Jährliches Archiv:2010
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Bildungsministerin Schavan für einheitliche Bildungssysteme
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) fordert nach dem gescheiterten Bildungsgipfel eine stärkere Vereinheitlichung der deutschen Bildungssysteme. Das Bildungschaos dürfe so nicht weiter gehen -
Drogenschmuggler in Elten gefasst
Im Gepäck des Mannes fanden die Bundespolizisten 600 Gramm Marihuana. Nach seiner Verhaftung übergab die Bundespolizei den 38 - Jährigen dem Zollfahndungsamt Essen, Dienstsitz Kleve. -
Handwerkspräsident Schulhoff: "Merkel kann nicht regieren."
"Frau Merkel hat große Defizite in der Führungsqualität und nicht die Fähigkeit, starke Persönlichkeiten um sich zu scharen." Zudem, so Schulhoff, sei die Bundeskanzlerin nicht in der Lage, "die richtigen Themen zeitgemäß zu artikulieren". -
Bespitzelungsaffäre Telekom umfassend aufklären
"Es ist schwer vorstellbar, dass die damalige Chefetage der Telekom angeblich nichts von den kriminellen Eingriffen in die Pressefreiheit und die Privatsphäre von Journalisten gewusst haben soll", sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. -
DRK-Blutspendendienst Nord beklagt Engpässe bei Blutkonserven – Zahl der Spender rückläufig
Der Blutspendedienst Nord des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) verzeichnet nach eigenen Angaben Engpässe bei Blutkonserven. "Wir liegen gerade in den letzten Wochen zwischen 10 und 15 Prozent im Spenderaufkommen hinter unseren Erwartungen zurück" -
Anschlag auf Berliner Polizei: Experten erkennen Internet-Anleitung für Splitterbomben
Der Typ der Splitterbombe, des Anschlags auf die Berliner Polizei am vergangenen Samstag, basiert auf zwei Anleitungen eines Berliner Internet-Forums, dass sich insbesondere mit der Herstellung von Zündern und Sprengstoffen beschäftigt. Unter Experten gilt das Internet-Forum eines jungen Berliner Linksextremisten -
Krings: Demonstranten – Gewalttätig und doppelzüngig
Der sogenannte antikapitalistische Block missbraucht die Demonstrationsfreiheit, um dabei rücksichtslos und aggressiv Leib und Leben unserer Polizei zu bedrohen. Die brutalen hinterhältigen Anschläge gegen unsere Polizei kamen aus dem linksextremistischen Spektrum. -
Vizepräsident des Zentralrats der Juden warnt vor Hysterie wegen Entgleisung von ZDF-Moderatorin
Nach der verbalen Entgleisung von ZDF-Moderatorin Katrin Müller-Hohenstein warnt der Vizepräsident des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, vor Hysterie: "Die Moderatorin hat es bedauert, das ZDF hat es bedauert. Da gibt es deutlich keine böse Absicht", sagte er gegenüber der Leipziger Volkszeitung (Dienstag-Ausgabe). "Wir sollten das nicht hysterisch betrachten." -
Foodwatch: Europaparlament stimmt über die Ampelkennzeichnung ab – gesamter europäischer Gesundheitssektor für die Ampel
Die einzigen Stimmen gegen die Ampelkennzeichnung kommen aus der Lebensmittelbranche. "Die Lebensmittelmultis und ihre Lobbyorganisationen zittern vor der Abstimmung im Europaparlament. Mit der Ampel würde ihnen niemand mehr ihre dreisten Werbeversprechen von Fitness und Gesundheit für überzuckerte, fettige Industrieprodukte abnehmen", so Matthias Wolfschmidt. -
Vizepräsident des Zentralrats der Juden warnt vor Hysterie wegen Entgleisung von ZDF-Moderatorin
Nach der verbalen Entgleisung von Katrin Müller-Hohenstein warnt der Vizepräsident des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, vor Hysterie. Die ZDF-Fußballmoderatorin hatte von einem "inneren Reichsparteitag" gesprochen. -
FDP-Kreisverband bekräftigt einmütige Forderung nach Ablösung Westerwelles auf Sonderparteitag
Der FDP-Kreisverband Limburg-Weilburg verfolgt mit seinem einstimmig beschlossenen Antrag für einen Sonderparteitag der Bundes-FDP im Herbst 2010 das eindeutige Ziel, Guido Westerwelle von der Spitze der FDP abzulösen. -
Fast 28 Millionen Zuschauer fieberten bei Deutschland-Spiel mit
Mit einem überzeugenden 4:0 gewann die deutsche Fußballnationalmannschaft am Sonntagabend gegen Australien ihr erstes WM-Spiel. Durchschnittlich 27,91 Millionen Zuschauer verfolgten die Begegnung, die das ZDF live ab 20.30 Uhr übertrug. Der Marktanteil erreichte außergewöhnlich hohe 74,4 Prozent. -
Rüttgers lehnt Neuwahlen in NRW ab
