OpenAir-Diskussion am LifeSaver-Brunnen (Königstraße/Düsseldorfer Straße) 27. August 2020 17 Uhr – 19 Uhr Die  Kulturbetriebe  unserer  Stadt  stehen  vor  großen  Herausforderungen  aufgrund  mangelnder  Finanzierung.  Tagtäglich wissen viele nicht, wie es weitergehen soll.  Dies ist durch die Corona-Krise umso dramatischer geworden.  Kunst und Kultur sind jedoch Ausweis einer lebendigen Stadt und damit Grundlage unseres urbanen Lebens. Wir wollen den kulturellen Akteur:innen unserer Stadt ausreichend Hilfen und Freiheiten geben, um ...

Die taz hat Recht: es ist ein „Erdrutsch in Grün“. Und: „Das neue Spitzenduo der Grünen ist eine gute Lösung“. Oder, wie es beim ZDF heißt: das „Dreamteam aus Trittin und Göring-Eckardt“. Bei der Beurteilung des Urwahlergebnisses lässt sich freilich der Aspekt der persönlichen Sympathie nicht gänzlich ausblenden. Doch als politischer Beobachter sollte man sich ...

"Knapp die Hälfte unser Wählerinnen und Wähler entscheidet sich erst in den letzten 72 Stunden vor einer Wahl ob das Kreuzchen zu Grün wandert oder nicht" erklärte Husmann seine Motivation

Weitergebaut wird aber dennoch. Das bekräftigte die CDU/FDP-Landesregierung ausdrücklich. Hierbei berufen sie sich auf die laufenden Bauvorhaben und Verträge nach dem Prinzip "pacta sunt servanda

Die Grünen wollen Stuttgart 21 nach den Worten ihrer Bundesvorsitzenden Claudia Roth sofort stoppen

Grünen-Chefin Claudia Roth sieht die Grünen angesichts der guten Umfragewerte nicht mehr in der Rolle des Juniorpartners der SPD. "Die Zeit des Juniorpartners ist vorbei

Die Frage von Neuwahlen sollte nach Ansicht von Claudia Roth mit politisch inhaltlichen Fragen verbunden werden: "Um die Frage, ob diese schwarz-gelbe Regierung überhaupt noch eine Mehrheit zusammenbekommt, sollte es beim Sparpaket gehen, aber nicht bei der Bundespräsidentenwahl." Roth begrüßt, dass manche Mitglieder der Linkspartei überlegen, ob sie Gauck im dritten Wahlgang die Stimme geben ...

"Ich sehe eine gute Perspektive für stabile Verhältnisse in NRW", sagte Roth weiter. Nun liege es an den anderen Parteien, sich konstruktiv zu beteiligen und nicht in parteitaktische Spielchen zu verfallen.

Nach erneuten provokanten Äußerungen des Bundesbank-Vorstands Sarrazin hat Grünen-Bundesvorsitzende Roth die Bundesbank und die SPD zum Handeln aufgefordert.

Image via Wikipedia Gestern fanden in NRW die Landtagswahlen statt. Und auch ich watzelte brav in das für mich zuständige Wahllokal, um meine beiden Stimmen abzugeben. Wer meine Stimme aus welchen Gründen erhalten hat, das werdet Ihr hier nicht erfahren, denn das unterliegt dem Wahlgeheimnis, an das ich mich halte. Aber nun zum Ausgang der ...

Berlin – Für einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen – und damit auch im Bund – haben gemeinsam Spitzenpolitiker von SPD und Grünen geworben. Denn anders als Union und FDP "kann Rot-Grün die zentralen Zukunftsfragen beantworten", unterstrich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Gemeinsam haben am Montag in Berlin die Bundesvorsitzenden von SPD und Grünen, Sigmar Gabriel, Cem Özdemir ...

Image by Getty Images via Daylife     Berlin (ots) – Berlin – Kurz vor dem Amerika-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben sowohl Amnesty International als auch die Oppositionsparteien SPD und Grüne die Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen in Deutschland gefordert. "Deutschland darf den amerikanischen Präsidenten nicht alleine lassen", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Olaf Scholz dem in ...

