentlich tun soll, war mir doch sehr unsicher. Ich verteile in dieser wichtigen Frage ungern Blankoschecks.
Außerdem ist mein Vertrauen in die jetzige Bundesregierung, was den Beginn des Abzugs deutscher Truppen aus Afghanistan ab 2011 bedeutet, mehr als erschüttert, wenn ich an den Umgang mit den Vorfällen in Kunduz denke.
Aus dieser Widersprüchlichkeit erklärt sich meine Enthaltung in der Abstimmung am Freitag.