Warum steht Schwarz-Gelb eigentlich so schlecht da? – Teil 2
Na bitte! Es läuft doch. Auf dem Arbeitsmarkt, meine ich. Die Arbeitslosenzahlen sind rückläufig, auch in Duisburg. Die Beschäftigung legt zu, mehr offene Stellen, wenig Inflation. Ich sag´s ja: es läuft doch! Allerdings: Die Entwicklung sei „schön, aber noch nicht ganz gesund“, sagt Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesanstalt für Arbeit. Das habe ich heute in der ARD-„Tagesschau um vier“ erfahren. Die können Sie sich ja auch einmal ansehen. Hier. Ab der zweiten Minute bekommen Sie hier nämlich die Tabellen mit den neuesten Arbeitsmarktzahlen. Aber noch besser, viel besser – die weisen Worte des BA-Chefs Frank-Jürgen! Wörtlich, ich sag´s doch: Sie können sich das auch anhören und ansehen und alles. Oder Sie glauben es mir einfach. So hat er es gesagt, und nicht anders:
„Es ist völlig klar, dass diese Entwicklung besser ist als befürchtet, und es zeigt sich auch, dass die Wirtschaft in Deutschland mit Export und Konsum ganz gut in Ordnung ist. Nur: ich habe im Kopf, dass wir viele Rettungsschirme aufgezogen haben mit Milliarden von (vielleicht) Verpflichtungen. Und aus meiner Sicht bleibt es weiter unsicher, wie sieht das aus.“ Nun, schöner hätte ich es auch nicht sagen können. Völlig klar, es läuft besser als befürchtet. Allein schon diese Feststellung, so etwas von weise! Export und Konsum sind ganz gut in Ordnung. Auch schön, aber was ist dann bloß noch nicht ganz gesund? Aha! Stimmt, wir haben doch (war mir gar nicht klar, dass der Weise auch dabei war) noch all diese „Rettungsschirme“ zurückzuzahlen. . Und diese Milliarden bringen vielleicht Verpflichtungen mit sich. Deshalb ist Frank-Jürgen unsicher, wie sieht das aus.
Aus meiner Sicht bleibt es dabei: wenn man überhaupt eine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben will, muss man die Sprache beherrschen. Und die ist nun einmal Deutsch. Ohne Deutsch … – tja, wie soll ich es sagen: da versteht man ja gar nichts. Völlig klar. Selbst wenn man einen Doktor der Fakultät Sozial- und Wirtschaftswissenschaften hat. Manchmal nützt auch der nichts. Dem Frank-Jürgen Weise sowieso nichts; denn der hat ihn ja nur ehrenhalber. Nun ja, was heißt schon „nur“? Ehre, wem Ehre gebührt! Außerdem: was hätte er denn machen sollen, der Weise? Hätte er etwa sagen sollen: „Freunde, den nehme ich nicht an. Ich habe doch gar keine Ahnung von Wirtschaftswissenschaften.“ – Jetzt bitte ich Sie aber! So etwas kann man nicht machen. Jedenfalls nicht als ein Mann in einer derart gehobenen Position.
„Aus meiner Sicht bleibt es weiter unsicher, wie sieht das aus.“ – Also, ein gewisses Feeling hat er ja schon, der Herr Weise. Sie erinnern sich. Wir sind (immer noch) bei der Frage: „Warum steht Schwarz-Gelb eigentlich so schlecht da?“ Dazu hatte ich doch gestern erst die (vielleicht) Einleitung geschrieben. Ich musste doch deswegen etwas weiter ausholen, weil vielen allein diese Frage doch ziemlich bestusst vorkommt. „Ja logisch“, sagen die sich, „dass Schwarz-Gelb so schlecht dasteht. Bei dem Mist, den die verzapfen.“ Nur: die, die das sagen, gehören zumeist zu denjenigen, die vor einem Jahr weder Schwarz noch Gelb gewählt hatten. Verzeihen Sie mir bitte meine Grobheit: diese Leute interessieren hier überhaupt nicht. Denn deretwegen schneidet die Bundesregierung doch in den Umfragen nicht so schlecht ab. Die hatten vor einem Jahr Rot oder Grün oder gar Nichts gewählt. Wenn die diesmal auch weder Schwarz noch Gelb wählen würden, dann bedeutete dies ein Minus für die Regierungsparteien von … (kurz Nachdenken) … Null Prozent.