Image by SpreePiX – Berlin via Flickr Leipzig (ots) – Angesichts der anhaltenden Debatte über Ausbildung und Ausrüstung der Bundeswehr hat Grünen-Chefin Claudia Roth "die Beendigung der unsinnigen Wehrpflicht" als Kern des deutschen Truppenproblems verlangt. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) meinte die Grünen-Politikerin: "Die knappen Ressourcen der Bundeswehr müssen auf den Aufbau einer professionellen Berufsarmee ...

Image by xtranews.de via Flickr Düsseldorf (ots) – SPD und Grüne proben fünf Wochen vor der NRW-Landtagswahl den Schulterschluss. Am 19. April wollen sich die Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, Cem Özdemir und Claudia Roth mit den NRW-Spitzenkandidaten Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft in Berlin der Öffentlichkeit präsentieren. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) ...

Image via Wikipedia Essen (ots) – Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth greift NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers nach dessen Hartz IV-Kritik scharf an: "Herr Rüttgers betreibt als selbsternannter schwarzer Arbeiterführer eine Politik des schönen Scheins. Bei seinen Hartz IV-Reformvorschlägen hängt sich Rüttgers wieder das Sozialmäntelchen um mit lauter Forderungen, die nicht viel kosten und nur einen Bruchteil aller ...

Image by SpreePiX – Berlin via Flickr Zwei liebe lange Kolumnen lang haben wir uns mühselig durch die Neujahrsansprache unser aller Kanzlerin durchgewühlt. Mühselig, mühevoll, ermüdend und vielleicht sogar müßig: die Suche nach der Bemerkung, die für Entrüstung sorgte. Und dann stand da tatsächlich, … Und dann sagte Frau Merkel tatsächlich: Es wird sich entscheiden, ...

Image via Wikipedia Wir können eigentlich nur unserem Herrn danken. Wir müssen Gott danken! Allein ihm haben wir zu verdanken, dass es nicht noch schlimmer gekommen ist. Na gut, schlimmer hätte es gar nicht kommen können. Aber früher. Über kurz oder lang wird es uns alle erwischen. Denn wir sind Sünder. Und wie wir gesündigt ...

Franz Müntefering Image via Wikipedia Berlin (ots) – Zum Abschied von Franz Müntefering vom Amt des SPD-Vorsitzenden an diesem Freitag haben Parteifreunde,  politische Weggefährten und Konkurrenten die Verdienste des 69-Jährigen für Deutschland und die Sozialdemokratie gewürdigt. Bayerns früherer Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) sagte dem Berliner “Tagesspiegel” (Internet-Ausgabe), er empfinde  “Respekt vor der politischen und persönlichen ...

Claudia Roth Image by SpreePiX – Berlin via Flickr Leipzig (ots) – Die Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, hat die SPD aufgefordert, "ihre Nabelschau" zu beenden, ihren Umgang mit der Linkspartei zu normalisieren, "die Grünen in ihrer Eigenständigkeit wahr zu nehmen" und sich selbst auf ihrem Dresdner Parteitag am Wochenende "auf einen klaren Kurs" zu ...

Image by xtranews.de via Flickr Berlin (ots) – SPD und Grüne haben Äußerungen von FDP-Chef Guido Westerwelle über Arbeitslose als “schäbig” kritisiert. Westerwelle hatte Korrekturen in der Sozialpolitik angekündigt und erklärt, es gebe “kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit”. Die stellvertretende SPD-Chefin Andrea Nahles und Grünen-Parteichefin Claudia Roth sagten, die Äußerungen zeigten die wahren Absichten ...

Berlin (dts) – Mehrere Parteien haben das heute von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) vorgelegte Arbeitnehmerdatenschutzgesetz angegriffen. Linke, Grüne und Union kritisierten dabei, dass das Gesetz aus Gründen der Wahlkampftaktik übereilt erstellt worden sei. Jan Korte, Datenschutzbeauftragter der Linken sprach von “folgenlosem Aktionismus” nach jahrelanger Untätigkeit. Claudia Roth, Bundesvorsitzende der Grünen bezeichnete die Gesetzesvorlage als “Symbolpolitik ...