Author: Thomas Rodenbücher
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Union: Steuererleichterung nicht auf Kosten der Bildung
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Im Streit um eine massive Steuerentlastung hat die Unionsfraktion eine weitere Hürde aufgebaut. Steuererleichterungen dürften nicht zu Lasten ... -
Dieckmann enttäuscht über Ernährungsgipfel
Image via Wikipedia Bielefeld (ots) – Enttäuscht über die mageren Ergebnisse des Welternährungsgipfels in Rom hat sich die Präsidentin der Deutschen Welthungerhilfe, Bärbel Dieckmann, ... -
Berlin verlängert Awacs-Mandat für Afghanistan nicht
Image via Wikipedia Köln (ots) – Die Bundesregierung wird das Mandat für den Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen der NATO in Afghanistan im Rahmen des ISAF-Mandats ... -
Unions-Fraktionsvize erwartet sich von Meseberg-Klausur Absage an staatliche Rettungsarien und konkrete Sparanstrengungen
Leipzig (ots) – Konkrete Anstöße zum Sparen und zur Zurückdrängung des staatlichen Einflusses auf die Wirtschaft erwartet sich der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael ... -
Automobilverbände lehnen holländische Kilometer-Steuer für Deutschland strikt ab
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Leipzig. Die deutschen Automobilverbände lehnen die in Holland geplante Umstellung der KFZ-Steuer auf eine kilometerabhängige Steuer strikt ab. ... -
Vom Nachrichtenmagazin zum Boulevard-Blatt – Linkspartei gegen Spiegel
Berlin (ots) – Zu den neuesten Veröffentlichungen über Oskar Lafontaines Privatleben im sogenannten Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, ... -
CSU: FDP muss Blockade gegen Erika Steinbach beenden
Berlin (ots) – Im Vorfeld der morgigen Präsidiumssitzung des Bundes der Vertriebenen und der dortigen Beratung über die personelle Vertretung des Verbandes im Stiftungsrat ... -
Konrad-Adenauer-Stiftung legt Positionspapier zur sozialen Gesundheitswirtschaft vor: Mehr Wettbewerb um Qualität, Leistungen und Preise!
Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Eine Wende hin zu einer wertorientierten Wettbewerbsordnung, in der die Sicherung und Förderung der an den individuellen Gesundheitsbedürfnissen ... -
4,4% weniger Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe
Image via Wikipedia Wiesbaden (ots) – Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) wirkt sich die aktuelle Schwäche der Gesamtwirtschaft weiterhin deutlich auf die Beschäftigung ... -
CDU will Polizei Mitlesen von SMS erlauben
Image by Pixel Addict via Flickr Essen (ots) – Mit zahlreichen Forderungen zur Verbesserung der Verbrechensbekämpfung will die nordrhein-westfälische CDU-Landtagsfraktion eine neue Debatte über ... -
SPD-Vize Klaus Wowereit fordert von seiner Partei programmatische Weiterentwicklung
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Der Regierende Bürgermeister von Berlin und SPD-Vize Klaus Wowereit hat seine Partei aufgefordert, nicht nur bei Reizthemen wie ... -
Deutsche Telekom stattet Regierung mit Sicherheitshandys aus
Image via Wikipedia Essen (ots) – Die Deutsche Telekom soll die Bundesregierung mit mehreren tausend Sicherheitshandys ausstatten. "Das Bundesinnenministerium hat mit uns einen Rahmenvertrag ... -
Gabriel: Jetzt geht es gegen Rüttgers
Image by nrwspd_foto via Flickr Essen (ots) – Der neue SPD-Chef Sigmar Gabriel will den Kampf um NRW 2010 aufnehmen. Das kündigte er gestern ... -
Gesamtmetall-Chef Kannegiesser: Kurzarbeit allein reicht nicht mehr
Berlin (ots) – Martin Kannegiesser, Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, plädiert für ein weiteres Instrument, um ihm kommenden Jahr Massenentlassungen zu verhindern: "Für 2010 mit ... -
Oxfam: Die Welt braucht eine neue Strategie zur Bekämpfung des Hungers
