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    Heute vor einem Jahr wurde bei der TSTG Schienen Technik im Werksbereich Duisburg-Bruckhausen im Norden der Stadt Duisburg die letzte deutsche Schiene gewalzt. Zum Gedenken an das nunmehr stillgelegte Werk überreichte der zuständige Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir vergangene Woche ein Stück Schiene besonderen Profils (Größe ca. 20 x 20 cm, Gewicht ca. 2 – 3 kg) ...
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    Für CDU/CSU/FDP kann es gar nicht schnell genug gehen mit dem Fracking. Nach Michael Kauch (FDP) sollen angeblich schärfere Regelungen zur Schiefergasgewinnung eingeführt werden. Wie diese aussehen sollen, bleibt unklar. Ebenso seltsam erscheint, dass Wasserschutzgebiete ausgeschlossen werden sollen und Peter Altmaier (CDU) dann wieder nur davon spricht, dass Wasserschutzgebiete grundsätzlich ausgeschlossen werden sollen. Grundsätzlich heißt ...
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    Wer oder was Peter Altmaier, den neuen Bundesumweltminister, bewogen haben mag, der letzten „Bild am Sonntag“ das große BamS-Interview zu geben – mit dem schönen Titel „Der liebe Gott hat es gefügt, dass ich allein durchs Leben gehe“… – der liebe Gott wird´s wissen. Und der Peter Altmaier. Ich weiß es jedenfalls nicht. Vielleicht wissen es noch ...
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    Bielefeld (ots) – Als rundweg falsch bezeichnet Peter Altmaier, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, die Behauptung des Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, “durch die Deckelung der betrieblichen Investitionen in die Sicherheit auf 500 Millionen Euro pro AKW” würden die Schutzpflichten des Staates verletzt. Altmaier sagte gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe): “Es gibt ...
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    Image via Wikipedia CSU will Spionagevorwürfe prüfen lassen Hamburg (ots) – Die Spionagevorwürfe gegen einen engen Freund von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier könnten ein Fall für den Geheimdienstausschuss des Bundestages werden. Nach Informationen von stern.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern, soll sich das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) kommende Woche auf Wunsch des CSU-Abgeordneten Stefan Müller mit ...
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    Leipzig (ots) – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, hat im Zusammenhang mit der Debatte um verlängerte Laufzeiten für deutsche Atomkraftwerke davor gewarnt, "Fantasiezahlen" in die Welt zu setzen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte Altmaier: "Ich glaube, dass es auch eine Frage der Verantwortung ist, die man gegenüber der ...
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    Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 17. März 2010 – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, hat gegenüber PHOENIX die Einführung einer Gesundheitsprämie ausgeschlossen: "Es wird in dieser Wahlperiode keine Gesundheitsprämie geben." Hierzu werde die Regierungskommission zur Reform des Gesundheitswesens noch vor der Landtagswahl in NRW tagen, "damit die Leute sehen, dass wir nichts verheimlichen ...
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    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Zu den Angriffen des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann gegen die CDU Nordrhein-Westfalens erklärt der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Altmaier MdB: Die pauschale und sachlich unbegründete Kritik Thomas Oppermanns ist politisch unanständig und beschädigt die politische Kultur in Deutschland. Wer im Hinblick auf Nordrhein-Westfalen von "Korruption" ...
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    Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 20. Januar 2010 – Vor der heutigen Generaldebatte im Bundestag unterstich der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Peter Altmaier, dass es "in diesem Jahr keine Steuer- und Beitragserhöhungen geben" werde. Die von der Koalition vor der Wahl angekündigten Steuersenkungen sollten nicht durch "neue Schulden oder Sozialabgaben" finanziert werden, so Altmaier weiter. ...
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    Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 20. Januar 2010 – Vor der heutigen Generaldebatte im Bundestag übte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, im PHOENIX-Interview scharfe Kritik an der Politik der Bundesregierung in Afghanistan: "Wir arbeiten intensiv an einem Konzept für den Afghanistan-Einsatz und da frage ich mich ‘Wo bleibt da die Regierung?’" Die SPD ...
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    Image via Wikipedia Saarbrücken (ots) – Der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Peter Altmaier (CDU), hat die innerparteiliche Kritik am Führungsstil von Angela Merkel zurückgewiesen. Altmaier sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe): "Dass die Union in den Umfragen meilenweit vor der SPD liegt, verdankt sie vor allem Angela Merkel und ihrem Kurs der Erneuerung." Altmaier forderte die ...
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    Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Im Streit um eine massive Steuerentlastung hat die Unionsfraktion eine weitere Hürde aufgebaut. Steuererleichterungen dürften nicht zu Lasten der Ausgaben für Umwelt und Bildung gehen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). "Die Fraktion hat die Aufgabe zu überwachen, ob die Ziele erreicht werden, ...
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    Image by Grüne Bundestagsfraktion via Flickr Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 10. November 2009 – Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Bärbel Höhn, wirft der schwarz-gelben Koalition Zerstrittenheit vor. In der PHOENIX RUNDE (Ausstrahlung heute, 22.15 Uhr) sagte Höhn, die Koalition sei schon jetzt “ein total zerstrittener Hühnerhaufen. Die Regierungserklärung ist noch gar nicht gelesen, da müssen ...