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Bündnis 90/ Die Grünen: „Kultur ist unser täglich Brot“ – OpenAir-Diskussion mit Claudia Roth, Mizgen Bilmen, Peter Bursch und Zepp Oberpichler
OpenAir-Diskussion am LifeSaver-Brunnen (Königstraße/Düsseldorfer Straße) 27. August 2020 17 Uhr – 19 Uhr Die Kulturbetriebe unserer Stadt stehen vor großen Herausforderungen aufgrund mangelnder Finanzierung. Tagtäglich wissen viele nicht, wie es weitergehen soll. Dies ist durch die Corona-Krise umso dramatischer geworden. Kunst und Kultur sind jedoch Ausweis einer lebendigen Stadt und damit Grundlage unseres urbanen Lebens. Wir wollen den kulturellen Akteur:innen unserer Stadt ausreichend Hilfen und Freiheiten geben, um ... -
Urwahl der Spitzenkandidaten: Grüne Schwarmintelligenz
Die taz hat Recht: es ist ein „Erdrutsch in Grün“. Und: „Das neue Spitzenduo der Grünen ist eine gute Lösung“. Oder, wie es beim ZDF heißt: das „Dreamteam aus Trittin und Göring-Eckardt“. Bei der Beurteilung des Urwahlergebnisses lässt sich freilich der Aspekt der persönlichen Sympathie nicht gänzlich ausblenden. Doch als politischer Beobachter sollte man sich ... -
FDP erkennt Zeichen der Zeit: Wahlkampagne ohne Parteichef
High Noon. Zwölf Uhr mittags. Spiegel Online hat wieder einmal eine Top-Meldung zuerst, und zwar diese hier über die FDP: „Wahlkampagne ohne Parteichef“. In der Tat: das ist sensationell! Immer wieder wird diese liberale Traditionspartei – im Grunde schon abgeschrieben, so auch heute wieder. Da bringt die Bild am Sonntag eine neue Emnid-Umfrage, die die FDP unter fünf Prozent sieht. Sorgenvoll ... -
Grüne Kreis Warendorf: Infostände in Warendorf und Everswinkel
"Knapp die Hälfte unser Wählerinnen und Wähler entscheidet sich erst in den letzten 72 Stunden vor einer Wahl ob das Kreuzchen zu Grün wandert oder nicht" erklärte Husmann seine Motivation -
Grünen Chefin Claudia Roth sieht Grüne auf Augenhöhe mit der CDU/“Gut, dass uns die CDU als Hauptgegner identifiziert“
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth versteht die auf dem CDU-Parteitag geübte massive Kritik an ihrer Partei als Aufwertung -
Grünen-Chefin Roth kritisiert Regierung: In Integrationskursen fehlen 9000 Plätze
Die Grünen haben der Regierung vorgeworfen, nicht genügend Plätze für Integrationskurse bereit zu stellen -
B-W: Grüne auf absolutem Jahreshoch – Mehrheit der Befragten für Stuttgart 21
Damit wäre aus heutiger Sicht eine Rot-Grüne Mehrheit im Ländle möglich. -
Stuttgart 21: Bahnhofs“mission-impossible“
Weitergebaut wird aber dennoch. Das bekräftigte die CDU/FDP-Landesregierung ausdrücklich. Hierbei berufen sie sich auf die laufenden Bauvorhaben und Verträge nach dem Prinzip "pacta sunt servanda -
Die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, verlangt einen sofortigen Stopp der Bauarbeiten: „Wir werden alles versuchen, um Stuttgart 21 zu verhindern“
Die Grünen wollen Stuttgart 21 nach den Worten ihrer Bundesvorsitzenden Claudia Roth sofort stoppen -
Grünen-Chefin Roth zu Umfragewerten: „Die Zeit des Juniorpartners ist vorbei“
Grünen-Chefin Claudia Roth sieht die Grünen angesichts der guten Umfragewerte nicht mehr in der Rolle des Juniorpartners der SPD. "Die Zeit des Juniorpartners ist vorbei -
Grünen-Chefin Roth: Gauck-Wahl nicht mit Neuwahlen verknüpfen
Die Frage von Neuwahlen sollte nach Ansicht von Claudia Roth mit politisch inhaltlichen Fragen verbunden werden: "Um die Frage, ob diese schwarz-gelbe Regierung überhaupt noch eine Mehrheit zusammenbekommt, sollte es beim Sparpaket gehen, aber nicht bei der Bundespräsidentenwahl." Roth begrüßt, dass manche Mitglieder der Linkspartei überlegen, ob sie Gauck im dritten Wahlgang die Stimme geben ... -
Claudia Roth lobt Hannelore Kraft für ihre Entscheidung für eine Minderheitsregierung
"Ich sehe eine gute Perspektive für stabile Verhältnisse in NRW", sagte Roth weiter. Nun liege es an den anderen Parteien, sich konstruktiv zu beteiligen und nicht in parteitaktische Spielchen zu verfallen. -
Grünen-Chefin Claudia Roth: "Brandstifter" Sarrazin für Bundesbank und SPD untragbar
Nach erneuten provokanten Äußerungen des Bundesbank-Vorstands Sarrazin hat Grünen-Bundesvorsitzende Roth die Bundesbank und die SPD zum Handeln aufgefordert. -
Gastbeitrag: Und? Wie schaut’s?
