„Bei der am Wochenende eingereichten Eilklage gegen das Hartz4-Bildungspaket würdigt das Sozialgericht ganz offensichtlich die Ernsthaftigkeit des Anliegens,“ ist Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin überzeugt. Denn bereits wenige Stunden nach Abgabe des Original-Schriftsatzes samt Anlagen ging bei der Klägerin Eingangsbestätigung mit Vorab-Fax ein. „Grund genug zu der Hoffnung, dass das Gericht sich – im Sinne millionenfach ...

Nicht ohne Grund hat das BVerfG bereits vor Jahren das lebenswichtige Naturgesetz bestätigt, dass Leistungen für Ernährung zu dem Zeitpunkt erbracht werden müssten an dem sie anfallen

Image by Al Fed via Flickr Hamburg (ots) – Die Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Monika Paulat, steht einer Anrechnung von Sachleistungen auf die Hartz-IV-Regelsätze skeptisch gegenüber und warnt vor einer erneuten Verfassungsklage. “Mit Sicherheit wäre der bürokratische Aufwand enorm”, sagte sie stern.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Nach Ansicht der Richterin müsste dann jeder ...

Image by parasight via Flickr Düsseldorf (ots) – Die Ärzte in Nordrhein bekommen für die reguläre Behandlung von Kassenpatienten im ersten Quartal 2010 deutlich weniger Geld als im ersten Quartal 2009. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KV). So bekomme beispielsweise ein Hausarzt jetzt pro ...

Essen (ddp-nrw). Die steile Zunahme der «Hartz IV»-Klagen in Nordrhein-Westfalen scheint gebremst. Seit Jahresbeginn verzeichneten die Sozialgerichte in Nordrhein-Westfalen einen moderaten Anstieg von nur zwei Prozent, wie die «Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung» (Donnerstagausgabe) in Essen berichtet. «Das entspricht etwa 500 weiteren Verfahren», sagte der Präsident des Landessozialgerichtes Essen, Jürgen Brand, der Zeitung. Noch 2008 hatte ...