Südkurier: Niebel will mehr Geld für Klimaschutz

Konstanz (ots) – Die deutsche Wirtschaft soll künftig stärker von der Zusammenarbeit mit Entwicklungs- und Schwellenländern profitieren. Der neue Entwicklungshilfeministers Dirk Niebel (FDP) sagte dem in Konstanz erscheinenden „Südkurier“ (Montag), es sei kein Fehler, „wenn Entwicklungszusammenarbeit auch für deutsche Unternehmen von Vorteil ist.“

Er wolle deshalb, dass sein Ministerium „endlich wegkommt von dem Ruf eines Armutsministeriums.“ Die Länder, mit denen Deutschland kooperiere, müssten endlich in die Lage versetzt werden, eigenständig agieren zu können. „So dass sie ohne Hilfe anderer auskommen und echte Partner für uns werden, auch wirtschaftliche“, sagte Niebel.

Mit Blick auf den Klimagipfel in Kopenhagen im Dezember betonte Niebel, er sei skeptisch, dass es zu einem rechtsverbindlichen Vertrag wie dem Kyoto-Protokoll komme. „Wenn wir es schaffen, zu politischen Eckpunkten und einem Zeitplan zu kommen, wäre dies schon ein Erfolg.“ Überdies seien Entwicklungszusammenarbeit und Klimaschutz nicht mehr voneinander zu trennen. „Schon jetzt sind im Etat meines Ministeriums eine Milliarde Euro für internationale Klimaschutzmaßnahmen eingestellt. Im Umweltressort sind es nur 120 Millionen“, so Niebel. Er gehe daher fest davon aus, „dass die zusätzlichen deutschen Leistungen, zu denen wir uns verpflichten werden, auch im BMZ angesiedelt werden“, so der Minister.