Nun haben aber CDU/CSU und FDP zusammen ein Minus von mehr als zehn Prozentpunkten in den Umfragen. Messerscharf analysiert: da gibt es Leute, und zwar ziemlich viele Leute, die bei der Bundestagswahl bei denen ein Kreuz gemacht hatten, und dies nun nicht mehr tun würden. Und jetzt frage ich Sie: warum? – Wenn Sie mich fragen: ich halte diese Zahlen für schön, aber noch nicht ganz gesund. Mir ist auch völlig klar, dass diese Entwicklung besser ist als befürchtet. Doch aus meiner Sicht bleibt es weiter unsicher, wie sieht das aus. Da ist noch einiges zu analysieren; wir müssen das differenzierter sehen. Zum Beispiel müssen wir sehen, dass die Union in den besagten Umfragen zwar auch verliert. Aber doch relativ wenig. Dagegen hat die FDP – nach Meinung sämtlicher Institute – seit der Bundestagswahl etwa zwei Drittel ihrer Wähler verloren.
Für den (leichten) Rückgang bei CDU und CSU ließ sich ohne große Schwierigkeiten eine ganze Reihe möglicher Ursachen aufzählen. Müßig. Wer will ausschließen, dass die Union in einem Vierteljahr wieder drei Prozentpunkte mehr auf dem Konto hat, wenn schon die Resultate der verschiedenen Institute größere Unterschiede aufweisen. Ja, vermutlich stehen die Schwarzen momentan etwas schlechter da als vor einem Jahr. Doch ganz gewiss stehen die Gelben wesentlich mickriger da. Gewiss, das sture Festhalten am Steuersenkungsmantra, das nicht ansatzweise durchgesetzt werden kann. Die Enttäuschung derjenigen Wähler, die vor ihrer Wahlentscheidung den Taschenrechner zur Hand nehmen, um zu checken, welche Partei sich am meisten rechnet. Sie konnten letztes Jahr auf den Taschenrechner auch dann verzichten, wenn sie nicht zum liberalen Stammpublikum gehörten.
Sie sind jetzt enttäuscht; völlig klar: da kann die Entwicklung so viel besser sein als befürchtet, da kann Deutschland mit Export und Konsum ganz gut in Ordnung sein. Die sind weg von der gelben Fahne. Andererseits: so viele sind das nun auch wieder nicht. Zehn Prozent aller abgegebenen Stimmen: da ist noch etwas ganz Anderes viel Grundsätzlicheres passiert. Die Wirtschaft wächst wieder, die Arbeitslosigkeit sinkt, ohne dass die Preissteigerungsraten allzu schnell anziehen. Alles läuft wie geschmiert; doch selbst ein Frank-Jürgen Weise, der im Grunde auch dafür bezahlt wird, in Optimismus zu machen, kann sich nicht verkneifen, seinem Gefühl Ausdruck zu verleihen, dass die Entwicklung noch nicht ganz gesund sei, dass er weiter unsicher sei, wie das so aussieht. Zugegeben: in der klassischen Manier des deutschen Ahnungslosen erwähnt er die Staatsverschuldung, womit er analytisch zwar ziemlich daneben liegt, aber gleichzeitig einem vorherrschenden Massengefühl seine Stimme verleiht.
Das Gefühl der Unsicherheit hat weite Kreise auch der „bürgerlichen“ Wähler gepackt. Man spürt, dass die Exportnation Deutschland wohl kaum wird dauerhaft florieren können, wenn es allen Nachbarn schlecht geht. In diesem Punkt sind alle irgendwie weise: unsicher sei, wie sieht das aus. Nichts ist mehr zu spüren von der Zuversicht, in der besten aller Wirtschaftsordnungen zu leben. Und das, obwohl die aktuellen Meldungen und Prognosen für einen Erfolg zu sprechen scheinen. In Wirklichkeit sind sie die Vorboten für den großen Knall. Das spüren die Leute. Und deshalb sieht es für die „bürgerlichen“ Parteien strukturell schlecht aus. Deshalb ist die Hochphase des marktradikalen Geschreis à la FDP definitiv vorbei. Den eigenen Anhängern geht es nicht einmal mehr um neue Annehmlichkeiten wie die ewig bemühten Steuersenkungen. Der Wohlstandsbürger wäre schon mit einer Besitzstandswahrung völlig zufrieden – eine Attitüde, die er dem von ihm belächelten absteigenden Volk ein Jahrzehnt lang als „strukturkonservativ“ vorgehalten hatte.
Doch irgendwie spürt er jetzt selbst, dass der Boden zu wackeln begonnen hat. Thunder on the ground. Es rumort an allen Ecken und Kanten. Unsicher, wie sieht das aus – sogar der „konservative Stammwähler“ meint, seine große Stunde anmahnen zu können. Uninteressant. Die Zeichen der Zeiten zeigen eine Mischung an aus „Alles anders machen“ und „etwas mehr Ruhe und Gemeinsinn“. Denkbar schlechte Voraussetzungen für Schwarz-Gelb. Ein unverbindliches Grün liegt im Trend. Die Grünen sollen doch gar nicht mehr so schlimm sein. Unsicher, wie sieht das aus; aber so wie bisher kann es auch nicht weitergehen. Das geht nicht noch einmal gut. Noch einmal so ein Knall, und es ist alles aus. Keine Chance mehr für Schwarz-Gelb. Nie mehr.