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Zensur in den Niederlanden – Piratenpartei warnt vor immer mehr Netzsperren in Europa
Image via Wikipedia Nach Finnland wurden am gestrigen Mittwoch auch Internetdienstanbieter (ISPs) in den Niederlanden gerichtlich dazu gezwungen, den Zugang zur Filesharing-Website »The Pirate Bay« zu sperren. Dazu meint Andreas Popp, Urheberrechtsexperte der Piratenpartei Deutschland: »Die Beispiele aus Finnland und den Niederlanden zeigen sehr deutlich, was passiert, wenn das Mittel der Netzzensur salonfähig wird. Während ... -
Piratenpartei: Irrweg Netzsperren
Wiederholt sich der große Fehler der Ursula von der Leyen mit deren gescheitertem "Zugangsserschwerungsgesetz" nun in Europa? -
Halina Wawzyniak: Netzsperren wirkungslos gegen Kinderpornographie
Berlin (ots) – Zur heutigen Rechtsausschussanhörung zur Aufhebung des Netzsperrengesetzes gegen Kinderpornographie (Zugangserschwerungsgesetz) erklärt die stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses und Obfrau der Linksfraktion in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" Halina Wawzyniak: "Die heutige Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz hat wieder einmal deutlich gemacht, dass Netzsperren kein geeignetes Mittel im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im ... -
Petition gegen Netzsperren wird europäisch – Piratenpartei ruft zum Mitzeichnen auf
Zu Beginn des Jahres 2010 stellte EU-Kommissarin Cecilia Malmström eine Richtlinie zur "Bekämpfung von sexueller Ausbeutung von Kindern und Kinderpornographie" vor. Diese schreibt u.a. die Einführung von Netzsperren auf nationaler Ebene vor. Hierbei handelt es sich um die gleichen umstrittenen Stoppschilder, die im vergangenen Jahr schon die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen etablieren wollte. ... -
Piratenpartei: Internetsperren – Die Union hinkt immer noch hinterher
Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Die Piratenpartei NRW zeigt sich zufrieden mit dem Vorhaben von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Internet-Seiten mit kinderpornographischen Inhalten zu löschen statt lediglich zu sperren. Die Ministerin sieht sich in einem Interview in der Zeitung »Die Welt« Angriffen des innenpolitischen Union-Sprechers Hans-Peter Uhl von der CSU ausgesetzt. Uhl polemisiert erneut ... -
Piratenpartei: SPD schwankt weiter zwischen Wahlkampfgetöse und eigenem Handeln beim Thema Netzsperren
Die Piratenpartei nimmt erstaunt zur Kenntnis, dass die SPD trotz all ihrer Fehltritte immer noch versucht, sich dem Wähler als bürgerrechtsfreundliche Partei zu verkaufen. Gestern noch hatte Monika Griefahn, Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD erklärt, dass die SPD das umstrittene Netzsperren-Gesetz nach der Wahl nicht auf andere Netz-Inhalte als Kinderpornographie ausweiten ...