Heute: „ein neuer Stern-RTL-Wahltrend“. Und siehe da: die „Union im Plus“. Und warum: „weil sie endlich handelt“. Forsa-Chef Manfred Güllner sagte dem „Stern“, die Entschlussfreudigkeit helfe der Regierung, „egal, ob die Beschlüsse positiv oder negativ aufgenommen werden“. Wie er dies nun gemessen hat, erfahren wir nicht. Vielleicht hat er es ja auch gar nicht gemessen, vielleicht hat er es nur so interpretiert. Sorry: Güllner weiß so etwas.
Es kann ja auch sein: die schwarz-gelbe Koalition wirkt wie ausgewechselt. Im September ging es Schlag auf Schlag. Im besten Einvernehmen mit der Atomlobby sollen die Restlaufzeiten der AKW´s deutlich verlängert werden. Das Gesundheitsministerium übernimmt ein Papier der Pharmalobby wörtlich in ihren Gesetzentwurf, um dann zu behaupten, die Konzerne hätten bei der Regierung abgeschrieben. Und wie Rösler die privaten Krankenversicherungen zulasten der gesetzlichen Krankenkassen begünstigt, das ist schon eine klare Ansage.
Und last, but not least natürlich das echte Highlight: fünf Euro mehr für die Hartz-IV-Empfänger. Für die Erwachsenen, die Kinder müssen mal sehen. Gewiss, so etwas honoriert der Wähler. Denn unpopuläre Entscheidungen sind genau genommen ziemlich populär. Und wenn er regiert wird, der Wähler, dann fühlt er sich einfach wohler als wenn nicht, „egal, ob die Beschlüsse positiv oder negativ aufgenommen werden“. Und schon ist die Union im Plus. Immerhin, so Güllners Messung mit einem Prozentpunkt, einem ganzen. Forsa misst für CDU und CSU einen Anstieg von 29 auf 30 Prozent. Na bitte!
Nur mit der FDP will es (noch?) nicht so richtig. Sie verharrt konstant bei 5 %. Ob nun über oder unterhalb der Hürde, da muss ich Güllner in Schutz nehmen, das kann man nun so genau nicht messen. Die SPD hat laut Forsa auch einen Punkt zugelegt, d.h.: nachdem Güllner Land und Leute verrückt gemacht hatte mit seiner – und nur seiner – Behauptung, dass die Grünen die SPD inzwischen eingeholt hätten, liegt jetzt auch bei Forsa die SPD zwei Punkte vor der grünen Konkurrenz. Bei allen anderen Instituten ist der Abstand wesentlich größer, was aber diesmal nicht das Thema sein soll.
Diesmal geht es um die Frage, warum Schwarz-Gelb eigentlich so schlecht da steht. Bei Forsa kommen CDU/CSU und FDP zusammen auf 35 %, bei den anderen Instituten mal auf zwei, mal auf drei Punkte mehr. Wie auch immer: die Bundesregierung hat keine Mehrheit in der Bevölkerung. Und zwar ganz deutlich keine Mehrheit – nach einem Jahr, und dies schon eine ganze Weile. In allem Ernst gefragt: wie ist das zu erklären?
Gewiss: diese Regierung hatte einen schlechteren Start als alle ihre Vorgänger, was u.a. auch daran gelegen hat, dass sich Angela Merkel entschieden hatte, bis zur NRW-Landtagswahl im Mai überhaupt nicht zu regieren. Dazu gesellten sich dann unvermeidlich interne Auseinandersetzungen, die der Wähler nun einmal nicht mag. In der „Gurkentruppe“ bezeichnete man sich als „Wildsau“; klar: das kam nicht so besonders gut an.
Doch dies liegt nun schon eine Weile zurück. Seit Beendigung der Sommerpause – das muss man zugeben – wird ja nun in einem Affenzahn regiert. Folglich sollte es mit den Umfragewerten für Schwarz-Gelb wieder nach oben gehen. Da hat Manfred Güllner schon Recht. Nur: ein einziger Prozentpunkt, von 34 % auf 35 % – ob der Regierung damit wirklich geholfen ist, um seine Formulierung aufzugreifen.
Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben. Wir werden also weiter verfolgen, wie der Wähler seine Sympathien auf die Parteien verteilt. Einstweilen bleibt die Feststellung: Schwarz-Gelb steht verdammt schlecht da. Und die Frage: wie kann dies nur? Wobei die Anhänger des „linken Lagers“ dazu neigen, sich diese Frage gar nicht zu stellen; denn sie „wissen“ ja, warum Union und FDP beim Volk gar nicht beliebt sein können. Wobei sie unterstellen, dass den Wähler dabei dieselben Motive leiten wie sie selbst.
Dabei übersehen sie jedoch die Kleinigkeit, dass der Wähler bei der Wahl vor einem Jahr fast 50 % der Stimmen für die „bürgerliche Koalition“ abgegeben hat, möglicherweise ja auch deshalb, weil er keine rot-grüne Politik haben wollte. Wie erklärt sich also die schwarz-gelbe Schwäche? Mit der Verlängerung der Atomlaufzeiten? Weil doch bei fast jeder Umfrage die Mehrheit der Wähler gegen AKWs zu sein vorgibt? In diesem Punkt hat Güllner allerdings Recht: hier wird der Stellenwert für das Wahlverhalten der Leute maßlos überschätzt.
Dass ein relevanter Anteil der Hartz-IV-Bezieher nun aus Protest gegen die Fünf-Euro-Erhöhung der Union den Rücken gekehrt hat, scheint ebenfalls nicht des Rätsels Lösung zu sein. Denkbar wäre allenfalls, dass der FDP die Wähler von der Fahne gegangen sind, weil die Hartz-IV-Entscheidung deren Gerechtigkeitsempfinden und deren soziale Sensibilität mit Füßen getreten hat. Nur: die FDP hatte bereits vor dieser Nummer zwei Drittel ihrer Wähler verloren.
Schon komisch: die Bundesregierung zieht ihre neoliberale Politik, für die sie gewählt worden ist, knallhart durch. Die wirtschaftliche Lage des Landes ist ganz real besser als vor einem Jahr. Die Nachrichten überschlagen sich mit Erfolgsmeldungen: Arbeitslosigkeit und Inflation niedrig, Deutschland im Kaufrausch, demnächst dürften sogar Löhne und Einkommen steigen. So what?
Vielleicht erholen sich ja die Umfragewerte für Schwarz-Gelb noch ein wenig. Vielleicht auch nicht. Auf jeden Fall sind sie im Augenblick grottenschlecht. Wenn man nur wüsste warum. – Ich habe da so einen Verdacht. Verrate ich Ihnen morgen.