Sondieren, abwägen, koalieren? – Entscheidungsfindungen

Am 26.10. werden die Grünen in Duisburg ihre Mitgliederversammlung veranstalten. Dann wird wohl ein endgültiger Entschluss gefällt werden ob man sich für oder gegen Rot-Rot-Grün im Rat der Stadt aussprechen wird. Durch den Einzug der kleineren Parteien in den Rat ist das mit den Mehrheiten nämlich nicht mehr ganz so klar. Schon früh war allerdings ein Murmeln zu hören gewesen, dass es wohl ein rot-rot-grüner Rat in Duisburg werden würde, allen voran aus der LINKEN in Duisburg konnte man das vernehmen. Ralf Jäger betonte immerhin die Kooperationsbereitschaft zwischen allen Beteiligten. Allerdings: Jäger wäre auch durchaus noch für eine große Koalition im Rat offen, falls die Grünen sich weigern.

Der Themenkatalog mit dem man bei der LINKEN in die Sondierungsgespräche hineinging basierte auf dem Kommunalprogramm. Auf dieser Basis sind insgesamt fünf Gespräche geführt worden – zweimal separat mit den Grünen und der SPD, einmal dann eine Dreiersitzung. Dass man wohl die ein oder andere Spitze gegen „den bösen Klassenfeind“ – pardon – gegen die einstige Mutterpartei nicht lassen konnte versteht sich natürlich von selbst. Die Abnabelung vom Elternhaus ist offenbar noch nicht so weit. Man hat sich wohl, so hört man es jedenfalls bei den LINKEN heraus, auf einen Katalog geeinigt, mehr oder weniger, wobei die SPD wohl noch einige Punkte nachliefern wollte.

Das Zünglein an der Waage: Die Grünen

Falls die Arbeitsgruppen der LINKEN, die die einzelnen Punkte seit der letzten MV durcharbeiten, zu einer Entscheidung gekommen sind – und dass daran gearbeitet wird ist immerhin schon ein deutliches Signal – hängt der ganze Prozeß momentan an den Grünen fest. Vor den Herbstferien, so das Signal, sei eh nichts zu machen gewesen bei denen. Aber das ist ja eh nur die Sondierungsphase, so raunt man. Aber: Diese sogenannte Kommunalaufsicht, die könne für den Fall der Fälle sich auf eine heiße Auseinandersetzung gefaßt machen tönt es aus den Kreisen der LINKEN. Mit dem Blick auf die Landtagswahlen im Mai spricht man sogar schon davon, eine neue Kommunalaufsicht installieren zu wollen – interessante Aspekte bei den Verhandlungen.

Nichts Genaues also weiß man bisher nicht und man muss abwarten wie die Grünen sich am 26.10. in der Alten Feuerwache entscheiden. Sperren wird man sich wohl kaum, denn die Option einer großen Koalition zwischen SPD und CDU würde den Grünen keineswegs behagen, da man so nicht die eigenen Ziele zumindest ein wenig durchsetzen könnte. Insofern scheint es dann doch auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Denn es gibt doch mehr das verbindet als das was trennt – das müssten auch diejenigen auf Seiten der LINKE einsehen, die eher nicht im Rufe von Pragmatikern stehen.