SPD-Fraktionschef Steinmeier nennt Bedingungen für Truppenaufstockung in Afghanistan

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Düsseldorf (ots) – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat erstmals konkrete Bedingungen für eine Zustimmung der SPD zu einer Aufstockung der Bundeswehr-Truppen in Afghanistan genannt. "Ich kann mir vorstellen, dass wir zunächst aus den bestehenden Kontingenten Kräfte umschichten", sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Eine Aufstockung sei dann denkbar, "wenn alle Möglichkeiten der Umschichtung ausgeschöpft sind und zusätzliche deutsche Soldaten ausschließlich für die Ausbildung afghanischer Polizisten und Militärs eingesetzt würden". Ziel müsse es sein, das Ende des Afghanistan-Einsatzes vorzubereiten. "Mit einem solch klaren Votum sollte die Bundesregierung in die Afghanistan-Konferenz hineingehen", forderte der SPD-Politiker. In der Affäre um den Nato-Luftschlag in Kundus nimmt Steinmeier Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Visier. Der Untersuchungsausschuss solle klären, ob auch das Kanzleramt über den Einsatz der Spezialkräfte KSK informiert gewesen sei, so Steinmeier.