Stichworte
-
Protestdemokratie Deutschland. Stuttgart 21 ist überall
Stuttgart 21 spaltet seit Monaten Politik und Gesellschaft. Das lokale Projekt hat längst Symbolcharakter für ganz Deutschland erhalten. In Gorleben zeigt sich das Wiedererstarken der Anti-Atomkraftbewegung. Überall in Deutschland schießen Bürgerinitiativen gegen oder für Projekte aus dem Boden. Die Politisierung blüht auf, aber außerparlamentarisch und regional verwurzelt. Die traditionellen demokratischen Strukturen geraten unter Druck und ... -
Stuttgart-21- Geißler: Austausch der Argumente geglückt
"Es geht um die Transparenz der Argumente. Dies ist geglückt und wir wollen in diesem Stil auch weiter machen", so Geißler -
Tanja Gönner (CDU): Geißler in der Schlichtung sehr hilfreich
Die baden-württembergische Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) lobte den Einsatz von Vermittler Heiner Geißler -
Palmer zum Schlichtungsauftakt bei “Stuttgart 21”: Einvernehmliches Ergebnis unvorstellbar
Leipzig (ots) – Der baden-württembergische Spitzen-Grüne Boris Palmer, der anstelle des verhinderten Grünen-Landtagsfraktionschef Winfried Kretschmann zu “Stuttgart 21” teilnimmt, kann sich nicht vorstellen, dass am Ende des von Heiner Geißler moderierten Abstimmungsprozess zwischen Landesregierung, Bahn und Protestbewegung ein gemeinsames Ergebnis steht. In einem Interview mit der “Leipziger Volkszeitung” (Freitag-Ausgabe) sagte Palmer, der auch Oberbürgermeister von ... -
Stuttgart 21: Hickhack um Baustopp
Noch wenige Tage bis zur Schlichtung in Stuttgart: Doch ob nun ein Baustopp des Bahnhofbaus die Voraussetzung dafür ist, darüber wird gestritten. Das Land sagt Nein, Schlichter Geißler Ja -
Stuttgart 21: Bahnhofs”mission-impossible”
Weitergebaut wird aber dennoch. Das bekräftigte die CDU/FDP-Landesregierung ausdrücklich. Hierbei berufen sie sich auf die laufenden Bauvorhaben und Verträge nach dem Prinzip "pacta sunt servanda -
… oder doch kein Baustopp – ein Blick durch die Presse, wo alle nur noch Bahnhof verstehen
Kommunikations-GAU im Ländle: Der angekündigte Baustopp für das Bahnprojekt Stuttgart 21 war angeblich ein Missverständnis -
Update: Geißler erreicht Baustopp von Stuttgart 21 während der Verhandlungen
Der Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler hat einen Baustopp während der Verhandlungen angekündigt. -
Stuttgart 21: Demonstranten fordern Auflösung des Landtages/Morddrohungen gegen Bahnchef Grube
Die Politiker sehen sich einem ganz neuen Problem gegenüber, was sie sonst kaum zur Kenntnis genommen haben, ausser mal alle vier Jahre: Ihrem eigenen Volk! -
Heiner Geißler: „Die Leute haben Angst vor der Scharia“
Die Leute haben Angst, weil sie vom Islam erfahren – über die Zeitung, jeden Tag –, was möglicherweise passiert, wenn diejenigen, die den Islam vertreten, hier in irgendeiner Form Macht ausüben könnten. Die lesen: da werden Frauen gesteinigt, den Leute werden die Hände abgehackt, Homosexuelle werden enthauptet, usw. usf. Die ganze Scharia. Davor haben die ... -
Geißler: Fundament der Zivilisation durch Hartz IV zerstört
Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 16. Februar 2010 – Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler sieht das Fundament der Zivilisation durch die Hartz IV-Gesetze zerstört. Im PHOENIX KAMINGESPRÄCH (Ausstrahlung: Sonntag, 21. Februar 2010, 13.00 Uhr) sagte er: "Die Hartz IV-Gesetzgebung hat die Schleusen nach unten geöffnet. Die Arbeitsmarktpolitik verlangt heute von den Leuten, dass sie im Grunde ... -
Heiner Geißler äußerte sich in der Sendung "eins zu eins" zu den Vorfällen an Jesuitenschulen
Düsseldorf/Berlin (ots) – Die Katholische Kirche trägt nach Auffassung des CDU-Politikers Heiner Geißler "mit ihrer Erziehung zu einer verklemmten Sexualität viel Schuld" an den jetzt bekannt gewordenen Missbrauchsfällen an Jesuitenschulen. In der Sendung "eins zu eins" am heutigen Dienstag im WDR Fernsehen äußerte sich Heiner Geißler zum ersten Mal öffentlich über die Vorfälle. Geißler war ... -
Weiter Streit um Profil der Union – Geißler: Die CDU ist keine konservative Partei
Düsseldorf (ots) – Im Streit um das Profil der CDU hat ihr ehemaliger Generalsekretär Heiner Geißler seine Parteifreunde dazu aufgerufen, für eine Politik zu stehen, die "mehr sein muss als der übliche Konservatismus". Zum Auftakt der CDU-Vorstandsklausur am Donnerstag in Berlin sagte Geißler der Rheinischen Post (Donnerstagsausgabe): "Die CDU ist keine konservative, sondern eine christlich-demokratische ... -
Ex-CDU-Generalsekretär Heiner Geißler gegen Schwarz-Gelb im Bund
Berlin (dts) – Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat sich heute gegen ein Bündnis von CDU und FDP nach der Bundestagswahl ausgesprochen. “Ich halte Schwarz-Gelb für chancenlos und für eine schlechte Lösung für die nächste Legislaturperiode”, sagte Geißler gegenüber dem “Münchner Merkur”. Da die Wirtschaftskrise noch andauere, sei ihm wohler, wenn eine Große Koalition das ...
