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Früherer SED-Generalsekretär Krenz unterstützt Gesine Lötzsch
Überraschende Unterstützung erhält die Linken-Parteichefin Gesine Lötzsch. Der frühere SED-Generalsekretär Egon Krenz hat in einer Rede zum 125. Geburtstag Ernst Thälmanns ihren Text über "Wege zum Kommunismus" verteidigt -
Ahlen: CDU-Ratsfraktion wirft linkem Ratsherrn Christopher Epping kommunistische Agitation vor
Dass Herr Holtermann keine Kontakte zu dieser breiten gesellschaftlichen Bewegung als Mitglied einer kriegstreibenden und die Waffenlobby unterstützenden Partei hat ist in Hinblick seiner Verantwortung -
Saar-Linke widersetzt sich Bundespartei
Berlin hatte die Genossen an der Saar aufgefordert, Passagen in der Landessatzung zu ändern. Darin heißt es unter anderem, Mitglieder hätten sich "loyal" zu verhalten. Viele Parteimitglieder protestierten dagegen, weil es sie an die SED erinnere -
Gröhe (CDU): Skandalöse Kommunismus-Sehnsucht der Linkspartei
Die skandalöse Kommunismus-Sehnsucht von Gesine Lötzsch ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer dieser menschenverachtenden Ideologie. Einmal mehr wird klar: Die Linkspartei ist und bleibt die Erbin der SED -
Börnsen: Kulturhaushalt 2011 ist Garant für Kontinuität
Wichtige neue Investitionen sind die Kinodigitalisierung mit vier Millionen Euro, das Zeitzeugenbüro mit 200.000 Euro und die Deutsche Digitale Bibliothek in Höhe von 1,3 Millionen Euro. Darüber hinaus bleibt der Bereich "Aufarbeitung der SED-Diktatur" einer der politisch bedeutsamsten Schwerpunkte des Kulturhaushaltes des Bundes. Mit Mitteln in Höhe von über 22 Millionen Euro für das Freiheits- ... -
SED-Forscher der FU Berlin erwartet noch mehr Opfer durch Stacheldraht und Mauer
Der Leiter des Forschungsverbundes SED-Staat an der Freien Universität Berlin, Klaus Schroeder, geht davon aus, dass die Zahl der Toten, die auf der Flucht aus der DDR gewaltsam ums Leben kamen, noch stark nach oben korrigiert werden muss. -
Gauck kritisiert Platzeck wegen dessen Umgang mit der Linkspartei
Image Holger Noß via Wikipedia Halle (ots) – Der ehemalige Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde, Joachim Gauck, hat den brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) wegen seines Umgangs mit der Linkspartei kritisiert. "Matthias Platzeck hat sich mit seinem Versöhnungsmanifest im ,Spiegel’ etwas vergriffen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe) angesichts der rot-roten Koalition in Brandenburg. ... -
Wachstumsbeschleunigungsgesetz: Paritätischer Wohlfahrtsverband kritisiert Zweiklassenfamilienpolitik
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Anlässlich der heutigen Anhörung des Finanzausschusses des Bundestags warnt der Paritätische vor tiefen sozialen Verwerfungen in Folge des geplanten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes. Der vorliegende Gesetzesentwurf verschärfe die Kluft zwischen Arm und Reich und verenge die Spielräume von Ländern und Kommunen zur Finanzierung der sozialen Infrastruktur vor Ort. Korrekturen zu Gunsten von ... -
Bleiberecht: Paritätischer fordert Reform des Aufenthaltsrechts
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Anlässlich der in der kommenden Woche stattfindenden Innenministerkonferenz appelliert der Paritätische Wohlfahrtsverband an Bund und Länder, endlich eine humane Bleiberechtsregelung für geduldete Flüchtlinge auf den Weg zu bringen. Der Verband fordert in einem Brief an Bundesinnenminister de Maizière Sofortmaßnahmen, um die in fünf Wochen drohende Abschiebung von zehntausenden Betroffenen ... -
Angela Merkel zu 20 Jahre Maueröffnung im ARD-Morgenmagazin: "DDR war Unrechtsstaat"
Image via Wikipedia Köln (ots) – Anlässlich des 20. Jahrestages der Maueröffnung am 09. November 2009 erinnert sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Interview mit Hauptstadt-Korrespondent Werner Sonne für das ARD-Morgenmagazin (Das Erste, 09.11.09, 05.30 bis 09.00 Uhr) an den historischen Moment: “Ja, ich hatte eine Ahnung, weil ich die Worte von Herrn Schabowski ... -
Mitteldeutsche Zeitung: Linke soll kritische Punkte klären
Halle (ots) – Nach dem Erfolg bei der Bundestagswahl und der sich anbahnenden Regierungsbeteiligung in Brandenburg werden in der Linkspartei Forderungen nach einem Grundsatzprogramm laut. "Wir haben das mehrfach verschoben. Ich sehe uns jetzt in der Pflicht, eine Programmdebatte zu führen", sagte Jan Korte, Bundestagsabgeordneter sowie Mitglied in Partei- und Fraktionsvorstand, der in Halle erscheinenden ... -
Kommunismus eingeschaltet, Strom abgeschaltet
Wie schnell so etwas geht! Wie schnell die Menschen vergessen! Insbesondere ihre Tragödien. Wahrscheinlich müssen wir verdrängen, damit wir irgendwie leben und überleben können. Aber trotzdem: dass es jetzt schon wieder so weit ist … Es ist nicht zu fassen! Ich gebe zu: selbst mir fehlte es an der nötigen Wachsamkeit. Dabei sind die Zeichen ... -
LVZ: Ramelow fordert von SPD beim ersten Sondierungsgespräch ein klares Koalitionsbekenntnis
Leipzig (ots) – In Thüringen hat der Spitzenkandidat der Linkspartei, Bodo Ramelow, unmittelbar vor dem ersten rot-rot-grünen Sondierungsgespräch an diesem Montag von der SPD ein klares Bekenntnis eingefordert, gleichberechtigt und mit aufgeteilter Richtlinienkompetenz eine Koalition einzugehen. In einem Interview mit der “Leipziger Volkszeitung” (Montag-Ausgabe) stellte Ramelow zugleich eine gemeinsame Beratung über die jeweilige SED- und ...