Image via Wikipedia Gestern fanden in NRW die Landtagswahlen statt. Und auch ich watzelte brav in das für mich zuständige Wahllokal, um meine beiden Stimmen abzugeben. Wer meine Stimme aus welchen Gründen erhalten hat, das werdet Ihr hier nicht erfahren, denn das unterliegt dem Wahlgeheimnis, an das ich mich halte. Aber nun zum Ausgang der ... -
Grüne: Merkel verspielt Deutschlands Vorreiterrolle beim Klimaschutz
Berlin (ots) – Einen Tag vor dem Klimagipfel auf dem Petersberg haben die Grünen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, Deutschlands Vorreiterrolle in der Klimaschutzpolitik "leichtfertig zu verspielen". Merkel habe "ihre eigenen Hausaufgaben" nicht gemacht und werde dadurch "zunehmend unglaubwürdig", sagte Grünen-Chefin Claudia Roth dem Berliner Tagesspiegel (Sonntagausgabe). Aktueller Anlass für Roths Kritik ist die Streichung ... -
SPD und Grüne: Gemeinsam für den Politikwechsel
Berlin – Für einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen – und damit auch im Bund – haben gemeinsam Spitzenpolitiker von SPD und Grünen geworben. Denn anders als Union und FDP "kann Rot-Grün die zentralen Zukunftsfragen beantworten", unterstrich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Gemeinsam haben am Montag in Berlin die Bundesvorsitzenden von SPD und Grünen, Sigmar Gabriel, Cem Özdemir ... -
Amnesty International und Opposition fordern Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen
Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – Berlin – Kurz vor dem Amerika-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben sowohl Amnesty International als auch die Oppositionsparteien SPD und Grüne die Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen in Deutschland gefordert. "Deutschland darf den amerikanischen Präsidenten nicht alleine lassen", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Olaf Scholz dem in ... -
Grünen-Chefin Roth: Augenblickliche Bundeswehr-Debatte spricht für professionelle Berufsarmee
Image by SpreePiX – Berlin via Flickr Leipzig (ots) – Angesichts der anhaltenden Debatte über Ausbildung und Ausrüstung der Bundeswehr hat Grünen-Chefin Claudia Roth "die Beendigung der unsinnigen Wehrpflicht" als Kern des deutschen Truppenproblems verlangt. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) meinte die Grünen-Politikerin: "Die knappen Ressourcen der Bundeswehr müssen auf den Aufbau einer professionellen Berufsarmee ... -
Schulterschluss vor NRW-Wahl: SPD und Grüne planen gemeinsamen Auftritt der Parteichefs
Image by xtranews.de via Flickr Düsseldorf (ots) – SPD und Grüne proben fünf Wochen vor der NRW-Landtagswahl den Schulterschluss. Am 19. April wollen sich die Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, Cem Özdemir und Claudia Roth mit den NRW-Spitzenkandidaten Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft in Berlin der Öffentlichkeit präsentieren. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) ... -
Grünen-Chefin Roth: Rüttgers hängt sich Sozialmäntelchen um
Image via Wikipedia Essen (ots) – Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth greift NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers nach dessen Hartz IV-Kritik scharf an: "Herr Rüttgers betreibt als selbsternannter schwarzer Arbeiterführer eine Politik des schönen Scheins. Bei seinen Hartz IV-Reformvorschlägen hängt sich Rüttgers wieder das Sozialmäntelchen um mit lauter Forderungen, die nicht viel kosten und nur einen Bruchteil aller ... -
Entrüstet, Teil 3 – die finale Ent-rüstung
Image by SpreePiX – Berlin via Flickr Zwei liebe lange Kolumnen lang haben wir uns mühselig durch die Neujahrsansprache unser aller Kanzlerin durchgewühlt. Mühselig, mühevoll, ermüdend und vielleicht sogar müßig: die Suche nach der Bemerkung, die für Entrüstung sorgte. Und dann stand da tatsächlich, … Und dann sagte Frau Merkel tatsächlich: Es wird sich entscheiden, ... -