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers lehnt Neuwahlen in NRW ab. Die Wähler hätten sich am 9. Mai für die große Koalition von CDU und SPD entschieden. -
FDP gibt Veto gegen Steuererhöhungen auf
FDP-Generalsekretär Christian Lindner gibt in einem ksta-Interview das FDP-Veto gegen Steuererhöhungen auf und bezeichnet das Verhältnis zwischen Merkel und Westerwelle als "ordentlich". -
Wir haben die Kraft
Was genau bei dem Koalitionsgezerre in Düsseldorf vor sich geht, erschließt sich xtranews-Redakteur Werner Jurga offenbar nicht. Dafür meint er, ein Wahlplakat entschlüsselt zu haben. -
Gabriel: Nirgendwo ist Klientelpolitik so gefährlich wie bei der Atomkraft
SPD-Chef Gabriel erklärt: "Wenn Schwarz-Gelb den Atomkonsens aufkündigt, werden wir gemeinsam mit vielen Bündnispartnern den Protest im Land organisieren.” -
Barmer-GEK-Chefin Birgit Fischer fordert Abkehr von der Kopfpauschale
Barmer-GEK-Chefin Birgit Fischer fordert die Rückkehr zur gemeinsamen prozentualen Finanzierung der Krankenkassen durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber, also die Abkehr von der Kopfpauschale. -
General Naumann: Nato muss wissen, was sie will, bevor sie übers Sparen nachdenkt
General a.D. Klaus Naumann hat die Nato aufgefordert, sich erst über ihr neues strategisches Konzept klar zu werden, bevor sie über mögliche Sparpotenziale diskutiert. -
Erste überschuldete Krankenkasse steht vor Schließung
Nach Einführung des Gesundheitsfonds steht die erste gesetzliche Krankenkasse vor der Zerschlagung. Nach Informationen des SPIEGEL soll die City BKK zum 1. September 2010 geschlossen werden. -
IG-Metall-Chef Huber fordert neue Gespräche zu Opel
IG-Metall-Chef Berthold Huber fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, zu einem Gespräch über die Zukunft des Autoherstellers Opel einzuladen. -
Grünen-Fraktionschefin Künast kritisiert NRW-SPD als "fahrlässig"
Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate Künast, hat die SPD in Nordrhein-Westfalen energisch aufgefordert, eine Minderheitenregierung zu bilden. -
Duisburg: Suizid bei Drachenbootregatta
Am Sonntag, den 13.06.2010, gegen 11.00 Uhr, sprang eine männliche Person aus der vierten Etage eines Bürogebäudes im Innenhafen. Die Polizei geht von einem Suizid aus. -
Schlussspurt bei der Duisburger Drachenboot-Regatta – Der Tag der Enten
Als Highlight der dreitägigen Drachenboot-Regatta im Duisburger Innenhafen wurde heute das Enten-Rennen gestartet. Bei strahlenden Sonnenschein, hatten die Besucher die Möglichkeit über 100 Preise zu gewinnen -
Ex-Verteidigungsminister Rühe und Struck kritisieren Afghanistan-Einsatz
Der SPIEGEL zitiert in seiner morgen erscheinenden Ausgabe kritische Stimmen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, darunter die ehemaligen Verteidigungsminister Rühe und Struck. -
Mitarbeiter des Präsidialamtes erwarten am Dienstag Köhler-Erklärung zum Rücktritt
Von der Abschiedsrede Horst Köhlers beim Großen Zapfenstreich am Dienstag wird Aufklärung über die Motive seines Rücktritts erwartet. Dem SPIEGEL liegt das Protokoll der Begegnung Köhlers mit Gerhard Schröder für die Neuwahlen 2005 vor. -
Grüne wollen Bundeshaushalt mit massiven Kürzungen und Steuererhöhungen sanieren
Der Parteirat der Grünen berät am Montag ein Haushaltskonzept, das massiven Kürzungen und Steuererhöhungen vorsieht. -
Lafontaine schließt jede Unterstützung der Linken für Gauck aus
Der Links-Politiker Oskar Lafontaine hat jede Unterstützung seiner Partei für den rot-grünen Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck in der Bundesversammlung am 30. Juni ausgeschlossen. -
Straßenraub im Dellviertel: ein Tatverdächtiger konnte festgenommen werden
Auf der Heerstraße in Höhe Platanenhof wurde ein 23-jähriger Mann angegriffen und beraubt. Die Polizei konnte einen der beiden Täter fassen. -
Bouffier übt massive Kritik an Minister Guttenberg
Der frisch designierte hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg wegen dessen Kurs in Richtung Abschaffung der Wehrpflicht massiv kritisiert. -
CDU-Fraktionschef Mohring: Merkels Regierung bietet politische Versatzstücke ohne schlüssige politische Botschaft
Thüringens CDU-Fraktionchef Mohring hat die Bundesregierung aufgefordert, "das Land mit klarem Kompass geschlossen und gut zu regieren".
