Author: Thomas Rodenbücher
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CDU-Generalsekretär Gröhe nennt Bedingungen für Gesundheitsreform
Image via Wikipedia Berlin / Saarbrücken (ots) – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat Bedingungen für die anstehende Reform des Gesundheitswesens und die Einführung der so ... -
Finanzsituation in der Rentenversicherung im Jahr 2009
Berlin (ots) – Die Beitragseinnahmen in der Rentenversicherung sind im Jahr 2009 gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Für das gesamte Jahr 2009 ist ein Zuwachs ... -
SPD hat Erklärungsbedarf nach Afghanistan-Konferenz
Image by baranek via Flickr Essen (ots) – Nach der Afghanistan-Konferenz sieht die SPD Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Bringschuld. "Es ist sicher ... -
Unions-Haushälter wollen stärker sparen als Schäuble – Brief an die Fraktion
Image via Wikipedia Saarbrücken (ots) – Die Haushaltexperten der Union wollen stärker sparen als bislang von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplant. Wie die "Saarbrücker ... -
Gesundheitsdebatte: Paritätischer warnt vor unrealistischen Experimenten auf Kosten der Bürger
Berlin (ots) – Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnt anlässlich der heutigen Gesundheitsdebatte im Bundestag vor der Einführung der so genannten Kopfpauschale. Der Verband kritisiert das ... -
Kolb (FDP): Neue Zuverdienstgrenzen bei Hartz-IV noch in diesem Jahr
Image via Wikipedia Bonn (ots) – Bonn / Berlin, 29. Januar 2010 – Heinrich Kolb, Sozialpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag, hat gegenüber PHOENIX, ... -
ZDF-Politbarometer Januar II 2010 Bundesregierung wird zunehmend schlechter bewertet
Image via Wikipedia Mainz (ots) – Mit 76 Prozent hegt eine große Mehrheit der Deutschen Zweifel am Erfolg des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan, nur ... -
Geldsegen aus Konjunkturpaket I ging an meisten NRW-Kommunen vorbei
Essen (ots) – Der von Bund und Land groß angekündigte Geldregen für Kommunen zur Energiesanierung von Schulen und Kindergärten ist an den meisten NRW-Städten ... -
Verheugen: Bulgarien und Rumänien nicht korrupteste Länder in EU
Image via Wikipedia Bonn (ots) – Der scheidende EU-Kommissar Günter Verheugen hat Bulgarien und Rumänien vor überzogener Kritik in Schutz genommen. In einem ... -
Wasem für Positivliste bei Medikamenten
Image by Amarand Agasi via Flickr Saarbrücken (ots) – Der Gesundheitsökonom Jürgen Wasem hat sich für eine Positivliste bei Arzneimitteln ausgesprochen, um die Kosten ... -
Großhandelsumsatz im Jahr 2009 real um 8,2% gesunken
Wiesbaden (ots) – Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) setzte der Großhandel in Deutschland im Jahr 2009 nominal 14,8% und real 8,2% weniger ... -
Landtagspräsidentin nennt 30 000 Euro für zwei Aufsichtsratssitzungen "normal"
Köln (ots) – Düsseldorf. NRW-Landtagspräsidentin Regina van Dinther (CDU) hat ihre Vergütung in Höhe von 30 000 Euro für zwei Sitzungen in einem Gremium ... -
Massive Sicherheitsmängel bei Funk-Überwachungskameras: Bilder offenbaren intimste Details
Hamburg (ots) – Kommerziell und privat genutzte Funk-Überwachungskameras weisen nach Recherchen der NDR Fernsehsendung "Niedersachsen 19.30 das Magazin" massive Sicherheitslücken auf. Diese bundesweit zigtausendfach ... -
Van Dinther kassierte 30.000 Euro für Mitgliedschaft im RAG-Regionalrat
Image via Wikipedia Essen (ots) – NRW-Landtagspräsidentin Regina van Dinther hat für ihre Mitgliedschaft im Regionalbeirat NRW der RAG doppelt so viel Geld kassiert ... -
NRW-Arbeitsminister Laumann will nach Aus für bundesweiten Postmindestlohn notfalls Lösung für NRW durchsetzen
Düsseldorf (ots) – Nachdem das Bundesverwaltungsgericht die Verordnung über den Postmindestlohn für rechtswidrig erklärt hat, fordert NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann schnelle Verhandlungen über eine Nachfolge-Regelung. ... -
