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Stichworte

Home›Beiträge mit dem Stichwort "Netzsperren"
  • NetzweltPolitik
    Von Redaktion
    12. Januar 2012
    263
    0

    Zensur in den Niederlanden – Piratenpartei warnt vor immer mehr Netzsperren in Europa

    Image via Wikipedia Nach Finnland wurden am gestrigen Mittwoch auch Internetdienstanbieter (ISPs) in den Niederlanden gerichtlich dazu gezwungen, den Zugang zur Filesharing-Website »The Pirate Bay« zu sperren. Dazu meint Andreas Popp, Urheberrechtsexperte der Piratenpartei Deutschland: »Die Beispiele aus Finnland und den Niederlanden zeigen sehr deutlich, was passiert, wenn das Mittel der Netzzensur salonfähig wird. Während ...
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  • Politik
    Von Redaktion
    11. Januar 2011
    275
    0

    Piratenpartei: Irrweg Netzsperren

    Wiederholt sich der große Fehler der Ursula von der Leyen mit deren gescheitertem "Zugangsserschwerungsgesetz" nun in Europa?
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  • NetzweltPolitik
    Von Redaktion
    10. November 2010
    283
    0

    Halina Wawzyniak: Netzsperren wirkungslos gegen Kinderpornographie

    Berlin (ots) – Zur heutigen Rechtsausschussanhörung zur Aufhebung des Netzsperrengesetzes gegen Kinderpornographie (Zugangserschwerungsgesetz) erklärt die stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses und Obfrau der Linksfraktion in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" Halina Wawzyniak: "Die heutige Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz hat wieder einmal deutlich gemacht, dass Netzsperren kein geeignetes Mittel im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im ...
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  • NetzweltPolitik
    Von Redaktion
    22. Oktober 2010
    311
    1

    Petition gegen Netzsperren wird europäisch – Piratenpartei ruft zum Mitzeichnen auf

    Zu Beginn des Jahres 2010 stellte EU-Kommissarin Cecilia Malmström eine Richtlinie zur "Bekämpfung von sexueller Ausbeutung von Kindern und Kinderpornographie" vor. Diese schreibt u.a. die Einführung von Netzsperren auf nationaler Ebene vor. Hierbei handelt es sich um die gleichen umstrittenen Stoppschilder, die im vergangenen Jahr schon die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen etablieren wollte. ...
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  • NetzweltPolitik
    Von Thomas Rodenbücher
    6. April 2010
    421
    1

    Piratenpartei: Internetsperren – Die Union hinkt immer noch hinterher

    Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Die Piratenpartei NRW zeigt sich zufrieden mit dem Vorhaben von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Internet-Seiten mit kinderpornographischen Inhalten zu löschen statt lediglich zu sperren. Die Ministerin sieht sich in einem Interview in der Zeitung »Die Welt« Angriffen des innenpolitischen Union-Sprechers Hans-Peter Uhl von der CSU ausgesetzt. Uhl polemisiert erneut ...
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  • NetzweltPolitik
    Von Thomas Rodenbücher
    11. August 2009
    303
    0

    Piratenpartei: SPD schwankt weiter zwischen Wahlkampfgetöse und eigenem Handeln beim Thema Netzsperren

    Die Piratenpartei nimmt erstaunt zur Kenntnis, dass die SPD trotz all ihrer Fehltritte immer noch versucht, sich dem Wähler als bürgerrechtsfreundliche Partei zu verkaufen. Gestern noch hatte Monika Griefahn, Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD erklärt, dass die SPD das umstrittene Netzsperren-Gesetz nach der Wahl nicht auf andere Netz-Inhalte als Kinderpornographie ausweiten ...
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