Die SPD und die Grünen haben die Gespräche über eine Kooperation im Rat beendet. Im Rat der Stadt Duisburg wird es somit keine Kooperation zwischen den Fraktionen der SPD und der Grünen geben. Seit November 2020 haben beide Fraktionen über einen möglichen Zusammenschluss Gespräche geführt. Letzten Endes haben die Sozialdemokraten die Fortführung weiterer Gespräche beendet.
Am gestrigen Abend teilte die SPD Duisburg folgendes mit:
„Wir haben in einer gemeinsamen Sitzung von Unterbezirksvorstand und Unterbezirksausschuss beschlossen, die Gespräche über eine Kooperation für die aktuelle Ratsperiode mit den Grünen nicht fortzuführen. Die Entscheidung, diese Gespräche aufzunehmen, ist aus unserer Sicht auch im Nachhinein richtig und hat uns als Partei und Fraktion einen Mehrwert für unsere zukünftige Arbeit gebracht. Die Atmosphäre während der sehr ernsthaft geführten und arbeitsintensiven Kooperationsgespräche in den letzten Wochen und Monaten wurde von beiden Seiten als gut und respektvoll wahrgenommen. In wichtigen strategischen Themenbereichen wie Infrastruktur, Stadtentwicklung, Sicherheit und Ordnung gab es jedoch große Unterschiede. Bei diesen Punkten war am Ende trotz großer Kompromissbereitschaft und dem gemeinsamen Gestaltungswillen der Beteiligten keine Einigung in Sicht.
Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir einerseits den guten Gesprächsfaden mit den Grünen nicht abreißen lassen. Die Kooperationsgespräche haben auch gezeigt, dass es einige inhaltliche Gemeinsamkeiten gibt, die wir beibehalten wollen. Zum anderen sind wir zuversichtlich, für unsere Ziele stabile und verlässliche Mehrheiten zu erreichen, mit denen wir für Duisburg eine gute Zukunft schaffen wollen.“
Grüne bedauern den Abbruch der Kooperationsgespräche mit der SPD
Heute Vormittag äußerte sich die Fraktion der Grünen wie folgt:
„Die SPD Duisburg hat gestern entschieden, die Gespräche mit Bündnis 90/Die GRÜNEN über eine Kooperation im Rat der Stadt abzubrechen.
Hierzu sagt Jule Wenzel, Sprecherin des Kreisverbandes Duisburg:
„Kooperation setzt Verhandlungen auf Augenhöhe voraus und ein vertrauensvolles Arbeitsverhältnis braucht Spielraum bei Positionen auf beiden Seiten. Aus unserer Sicht haben wir diesen Platz eingeräumt. Wir haben etliche Formulierungen vorgeschlagen und uns kompromissbereit gezeigt. Das hat der SPD am Ende offenbar nicht gereicht. Wir bedauern, dass sie die Gespräche an dieser Stelle abgebrochen hat. Bis dahin haben wir bereits viele Inhalte und Ideen gemeinsam erarbeitet.
Das historisch beste Kommunalwahlergebnis war für uns ein Auftrag, grüne Ideen nicht nur zu formulieren, sondern auch umzusetzen. An unserer konstruktiven Haltung und unserer Bereitschaft, Duisburg nach vorne zu bringen, ändert sich nichts. Wir werden nun aus der Opposition heraus notwendige Veränderungen anstoßen. Wir hoffen, dass die SPD ihre internen Konflikte schnell beilegen und den Mut zeigt, Duisburg nicht weitere fünf Jahre durch eine GroKo zu lähmen. Die Mehrheiten für eine solidarische, klimagerechte und zukunftsorientierte Stadt sind da.”
Somit wird es im Rat der Stadt Duisburg zu keiner Kooperation zwischen den Fraktionen der SPD und der Grünen geben. Nach der Kommunalwahl im September hatten beide Parteien beschlossen, über eine mögliche Kooperation zu verhandeln. Die nötige Mehrheit hätten beide Fraktionen allerdings auch gemeinsam im Stadtparlament nicht gehabt, wenn die Gespräche erfolgreich verlaufen wären. Im Falle eines Einigung hätte es noch einen Zusammenschluss mit einem dritten Partner bedurft.