Author: Thomas Rodenbücher
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Landsberg fordert Hilfsprogramm für Kommunen – Bogumil: Gewerbesteuer für Krisenzeiten nicht geeignet
Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 20. Januar 2010 – Das geschäftsführende Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), Gerd Landsberg, hat in der PHOENIX RUNDE ... -
"Panorama": FDP-Haushaltspläne widersprechen eigenen Sparzielen – Wirtschaftsweiser Wiegard: "Viel versprochen, nichts gehalten"
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Die Pläne der FDP-geführten Ministerien für den Bundeshaushalt 2010 widersprechen nach Einschätzung von Prof. Wolfgang Wiegard, Mitglied des ... -
stern-Umfrage: Jeder Achte kann sich Merkel als SPD-Chefin vorstellen
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Jeder achte Deutsche kann sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Spitze der SPD vorstellen. Das ergab eine Umfrage ... -
FDP-Experte Stinner: Deutschland wird sich erst nach der Afghanistan-Konferenz auf neue Kontingentsgröße festlegen
Image by Getty Images via Daylife Halle (ots) – Der FDP-Verteidigungsexperte Rainer Stinner hat angekündigt, dass die Bundesregierung sich erst nach der Afghanistan-Konferenz auf ... -
CSU fordert Sonder-Abgabe der Banken
Düsseldorf (ots) – Die CSU will die Banken stärker an den Kosten der Finanzkrise beteiligen. "Eine Banken-Abgabe, wie US-Präsident Barack Obama sie vorschlägt, hat ... -
N24-EMNID-UMFRAGE: Hartz IV hat Arbeitsmarkt-Situation verschlechtert – Mehrheit für mehr Druck auf Arbeitslose
Berlin (ots) – Die Mehrheit der Deutschen hält die Hartz IV- Reformen für gescheitert. In einer N24/Emnid-Umfrage erklärten 75 Prozent der Befragten, die Arbeitsmarktsituation ... -
SPD-Europapolitiker Schulz: EU-Kommissionschef Barroso ist unbelehrbar
Image Michael Weiss via Wikipedia Berlin (ots) – Nach dem Rückzug der ursprünglich designierten bulgarischen EU-Kommissarin Rumiana Jeleva sieht der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im ... -
N24-EMNID-UMFRAGE Politiker lassen sich durch Spenden beeinflussen FDP am anfälligsten für Klientelpolitik
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Die Mehrheit der Deutschen glaubt, dass kaum ein Politiker immun gegen den Einfluss von Spendern ist. In einer ... -
Schickedanz droht Immobilien-Ausverkauf – Ein Dutzend Objekte auf der Liste
Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Quelle-Erbin Madeleine Schickedanz droht nach der Veräußerung von zwei Villen ein weiterer Ausverkauf ihrer Immobilien. ... -
Doch TV-Duell Rüttgers-Kraft
Düsseldorf (ots) – Vor der Landtagswahl am 9. Mai wird es doch noch zu einem Fernsehduell zwischen CDU-Regierungschef Jürgen Rüttgers und seiner Herausforderin von ... -
SoVD ruft Bundesregierung zum Kampf gegen Armut auf
Berlin (ots) – Anlässlich des morgigen Auftakts des Europäischen Jahres zur Bekämpfung der Armut und sozialen Ausgrenzung erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Der Sozialverband Deutschland ... -
Duisburg-Alt-Hamborn: Radfahrer brutal niedergeschlagen und schwer verletzt
Duisburg (ots) – Mit Schlägen und Tritten traktierte gestern (19.01.2010, 11:38 Uhr) ein Mann einen 65-jährigen Radfahrer auf der Rathausstraße in Alt-Hamborn und schlug ... -
Duisburg: 22 Unfälle durch Blitzeis
Duisburg (ots) – Zwischen 07:00 und 09:30 Uhr ereigneten sich 22 Unfälle auf Duisburger Straßen, nachdem sich Blitzeis durch überfrierende Nässe gebildet hatte. Vier ... -
stern.de: Auch CDU kassierte Spende aus der Hotelbranche
Hamburg (ots) – Neben FDP und CSU hat auch die CDU vor der Bundestagswahl eine größere Spende aus der Hotelbranche erhalten. Das berichtet stern.de, ... -
Atomkraftgegner bieten FDP und CSU Parteispenden an Bereits über 15.000 Emails gingen an Westerwelle und Seehofer
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Atomkraftgegner haben FDP und CSU ironisch Parteispenden angeboten. Von der Internetseite des Kampagnen-Netzwerkes Campact http://www.campact.de/atom2/ml2/mailer können Bürger Emails ... -
Altmaier (CDU): Keine Steuer- und Beitragserhöhungen in diesem Jahr
Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 20. Januar 2010 – Vor der heutigen Generaldebatte im Bundestag unterstich der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Peter Altmaier, dass ... -
Oppermann (SPD) kritisiert Afghanistan-Politik der Koalition: Wo bleibt die Regierung?
Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 20. Januar 2010 – Vor der heutigen Generaldebatte im Bundestag übte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, im ... -
Jeder Elfte in Deutschland erhielt 2008 soziale Mindestsicherung
Wiesbaden (ots) – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhielten am Jahresende 2008 in Deutschland 7,6 Millionen Menschen Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme. Damit war ... -
Verfassungsrechtler von Arnim fordert Rückzahlungen der Parteispenden von FDP und CSU an Finck
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim hat in der Debatte um die umstrittenen Millionenspenden an FDP und CSU ... -
Steinmeier: Bundeswehr bis spätestens 2015 raus aus Afghanistan
Image Armin Kübelbeck via Wikipedia Hamburg (ots) – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, hat sich dafür ausgesprochen, den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zwischen den ... -
stern-RTL-Wahltrend: Grüne klettern auf neues Rekordhoch – Lafontaine-Rückzug erwünscht
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Die Grünen befinden sich bei den Wählern im Aufwind. Im stern-RTL-Wahltrend stiegen sie im Vergleich zur Vorwoche zum ... -
Regierung will für Afghanistan-Konferenz auf konkrete Truppenzahlen verzichten, aber abrechenbare Wiederaufbau-Ziele benennen
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Die Bundesregierung will auf der Londoner Afghanistan-Konferenz kein konkretes Angebot zur Erhöhung der Zahl der Bundeswehrsoldaten vorlegen. Nach ... -
Solms: Erwarte von der Steuerschätzung keine neuen Erkenntnisse
Image by Getty Images via Daylife Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 19. Januar 2010 – Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Otto Solms, hält ein ... -
Vertriebenen-Landesverbände greifen FDP an und stützen Steinbach
Image dontworry via Wikipedia Köln (ots) – Köln.Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, erfährt im Streit um die Stiftung "Flucht, Vertreibung, ... -
Solarworld-Chef: Kürzungsplan des Umweltministers wird Solarherstellern Genick brechen
Berlin (ots) – Frank Asbeck, Chef des Bonner Solarmodulherstellers Solarworld, hat sich besorgt über Pläne des Bundesumweltministeriums geäußert, die Solarförderung im April um bis ... -
Haitianische Adoptivkinder können in den nächsten Tagen nach Deutschland ausreisen
Saarbrücken (ots) – Nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti will die Bundesregierung jetzt möglichst rasch haitianische Kinder nach Deutschland holen, die von Deutschen adoptiert ... -
Lammert fürchtet Schaden für Demokratie durch Spendendebatte
Image AlterVista via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat in der Debatte um Großspenden zur Mäßigung aufgerufen. Vorwürfe der Käuflichkeit schadeten ... -
Bundestagsvizepräsident Thierse kritisiert Nicht-Aufarbeitung des DDR-Dopings durch den Sport
Image via Wikipedia Köln (ots) – Kurz vor den Olympischen Winterspielen von Vancouver hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) die nicht erfolgte Aufarbeitung des DDR-Dopingsystems ... -
BA: report München berichtet unseriös – so ist es richtig
Nürnberg (ots) – Report München berichtete gestern (18.1.2010) unter der Überschrift "Schlecht beraten und abgeschoben. Die sinnlosen Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitslose" über angeblich sinnlose Qualifizierungsmaßnahmen ... -
stern.de: Schwarz-Gelb liegt in Nordrhein-Westfalen knapp vorn – Grüne legen stark zu – Hohe Zustimmung für Rüttgers
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Trotz der Streitigkeiten in der Berliner Regierungskoalition um Steuersenkungen und Gesundheitsreform kommt Schwarz-Gelb bei den Wählern in Nordrhein-Westfalen ...