Apocalypse now – es wird heiß
Image via Wikipedia Wir können eigentlich nur unserem Herrn danken. Wir müssen Gott danken! Allein ihm haben wir zu verdanken, dass es nicht noch schlimmer gekommen ist. Na gut, schlimmer hätte es gar nicht kommen können. Aber früher. Über kurz oder lang wird es uns alle erwischen. Denn wir sind Sünder. Und wie wir gesündigt ... -
Stimmen zum Abschied von Franz Müntefering
Franz Müntefering Image via Wikipedia Berlin (ots) – Zum Abschied von Franz Müntefering vom Amt des SPD-Vorsitzenden an diesem Freitag haben Parteifreunde, politische Weggefährten und Konkurrenten die Verdienste des 69-Jährigen für Deutschland und die Sozialdemokratie gewürdigt. Bayerns früherer Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) sagte dem Berliner „Tagesspiegel“ (Internet-Ausgabe), er empfinde „Respekt vor der politischen und persönlichen ... -
Grünen-Chefin Roth: Nur mit einer attraktiven SPD könne Schwarz-Gelb zur bitteren Episode gemacht werden
Claudia Roth Image by SpreePiX – Berlin via Flickr Leipzig (ots) – Die Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, hat die SPD aufgefordert, "ihre Nabelschau" zu beenden, ihren Umgang mit der Linkspartei zu normalisieren, "die Grünen in ihrer Eigenständigkeit wahr zu nehmen" und sich selbst auf ihrem Dresdner Parteitag am Wochenende "auf einen klaren Kurs" zu ... -
Ulrich Maurer: Viel Lärm um nichts
Berlin (ots) – „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen“, kommentiert Ulrich Maurer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, die künstliche Aufregung einiger Medien und insbesondere der Grünen über eine Aussage von Oskar Lafontaine bei seinem Wahlkampfauftritt in Bremen am letzten Donnerstag. „Wie verzweifelt muss Claudia Roth sein, wenn sie schon solche scheinheiligen ... -
Ramsauer: Grüne tragen Mitverantwortung für Afghanistan-Einsatz
Bonn (ots) – Im Zusammenhang mit dem Nato-Angriff auf zwei Tankfahrzeuge in Afghanistan hat sich der stellvertretende Unionsfraktionschef Peter Ramsauer (CSU) zu möglichen staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen die Bundeswehr geäußert. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN sagte er am Montagabend: „Ich halte es für unerträglich, dass wenn ein Soldat dort seine Pflicht tut, dass er, wenn ... -
Nahles: FDP-Chef Westerwelle verunglimpft pauschal die Arbeitslosen
Image by xtranews.de via Flickr Berlin (ots) – SPD und Grüne haben Äußerungen von FDP-Chef Guido Westerwelle über Arbeitslose als „schäbig“ kritisiert. Westerwelle hatte Korrekturen in der Sozialpolitik angekündigt und erklärt, es gebe „kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit“. Die stellvertretende SPD-Chefin Andrea Nahles und Grünen-Parteichefin Claudia Roth sagten, die Äußerungen zeigten die wahren Absichten ... -
Arbeitnehmerdatenschutzgesetz stößt auf breite Kritik
Berlin (dts) – Mehrere Parteien haben das heute von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) vorgelegte Arbeitnehmerdatenschutzgesetz angegriffen. Linke, Grüne und Union kritisierten dabei, dass das Gesetz aus Gründen der Wahlkampftaktik übereilt erstellt worden sei. Jan Korte, Datenschutzbeauftragter der Linken sprach von „folgenlosem Aktionismus“ nach jahrelanger Untätigkeit. Claudia Roth, Bundesvorsitzende der Grünen bezeichnete die Gesetzesvorlage als „Symbolpolitik ... -
3 Tage Leben / ZDF schickt Politiker zum Alltagstest
Mainz (ots) – Sie halten große Reden, sitzen in Plenarsälen und verabschieden neue Gesetze – das Leben unserer Politiker, so ein häufiger Vorwurf, hat mit dem Alltag der meisten Bundesbürger wenig zu tun. Kennen die Politiker eigentlich die Sorgen und Nöte der Bürger? Stimmt der Vorwurf, Politiker hätten die Bodenhaftung verloren und ihre Entscheidungen gingen ...