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Rainer Bischoff: Ergebnis eines turbulenten Tages: Neuwahlen in NRW
Duisburg – „Die Entwicklung am heutigen Tag sind vollkommen überraschend eingetreten“ so der heimische SPD – Landtagsabgeordneten aus dem Duisburger Westen Rainer Bischoff, „Die Lage hat sich seit Dienstagabend zugespitzt und hat nun im Ergebnis: Neuwahlen. Ich sehe aber einer Neuwahl gelassen entgegen.“ In der heutigen Plenardebatte, in der eigentlich die Einzelpläne des Haushaltes 2012 ... -
Rainer Bischoff, SPD – MdL: Wenn nötig, dann eben Neuwahlen
„Wenn nötig, dann müssen Neuwahlen her“, schaltet sich der heimische Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff jetzt in die öffentliche Debatte ein -
Kraft droht der Linken mit Neuwahlen
Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat der Linken mit Neuwahlen gedroht, falls die Linken-Fraktion im Düsseldorfer Landtag die von der Landesregierung geplante Abschaffung der Studiengebühren zum Wintersemester blockiert -
Linkspartei stimmt mehrheitlich dem Nachtragshaushalt NRW zu
Denn bei der gestrigen Abstimmung über den Nachtragshaushalt NRW hoben 6 von 11 Landtagsmitgliedern der Linkspartei zustimmend die Hand. Vorne weg die Fraktionsspitze Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann -
Bärbel Bas (SPD): „Ketchup-Attacke auf Herrn Sauerland völlig inakzeptabel“
Die stellvertretende Vorsitzende der Duisburger SPD, Bärbel Bas, hält die so genannten "Ketchup-Attacke" auf Adolf Sauerland für völlig inakzeptabel. -
Forsa-Umfrage: 70 Prozent der Schleswig-Holsteiner wollen schnelle Neuwahl
Die SPD kann sich laut Forsa bessere Chancen mit dem Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig als mit ihrem Parteichef Ralf Stegner ausrechnen. Wie die Zeitung berichtet, sprechen sich 12 Prozent für Albig als nächsten schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten aus, aber nur elf Prozent für Stegner. -
Meinungsforscher warnen vor Neuwahlen in NRW
Image by xtranews.de via Flickr Essen (ots) – Ein schneller Ruf nach Neuwahlen in NRW stößt bei den Bürgern nach Einschätzung von Meinungsforschern auf wenig Akzeptanz und könnte sich für die SPD als riskante Strategie erweisen. "Es gibt die weit verbreitete Erwartung, dass man sich gefälligst zusammenraufen soll", sagt Manfred Güllner vom Institut Forsa den ... -
DGB-Chef Sommer gegen Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen
Image by Getty Images via @daylife Düsseldorf (ots) – In der WDR-Sendung eins zu eins (Montag bis Mittwoch und Freitag, 9.20 – 9.45 Uhr) sprach sich heute DGB-Chef Michael Sommer gegen Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen aus: "Ich glaube nicht, dass die Parteien so lange wählen können, bis das gewünschte Ergebnis zu Stande kommt. Sie müssen was ... -
LVZ: Thüringen-CDU setzt auf SPD-Chef Christoph Matschie als "zuverlässigen Verhandlungspartner
Leipzig (ots) – Die Thüringen-CDU geht trotz des heftigen Machtkampfes innerhalb der Landes-SPD von der Möglichkeit zu einer stabilen Regierungsbildung für die kommenden fünf Jahre aus, auch weil sich "Christoph Matschie der CDU gegenüber bis jetzt als zuverlässiger Partner erwiesen" habe. Das betonte CDU-Fraktionschef Mike Mohring in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe). Gleichzeitig ... -
Schleswig-Holstein: Carstensen will SPD-Minister entlassen
Kiel (dts) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) wird laut Medienberichten die vier SPD-Minister aus dem Kabinett in Kürze entlassen. Dabei handelt es sich um Vize-Regierungschefin Ute Erdsiek-Rave (Bildung), Lothar Hay (Innen), Uwe Döring (Justiz) und Gitta Trauernicht (Soziales und Atomaufsicht). Am Donnerstag soll der Landtag Carstensen dann das Vertrauen aussprechen. Carstensen beabsichtigt, die ... -
Blitz-Umfrage des NDR in Schleswig-Holstein: Mehrheit für Neuwahlen – Schwarz-Gelb möglich
Hamburg (ots) – Nach dem Scheitern der großen Koalition im Kieler Landtag spricht sich mehr als die Hälfte der Schleswig-Holsteiner für vorgezogene Neuwahlen aus. Sollte am kommenden Sonntag ein neuer Landtag gewählt werden, gäbe es eine Mehrheit für eine Koalition aus CDU und FDP. Die SPD und ihr Spitzenkandidat Ralf Stegner rutschen in der Gunst ... -
CDU-Fraktion beantragt Auflösung des Schleswig-Holsteinischen Landtags
Kiel (ots) – Die CDU-Fraktion ist am Abend des 15. Juli in einer Sondersitzung einstimmig dem Vorschlag von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen gefolgt, die Auflösung des Schleswig-Holsteinischen zu beantragen. Der Antrag wird am morgigen 16. Juli eingebracht und am Freitag zur Abstimmung gestellt: Der Antrag hat den Wortlaut: 1. Die 16. Wahlperiode wird zum 20. ...