De Maizière sieht Sparpotenzial für Kommunen
Image via Wikipedia Chemnitz (ots) – Berlin. Angesichts der desolaten Haushaltssituation der Kommunen schlägt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor, die Zuständigkeiten von Städten ... -
Aldi verliert Umsatz und schafft trotzdem stabile Erträge
Image via Wikipedia Frankfurt/Main (ots) – Der Umsatz ist rückläufig, doch der Gewinn bleibt stabil. Mit einer ungewöhnlich erfolgreichen Jahresbilanz konnte Aldi das Geschäftsjahr ... -
Bundesverwaltungsgericht kippt Mindestlohn für Briefdienstleistungen "Dumpinglöhnen Tür und Tor geöffnet
Image by Wollbinho via Flickr Berlin (ots) – "Das ist eine schlechte Nachricht für viele Beschäftigte aber wir akzeptieren natürlich die Entscheidung des Gerichts", ... -
Stadler (FDP) widerspricht zu Guttenberg: Keine Sondegerichtsbarkeit für Militärs
Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Max Stadler (FDP), hat der Forderung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu ... -
Steuerzahlerbund greift NRW-Landtagspräsidentin an
Düsseldorf (ots) – Der Bund der Steuerzahler hat die bezahlte Nebentätigkeit von NRW-Landtagspräsidentin Regina van Dinther (CDU) und ihres Stellvertreters Edgar Moron (SPD) bei ... -
Neuordnung der Jobcenter: BA wünscht Zusammenarbeit mit den Kommunen
Nach der Vorlage des Gesetzentwurfes zu einer Neuordnung der Jobcenter sind zahlreiche kritische Stimmen laut geworden. Insbesondere wurde der Bundesagentur für Arbeit vorgeworfen, sie ... -
Schwesig: Von der Leyen handelt ungerecht
Image by xtranews.de via Flickr Zu den Äußerungen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen auf die Rückzahlung des gezahlten Kindergeldes an Hartz-IV-Empfänger zu bestehen, ... -
Scholz: Ein Postmindestlohn ist möglich und nötig
Image via Wikipedia Zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Postmindestlohn erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD, Olaf Scholz: Nach jeweils unterschiedlichen Entscheidungen dreier Instanzen ... -
Guttenberg erwägt spezielle Militär-Staatsanwaltschaft
Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erwägt die Einrichtung einer besonderen Staatsanwaltschaft für die Bundeswehr. Vor dem ... -
eco: Identifizierung von Trends und Treibern der deutschen Internetwirtschaft bis 2012
Köln (ots) – Technische Neuerungen, neue Geschäftsmodelle im E-Commerce, Konvergenz von Festnetz und Mobilfunk – die deutsche Internetwirtschaft entwickelt sich rasant. Der eco – ... -
UN-Konvention: Das Recht auf Regelschule für behinderte Kinder gilt sofort
Berlin (ots) – Behinderte Kinder haben ab sofort das Recht, gemeinsam mit nicht behinderten Kindern eine allgemeine Schule zu besuchen. Nach der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ... -
Lückenschluss der A 44 wird 90 Millionen Euro teurer
Essen (ots) – Der geplante Lückenschluss der Autobahn 44 zwischen Ratingen-Ost und Velbert wird mehr als 90 Millionen Euro teurer als bisher bekannt. Das ... -
Pfeiffer (CDU): Werden dauerhaften Aufschwung erreichen
Bonn (ots) – Bonn / Berlin, 28. Januar 2010 – Joachim Pfeiffer, Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU im Bundestag, hat gegenüber PHOENIX einen "dauerhaften Aufschwung" ... -
Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Januar 2010
"Auch zum Jahresbeginn zeigt sich der deutsche Arbeitsmarkt weiter robust. Die Arbeitslosigkeit ist lediglich im jahreszeitlich üblichen Umfang gestiegen. Die Wirtschaftskrise hat sich bislang ... -
Wiefelspütz lehnt schwarz-gelbe Pläne zu neuer Stasi-Überprüfung ab
Image by Dirk Vorderstraße via Flickr Halle (ots) – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, lehnt die von der schwarz-gelben Koalition geplante Verlängerung ...