Image via Wikipedia Berlin (ots) – 15. November 2009. Der am Montag beginnende Welternährungs-Gipfel in Rom muss für einen Neubeginn in der Hungerbekämpfung stehen. ... -
SPD-Parteitag beschließt Leitantrag
Auf dem SPD-Parteitag in Dresden wurde am Samstag, 14. November 2009, folgender Leitantrag beschlossen: I. Die SPD nach der Bundestagswahl Die schwere Wahlniederlage bei ... -
Rede Frank-Walter Steinmeier auf dem SPD-Bundesparteitag
Image via Wikipedia Liebe Genossinnen und Genossen! Der gestrige Abend war lang. Das haben wir uns verdient. Ich freue mich, dass die Reihen schon ... -
IG BCE ruft zu Zurückhaltung bei Lohnforderungen auf – Aufruf zur Kooperation mit Schwarz-Gelb
Image by IG BCE via Flickr Bremen (ots) – Bremen. Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, hat angekündigt, im ... -
HWWI fordert Auflösung des Deutschlandfonds
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Angesichts der Erholung der deutschen Wirtschaft verlangt der Hamburger Wirtschaftswissenschaftler Thomas Straubhaar eine Abschaffung des Deutschlandfonds. “Je früher ... -
Nahles: "Ärgere mich nicht"
Image by xtranews.de via Flickr Bonn (ots) – Bonn/Dresden, 14. November 2009 – Andrea Nahles hat sich mit Blick auf ihr schwaches Abschneiden bei ... -
FDP sieht sich in Steuerdebatte von Merkel unterstützt
Berlin (ots) – Berlin – Angesichts der koalitionsinternen Debatte um Steuerentlastungen und Gesundheitsreform setzt die FDP auf die Hilfe von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). ... -
Petra Pau: Mitbestimmung und Grundgesetz haben Vorrang
Berlin (ots) – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will die Legislatur des Bundestages von bisher vier auf künftig fünf Jahre verlängern. Dazu erklärt Petra Pau, ... -
Rede Sigmar Gabriel auf dem SPD-Bundesparteitag
Image by xtranews.de via Flickr Liebe Gäste, liebe Freunde der Sozialdemokratie, liebe Genossinnen und Genossen und liebe Beate Sieweke aus Nordrhein-Westfalen! Sie hat eben ... -
Wowereit: Debatte über Agenda 2010 "Phantomdiskussion"
Bonn (ots) – Bonn/Dresden, 14. November 2009 – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit fordert, die innerparteilichen Diskussionen über die Agenda 2010 zu beenden. Im ... -
Gabriel für erneute Diskussion über Rente mit 67 und Arbeitslosengeld
Bonn (ots) – Bonn/Dresden, 14. November 2009 – Der neue SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel befürwortet deutliche Änderungen bei zentralen Themen der SPD-Regierungszeit. Im PHOENIX-Interview sagte ... -
Polizei vollstreckt Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Essen
Essen/Münster: (ots) – Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Essen gegen 1 Mitglied der "Bandidos" hat die Polizei in Essen heute Abend (13. November ... -
Beck schließt Anhebung der Obergrenze des Afghanistan-Mandats nicht aus
Image via Wikipedia Köln (ots) – Köln. Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, schließt eine Anhebung der Obergrenze des Afghanistan-Mandats von 4500 Soldaten ... -
Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz zeigt Verständnis für Studentenproteste
Image by #unibrennt via Flickr Frankfurt/Oder (ots) – Die Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz, Margret Wintermantel, hat Verständnis für die derzeitigen Protestaktionen von Studierenden an zahlreichen ... -
"Die WM ist für alle da." – Ferrero gewinnt Rechtsstreit gegen FIFA um WM-Markenrechte
Frankfurt am Main (ots) – Aus dem Rechtsstreit zwischen Ferrero und der FIFA geht der Frankfurter Süßwarenhersteller als Gewinner hervor. Der Bundesgerichtshof hat die ... -
Gütersloh: Ermittlungen der Mordkommission "Korn" dauern an
Image by MEDICATradeFair via Flickr Gütersloh (ots) – Im Rahmen der vom Amtsgericht Bielefeld angeordneten DNA-Reihenuntersuchung wurden durch die Mordkommission Korn bislang über 7.000 ...