Stichworte
-
CDU-Ratsfraktion Duisburg zur Flüchtlingskrise: „2015 darf sich für die Kommunen nicht wiederholen.“
Mit großer Sorge verfolgt die CDU-Ratsfraktion Duisburg die drohende Eskalation einer erneuten Flüchtlingskrise in Europa. Der türkische Präsident Erdogan hat das Flüchtlingsabkommen mit Europa einseitig aufgekündigt und seinerseits die Grenze zu Griechenland geöffnet, um den mehrheitlich syrischen Flüchtlingen, die aus den Kriegsgebieten ihres Landes fliehen, die Einreise nach Europa zu ermöglichen. Als Druckmittel will er ... -
DIE LINKE NRW: Geflüchtete dürfen nicht unter Erdogans Kriegsgebahren leiden: In NRW sind sie willkommen!
Seitdem der türkische Regierungspräsident Erdoğan am Wochenende die Grenze zu Griechenland geöffnet hat, versuchen zehntausende Menschen, zum Großteil Syrer auf der Flucht vor dem Krieg in ihrem Heimatland, in die EU zu gelangen. Doch es stellen sich ihnen sowohl griechische Polizist*innen als auch die Bevölkerung in den Weg. Inge Höger, Landessprecherin der LINKEN NRW, erklärt ... -
Song of the Week: Einfach mal die politische Message checken
Die letzte Woche war für mich sehr politisch geprägt. Nicht nur in redaktioneller Hinsicht. Ich habe gar nicht lange überlegen müssen, welcher Song für mich von daher der “Song of the Week” sein wird. Rückblickend auf die Wahlen in Thüringen und auch all die anderen weltweiten politischen Konflikte sollten uns zu Denken geben. Wenn man ... -
Junge Liberale Duisburg: Zoff in der FDP wegen Erdoğan-Besuch
Diese Woche begrüßt der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Berlin. Ziel des im Vorfeld vielfach kritisierten Treffens soll sein, die Wogen zwischen den beiden NATO- und Wirtschaftspartnern Deutschland und Türkei zu glätten. Simon Gerhardt, der Vorsitzende der FDP-Jugendorganisation in Duisburg hat ernste Zweifel daran, dass dies unter den aktuellen Umständen ... -
Piraten NRW: Davon würde Erdogan träumen
Wenn es nach dem neuen Gesetzesentwurf von Justiziminister Heiko Maas geht, werden in Deutschland schon bald “verfassungsfeindliche Verunglimpfungen” oder “landesverräterische Fälschungen” innerhalb von 24 Stunden gelöscht. Das geht aus dem Referentenentwurf des „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ hervor, der zur Notifizierung an die EU geschickt wurde. (Heise.de und Netzpolitzik.org berichten) „Hätte es so etwas in der Art schon 1962 ... -
Linke NRW: Keine Auftritte von Despoten
Anlässlich möglicher öffentlicher Auftritte des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan in Nordrhein-Westfalen, erklären Özlem Alev Demirel und Christian Leye, die beiden Spitzenkandidaten der NRW-Linken zur bevorstehenden Landtagswahl: „Erdogans politische Strategie liegt auf der Hand: Er polarisiert, spaltet und stigmatisiert mit dem Ziel als starker Führer seine Ein-Mann-Herrschaft auszubauen. Auch seine geplanten Auftritte hier in der ...
